Postregulationsbehörde

Postregulationsbehörde (PostReg)
Hauptsitz	Bern
Vorsteher	Marc Furrer
Mitarbeitende	9 (2009)
Aufsicht	Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Untergeordnete Ämter	Kommission Poststellen
Website	www.postreg.admin.ch

Die Postregulationsbehörde (PostReg; französisch Autorité de régulation postale, italienisch Autorità di regolazione postale) ist eine fachlich unabhängige Behörde im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Die Behörde wacht flächendeckend über den Schweizer Postmarkt und achtet darauf, dass die Dienstleistungen der Grundversorgung effizient, in guter Qualität und für alle erschwinglich angeboten werden. Zudem behandelt PostReg Beschwerden von Bürgern zur Grundversorgung und stellt einen fairen und funktionierenden Wettbewerb im sich öffnenden Postmarkt sicher, beispielsweise durch die Prüfung der Einhaltung der branchenüblichen Arbeitsbedingungen oder des Quersubventionierungsverbots. Die Behörde bereitet Entscheide des Bundesrats und des UVEK vor, führt die Geschäftsstelle der Kommission Poststellen und vertritt die Schweiz in internationalen Postorganisationen.

Regulierung des Postmarktes

Grundversorgung

Die Grundversorgung (Universaldienst) umfasst die landesweite Versorgung mit Dienstleistungen der Post wie auch des Zahlungsverkehrs. Diese müssen nach gleichen Grundsätzen in guter Qualität und zu angemessenen Preisen erfolgen. Die Schweizerische Post ist verpflichtet, sämtliche Dienstleistungen der Grundversorgung anzubieten. Dazu gehört die Beförderung von adressierten Briefen (bis 1 Kilogramm), von Paketen bis 20 Kilogramm sowie von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften. Zum Zahlungsverkehr zählen Einzahlungen, Auszahlungen und Überweisungen. Die Grundversorgung wird unterteilt in reservierte Dienste (Monopol) und nicht reservierte Dienste.

Seit dem 1. Januar 2004 nimmt die PostReg Regulationsaufgaben im Schweizer Postwesen wahr. Sie ist administrativ und teilweise auch fachlich dem Generalsekretariat des UVEK unterstellt. Ihr Auftrag umfasst die Qualitätssicherung im Bereich Grundversorgung.

Zudem gewährleistet die PostReg, dass die Einhaltung der Grundsätze der Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Quersubventionierungsverbotes einer unabhängigen Prüfung unterzogen werden. PostReg behandelt aufsichtsrechtliche Anzeigen zur Grundversorgung, bereitet Entscheide im Postverkehr zuhanden des UVEK vor und setzt sie um.

Hauptfunktionen der Regulation

Gemäss der Postverordnung (VPG)Vorlage:§§/Wartung/ch und dem Blick auf das europäische Umfeld lässt sich die PostReg in drei Hauptfunktionen aufteilen:

• Sicherstellung einer flächendeckenden und qualitativ guten Grundversorgung zu angemessenen Preisen;
• Sicherstellung eines funktionierenden und fairen Wettbewerbs, namentlich durch die Umsetzung des Konzessionswesens;
• Marktbeobachtung und Marktaufsicht.

Die Grundzüge der Aufgaben der Postregulation wurden vom Bundesrat und Parlament in der Gesamtschau über die Weiterentwicklung des schweizerischen Postwesens festgelegt und vom Bundesrat in der Postverordnung geregelt. Mit 12 Mitarbeitenden (10,4 Stellen) nimmt die Postregulationsbehörde PostReg einerseits die regulatorischen Aufgaben wahr, bearbeitet andererseits, vergleichbar mit der Tätigkeit eines Bundesamtes, hoheitliche Fragen im Postwesen. PostReg ist somit mehr als nur ein Marktregulator.

Als fachlich unabhängige Regulierungsbehörde

• stellt PostReg die unabhängige Qualitätskontrolle der Dienstleistungen des Universaldienstes und des Zugangs zu diesem sicher;
• gewährleistet sie, dass eine unabhängige Prüfung der Einhaltung der Grundsätze der Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Quersubventionierungsverbotes durchgeführt wird;
• behandelt sie aufsichtsrechtliche Anzeigen zum Universaldienst.

Zudem nimmt PostReg im Bereich der Regulierung folgende Aufgaben wahr:

• sie vollzieht das Konzessionswesen (Konzessionsbehörde ist jedoch das UVEK);
• sie bereitet Preisentscheide des Departements im Monopolbereich vor;
• sie evaluiert die schrittweise Marktöffnung.

Darüber hinaus bereitet PostReg in Linienfunktion Entscheide des UVEK und des Bundesrates vor und setzt sie um. Sie vertritt die Interessen der Schweiz in internationalen Organisationen im Postsektor (Weltpostverein UPU, CERP etc.). Auch obliegt ihr die Geschäftsführung der Kommission Poststellen. PostReg ist zudem zur Herausgabe eines jährlichen Tätigkeitsberichtes verpflichtet, der insbesondere über die wesentlichen Entwicklungen im Postsektor und speziell in der Grundversorgung Auskunft gibt.

Leitung

Marc Furrer ist Gesamtleiter von PostReg und vertritt die Behörde gegen aussen und ist Präsident der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom). Michel Noguet ist interner Leiter von PostReg sowie Stellvertreter von Marc Furrer. Zurzeit sind neun Mitarbeiter bei PostReg angestellt.

Siehe auch

• Die Schweizerische Post
• Postwesen

Weblinks

• Website der Postregulationsbehörde (PostReg)
• Postverordnung (VPG)Vorlage:§§/Wartung/ch (HTML)
• Postverordnung (VPG)Vorlage:§§/Wartung/ch-seite (PDF)
• Postgesetz (PG)Vorlage:§§/Wartung/ch (HTML)
• Postgesetz (PG)Vorlage:§§/Wartung/ch-seite (PDF)
• Post-, Telefon- und Telegrafenbetriebe (PTT) im Historischen Lexikon der Schweiz

46.941747.43619

Koordinaten: 46° 56′ 30″ N, 7° 26′ 10″ O; CH1903: (599814 / 198961)