Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation

Die Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation (MESTA) ist ein technisches Unterstützungssystem in einem Länderverbund in Deutschland, das derzeit die Verfahrensverwaltung der Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften in den Bundesländern Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, und Schleswig-Holstein unterstützen soll.

MESTA unterstützt die Aufgaben der Generalstaatsanwaltschaften und der Staatsanwaltschaften u.a. in den Bereichen: Eintragung von Verfahren in verschiedene Register, z.B. AR, Js, Js-OWi, UJs, sowohl im Rahmen des Datenaustauschs (xJustiz) als auch manuell

• Verfahrensauszeichnung
• Personenbezogene Erfassung des aktuellen Verfahrensstandes
• Rollenbasierte Schutzstufen
• Aktenkontrolle
• Fristenkontrolle
• Automatisierte Anfragen und Mitteilungen
• Strafvollstreckung (z. B. Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Gesamtstrafe)
• Aktenarchivierung und -aussonderung, sowie Abgabe an das Staatsarchiv
• Vertretungsregelungen
• Verwaltung von Abwesenheiten
• Sitzungseinteilung
• Terminsrolle und -auskunft

Die Erstellung von Statistiken und Berichten ist ebenso implementiert wie die Berechnung von PEBB§Y und der Strafvollstreckungsstatistik.

Kernstück soll zukünftig die „elektronische Akte“ sein, die allen Verfahrensbeteiligten kurzfristigen Zugang auf Verfahrensdokumente per Onlinezugriff ermöglicht. Zudem sollen Schriftsätze auf digitalem Weg eingereicht werden können. Rechtliche Grundlage ist das Justizkommunikationsgesetz (JKomG).

Pilotiert werden derzeit sowohl das elektronische Ordnungswidrigkeitenverfahren (eOWi) als auch in einigen Verbundstaatsanwaltschaften die elektronische Geldstrafenvollstreckung (eGSV), welche in Hamburg bereits erfolgreich im Echtbetrieb eingesetzt wird.

MESTA wird dabei durch verschiedene Zusatzprogramme (Schreibwerkerstellung, Kostenbearbeitung, Strafzeitberechnung) ergänzt. Eine Übergabe von Daten an diese Programme ist ebenso möglich, wie der Im- und Export mittels der Schnittstelle xJustiz zu @artus (Artus), BZR, ComVor, KBA, ZStV u. a.

Berlin

Nach dem Scheitern der Entwicklung eines landeseigenen Modesta-Systems entschloss sich auch das Bundesland Berlin im Jahr 2009, in die Prüfung des Beitritts zum MESTA-Verbund einzutreten.^[1] Der offizielle Beitritt Berlins zum Mesta-Verbund ist Ende Juni 2010 erfolgt. Geplant ist der Echtbetrieb in Berlin ab 2012.

Einzelnachweise

1. ↑ Jens Anker: Justiz gibt teuren Alleingang auf. In: Berliner Morgenpost, 17. November 2009. Abgerufen am 14. Januar 2010.

Weblinks

• http://www.dataport.de/unsereloesungen/loesungenfuerfachaufgaben/justiz/Seiten/mesta.aspx