Oromo People’s Congress

Der Oromo People’s Congress (abgekürzt OPC; Oromo: KUO; amharisch የኦሮሞ ብሔራዊ ኮንግረንስ^[1] Yä-Oromo Biherawi Kongränəs; bis 2001 Oromo National Congress ONC,^[2] deutsch Oromo-Nationalkongress) ist eine politische Partei in Äthiopien.

Sie ist eine der größten politischen Parteien des Landes. Der OPC wurde im April 1996 unter dem Namen Oromo National Congress von Dr. Merera Gudina gegründet. Dieser ist gleichzeitig auch der Parteivorsitzende.

Wahlergebnisse

Bis zu den nationalen äthiopischen Parlamentswahlen im Mai 2005 hatte der Oromo-Nationalkongress keine Pläne, eine Wählerbasis außerhalb der Heimatregion des Parteiführers Merera Gudina – dem Woreda Ambo in Oromia – aufzubauen.^[3] In dieser Wahl, als die Partei unter ihrem eigenen Namen noch Mitgliedspartei des Bündnisses UEDF war (welches auch 52 der 527 Sitze im Volksrepräsentantenhaus gewann), gewann die Partei alleine 42 Sitze im Bundesparlament und 135 Sitze im Regionalparlament von Oromia.^[4]

Dennoch wurde die Parteiregistrierung von der Nationalen Wahlkommission Äthiopiens angeblich bereits vorher zu einer marginalen Splittergruppe vergeben. Der OPC warf der Wahlkommission vor, sie versuche im Vorfeld der Parlamentswahlen im Mai 2005 unter den Wählern Verwirrung zu stiften und die Partei zu unterminieren. Die Partei wurde somit gedrängt, noch vor den Wahlen ihren Namen in Oromo People’s Congress umzuändern.^[5]

Aktuelle Politik

Die Führungsschicht des OPC war einer der einflussreichsten Gründungsmitglieder des Forum für Demokratischen Dialog (Medrek). Die Errichtung dieses Forums wurde am 17. Juni 2007 vereinbart.^[6]

Im Januar 2009 ging der OPC eine politische Koalition mit der Föderalistisch-Demokratischen Bewegung der Oromo ein. Dazu wurde von beiden Parteien eine gemeinsame Presseerklärung einberaumt.^[7]

Der OPC beklagte in einer Presseerklärung am 5. März 2009 die Drangsalierung ihrer Mitglieder durch die regierende Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker (EPRDF). Die EPRDF wandte während der vorhergehenden Wochen drei verschiedene Formen von Schikanierung an: So sollen im Februar des gleichen Jahres zwei Lehrer im Woreda Midakaegn schwerwiegend von der lokalen Polizei und sogar von Politikern des Woredas verprügelt worden sein. Zudem soll das Sicherheitspersonal am 4. März eine weiterführende Schule in Gedo eingekreist, auf die Studenten geschossen und mindestens drei von ihnen verwundet haben, von welchen eine später im Krankenhaus starb.^[8]

Weblinks

• Offizielle Webseite des Oromo People’s Congress
• Webseite des äthiopischen Parlaments (englisch)

Siehe auch

• Politisches System Äthiopiens
• Liste der politischen Parteien in Äthiopien
• Bundeshaus von Äthiopien

Belege

1. ↑ Nationale Wahlbehörde Äthiopiens: Parteiensymbole und -logos, amharische Version. Abgerufen am 4. Mai 2010.
2. ↑ OPC: Political Programme of the Oromo People's Congress (OPC). Abgerufen am 4. Mai 2010.
3. ↑ "Ethiopia: Repression Sets Stage for Non-Competitive Elections", englischsprachige Webseite von Human Rights Watch (letzter Zugriff am 17. März 2009)
4. ↑ National Electoral Board of Ethiopia - Election results, Webseite auf Archive.org (letzter Zugriff am 17. März 2009)
5. ↑ Lovise Aalen and Kjetil Tronvoll, "The 2008 Ethiopian local elections: The return of electoral authoritarianism", African Affairs, 108/430, Seite 114 (letzter Zugriff am 17. März 2009)
6. ↑ "Forum for Democratic Dialogue: New collection or coalition?", Capital Ethiopia website
7. ↑ According to a press release issued by both parties: "Oromia: OFDM and OPC to merge", Oromo News Blog 3. Dezember 2008 (letzter Zugriff am 17. März 2009)
8. ↑ "EPRDF is still shooting to rule", Englischsprachige Webseite des OPC (letzter Zugriff am 17. März 2009)