Mittlerorganisation

Der Begriff Mittlerorganisation (englisch: Quango oder qango) beschreibt eine Organisation, die im Rahmen eines Regierungsauftrages eigenständig tätig ist und teilweise oder vollständig durch Regierungsmittel finanziert wird. Von der Rechtsnatur her ist eine Mittlerorganisation als nicht-staatliche Körperschaft einzuordnen, die jedoch einen staatlichen Auftrag verfolgt.^[1] Die Organisation ver'mittelt' ein Politikziel der Regierung in konkrete Umsetzung, z.B. Kulturarbeit oder in der Europapolitik. Es handelt sich dabei um eine Organisation, die weder eindeutig dem staatlich-öffentlichen Sektor, noch dem privatwirtschaftlichen Bereich zugeordnet werden kann. Dies ist eine Reaktion auf den zunehmenden fließenden Übergang in der politischen Umsetzung zwischen staatlicher und privater Organisation.^[2] Der englische Begriff Quango hat seinen Ursprung vor allem im Vereinigten Königreich und in Irland und steht für 'quasi non-governmental organisation'. Die offizielle Bezeichnung im Vereinigten Königreich lautet "non-departmental public body" oder NDPB.

Geschichte

In Deutschland ist schon seit der Gründung der Bundesrepublik der Begriff der Mittlerorganisation bekannt. So wird die Europäische Bewegung Deutschland seit 1949 institutionell von der Bundesregierung gefördert.

Der englische Begriff 'quasi-autonomous non-governmental organization' wurde erfunden von Alan Pifer von der Carnegie Foundation in einem Aufsatz über Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit von Organisationen in der Privatwirtschaft, die von öffentlichen Geldern finanziert werden. Anthony Barker, ein britischer Teilnehmer bei einer Folgekonferenz über das Thema, kürzte den Begriff mit 'quango' ab.^[3] In Deutschland wird der Begriff Mittlerorganisation verwendet, in der Regel sind die Mittlerorganisationen des Auswärtigen Amtes gemeint.

Der Term beschreibt eine angebliche Nichtregierungsorganisation (NRO), die Aufträge der Regierung ausübt und meist von der Regierung mitfinanziert oder auf eine andere Art unterstützt wird. ^[4] Im Unterschied dazu finanzieren gewöhnliche NROs ihre Arbeit aus Spenden oder anderer regelmäßiger Finanzierung aus der Öffentlichkeit oder von anderen Organisationen, die ihre Anliegen unterstützen. Seit den 1980er Jahren sind zahlreiche Mittlerorganisationen entstanden.

Ein besonderes Merkmal in der Ursprungsdefinition war, dass die Mittlerorganisation nicht formell Teil der staatlichen Strukturen, also nicht an staatliche Institutionen eingegliedert sein sollte.

Im Vereinigten Königreich wurde er noch ausgeweitet und angewendet auf Organisationen, die Dienstleistungen im Bereich Gesundheit und Bildung erbrachten. ^[5] This spawned the related acronym qualgo, a 'quasi-autonomous local government organisation'.^[6]

Mittlerorganisationen in der EU

Deutschland

In Deutschland ist der Begriff Mittlerorganisation seit vielen Jahren gebräuchlich. Verschiede Tageszeitungen verwenden den Begriff und beziehen damit auf die Mittlerorganisationen des Auswärtigen Amtes.^[7] Die Mittlerorganisationen des Auswärtigen Amtes vermitteln zwischen regierender Politik und internationaler Kulturarbeit und europapolitischer Zivilgesellschaft. Die beschlossenen Ziele der Politik werden durch die Mittlerorganisationen umgesetzt. Die größte nichtstaatliche Mittlerorganisation ist das Goethe-Institut. Es ist von der Bundesregierung beauftragt im Ausland kulturpolitische Aufgaben zu verfolgen. Es erfüllt diese Aufgaben jedoch selbstständig und eigenverantwortlich und ist keine Abteilung des Auswärtigen Amtes oder diesem institutionell nachgeordnet. Allerdings besteht eine „Zielvereinbarung“ in Form eines Vertrages. Auch der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD), die größte Forderorganisation für die internationale Hochschulzusammenarbeit, und das Institut für Auslandsbeziehungen sind Mittlerorganisationen der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik aber institutionell unabhängig. In Fragen der Europapolitik ist die Europäische Bewegung Deutschland Mittlerorganisation. Die Rechtsform aller benannten Organisationen ist der eingetragene Verein. Eine andere mögliche Rechtsform ist die der gemeinnützigen Stiftung, wie bei der Alexander von Humboldt-Stiftung, die von der Bundesrepublik Deutschland eingerichtet wurde um die internationale Forschungszusammenarbeit zu fördern.^[8].

Vereinigtes Königreich

2006 gab es im Vereinigten Königreich 1162 Quangos, die den Steuerzahler 64 Milliarden Britische Pfund kosteten. ^[9] Seit dem Regierungswechsel 2010 und der Koalition aus Conservatives und Liberal Democrats wurden mehr als 80 dieser staatlich geförderten Organisationen abgeschafft. Hintergrund war die Reduzierung des allgemeinen Staatsdefizits. Trotzdem existieren noch über 1000 Mittlerorganisationen (Quangos).^[10]

Irland

In Irland gab es 2006 mehr als 800 Mittlerorganisationen, 482 auf nationaler 350 auf lokaler Ebene, mit insgesamt 5,784 Mitarbeitern und einem Gesamtbudget von 13 Milliarden Euro.^[11]

Siehe auch

• Nichtregierungsorganisation

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.enzyklo.de/Begriff/Mittlerorganisationen
2. ↑ http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=WGH363
3. ↑ http://www.nytimes.com/1987/09/05/opinion/l-letter-on-quasi-public-organizations-whence-came-the-quango-and-why-969587.html?pagewanted=1 Letter: On Quasi-Public Organizations; Whence Came the Quango, and Why - New York Times Opinion page by Alan Pifer
4. ↑ Wettenhall, R 1981 'The quango phenomenon', Current Affairs Bulletin 57(10):14-22.]
5. ↑ "You've Been Quangoed!" by Roland Watson
6. ↑ The Times "New body's waste plea." (April 18, 1986): NA. Newspapers Online. Gale. Gale Document Number:CJ117886677. Retrieved 5 Apr, 2008. "...London Waste Regulation Authority, the first 'qualgo' formed after abolition of the Greater London Council, ... The new body is a joint board of councilors from London boroughs. 'Qualgo' stands for 'quasi-autonomous local government organization', the municipal equivalent of a quango, in which members are appointed by other councilors. "
7. ↑ http://www.mydict.com/Wort/Mittlerorganisation/
8. ↑ [1] Scherz-Schade, Sven: Mittlerorganisationen, in: Kleines Lexikon KulturPolitik.
9. ↑ Focus: THE UNSEEN GOVERNMENT OF THE UK
10. ↑ One by one, the quangos are abolished. But at what cost?, N Morris, The Independent, 27. Juli, abgerufen am 15. August 2010
11. ↑ According to a survey carried out by the think-tank Tasc in 2006. Focus: What's wrong with quangos? — The Sunday Times newspaper article, 29 October 2006