Pēdējā partija

Pēdējā partija (PP, Letzte Partei) ist eine lettische Partei. Derzeit ist sie nicht in der Saeima, dem lettischen Parlament, vertreten.

Geschichte

Die Pēdējā partija wurde am 8. Juli 2010 im Rigaer Nachtklub "Nabaklab" gegründet.^[1] An ihrer ersten Sitzung wurden eine nachhaltige Entwicklung des Landes, die Förderung der Demokratie, die Stärkung der Gesundheitsfürsorge von Kindern, sowie die kulturelle, wissenschaftliche und pädagogische Entwicklung als Ziele benannt. Am 27. Juli wurde die Partei ins Register der politischen Parteien eingetragen^[2], am 2. August reichte sie ihre Kanddatenliste für die Wahlen zur 10. Saeima im gleichen Jahr ein.^[3] Ihr wurde die Listenposition 11 zugelost.^[4]

Mit lediglich 0,88% der Stimmen scheiterte Pēdējā partija deutlich an der 5%-Hürde und konnte nicht in die Saeima einziehen.

Am 15. Juni 2011 schloss Pēdējā partija eines ihrer Gründungsmitglieder, Ansis Ataols Bērziņš, aus. Als Grund wurden unvereinbare Gegensätze genannt, der aggressive Politikstil Bērziņš' sei mit den Zielen der Partei unvereinbar. ^[5]

Auch bei den Wahlen zur 11. Saeima wird Pēdējā partija antreten. Sie reichte am 17. August 2011 ihre Kandidatenliste ein, ihr wurde die Listennummer 10 zugelost.^[6]

Ziele

Für die Wahlen zur 10. Saeima reichte Pēdējā partija ein Parteiprogramm ein. Darin wurde verlangt, dass trotz notwendiger Budgetkürzungen die Gesundheit von Kindern geschützt werden müsse. Die Budgets für das Gesundheitswesen, Bildung, Wissenschaft und Kultur, sowie die Renten müssten unangetastet bleiben. Es forderte Massnahmen zur Erhöhung der Geburtenrate sowie die Schaffung von Anreizen wie Steuervergünstigungen und Zuschüssen, um Emigranten zur Rückkehr zu bewegen.^[7] Pēdējā partija richtete sich gegen jede Form der Diskriminierung. Der Erfolg des politischen Handelns dürfe nicht allein an finanziellen Indikatoren gemessen werden, sondern müsse einem "Glücks-Index" folgen.^[7] Das Parteiprogramm forderte ein Verbot politischer Werbung, die Einführung der progressiven Steuer, die Erhöhung des steuerfreien Grundbetrags und eine Senkung der Steuersätze für niedrigene Löhne. Für künftige Wahlen ab den 11. Wahlen zur Saeima sei die Möglichkeit einzuführen, auf elektronischem Weg über das Internet abstimmen zu können.^[7]

Führung

Vorsitzender der Partei ist Gints Knoks. Zum Vorstand gehören auch Natālija Baškirova und Zanda Slava.^[2].

Einzelnachweise

1. ↑ Par "Pēdējās partijas" priekšsēdētāju ievēl Knoku (Kas jauns?, ((8. Juli 2010, lettisch, gesichtet 24. August 2011)
2. ↑ ^{a b} UR reģistrējis 'Pēdējo partiju' (Delfi, ((28. Juli 2010, lettisch, gesichtet 24. August 2011)
3. ↑ Priekšpēdējā dienā CVK saņem trīs kandidātu sarakstus (Delfi, 2. August 2010, lettisch, gesichtet 24. August 2011)
4. ↑ Pirmo numuru izlozē PCTVL (Delfi, 2. August 2010, lettisch, gesichtet 24. August 2011)
5. ↑ Pēdējā partija izslēdz no savām rindām Ansi Ataolu Bērziņu (Delfi, 15. Juni 2010, lettisch, gesichtet 24. August 2011)
6. ↑ 2011.gada 17.septembra 11.Saeimas vēlēšanas Deputātu kandidātu saraksti un statistika (CVK, lettisch, gesichtet 24. August 2011)
7. ↑ ^{a b c} Pēdējā partija (CVK, lettisch, gesichtet 24. August 2011)

Weblinks

• Pēdējā partija (lettisch, gesichtet 24. August 2011)