Präsidentschaftswahl in Nicaragua 2011

Die Präsidentschaftswahl in Nicaragua 2011 fand am 6. November 2011 statt.^[1] Die Wahl war von umfangreichen Unregelmäßigkeiten geprägt. Präsident Daniel Ortega wurde mit 63% der Stimmen zu einer dritten Amtszeit wiedergewählt, auch wenn die Verfassung des Landes lediglich zwei Wahlperioden erlaubt.^[2] Der Unternehmer und Konsenskandidat Fabio Gadea von der PLI erhielt knapp 31% und Ex-Präsident Arnoldo Aleman, der wegen Korruptionsverdachts das Land nicht verlassen darf, kam auf 6%.

Entgegen früherer Ankündigungen Daniel Ortegas^[1] wurden internationale Wahlbeobachter u.a. der Organisation Amerikanischer Staaten zugelassen.^[3] Diese berichteten über Unregelmäßigkeiten und massive Behinderungen ihrer Mitarbeiter. Vielfach sei den Wahlbeobachtern der Zutritt zu den Stimmlokalen verweigert worden. Vertreter der Opposition seien nicht in allen Wahllokalen zugelassen worden. In einigen Orten des Landes wurden Wahllokale durch Oppositionsanhänger in Brand gesetzt.

Kandidaten

Als Kandidaten traten der Chef der Sandinistas, Daniel Ortega, sowie für die rechten Parteien Expräsident Arnoldo Alemán (für die Partido Liberal Constitucionalista) und der Unternehmer Fabio Gadea an.^[1]

Umfragen

Nach einer Meinungsumfrage des nicaraguanischen Unternehmens M&R Consultores wurde ein Stimmenanteil von 56,5 Prozent für den amtierenden Staatschef Daniel Ortega prognostiziert. Der Kandidat Fabio Gadea vom Oppositionsbündnis Unidad Nicaraguense de Esperanza (Nicaraguanische Einheit der Hoffnung) konnte demnach mit nur 14,1 Prozent der Stimmen rechnen, der ehemalige Präsident Arnaldo Alemán mit 5,8 Prozent.^[4]

Ergebnisse und Reaktionen

Nach vorläufigen Ergebnissen erreichte die FSLN bei den Parlamentswahlen 60,8 Prozent der Stimmen und konnte so 60 der 92 Sitze gewinnen. Die Partido Liberal Independiente kam auf 26, während die Partido Liberal Constitucionalista 6 Sitze gewinnen konnte.^[5] Bei den Präsidentschaftswahlen wurde, nach dem amtlichen Endergebnis, Ortega mit 62,7 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Sein Herausforderer Gadea kam auf 31,1 Prozent.^[6] Am 8. November kam es in den Gemeinden Siuna und El Carrizo zu gewalttätigen Außeinandersetzungen zwischen Anhängern der FSLN und der PLI. Dabei starben mindestens vier Menschen und mehr als hundert, darunter etwa 50 Polizisten, wurden verletzt.^[7]

Am 17. November bezeichneten die Beobachter der Europäischen Union die Wahl als „gravierenden Rückschritt“ für die Demokratie in dem Land. Sie bemängelnden unter Anderem die Vorzeitige Verkündung des Ergebnisses durch die Wahlbehörde. Auch die Bischofskonferenz kritisierte die fehlende Transparenz und Ehrlichkeit der Behörde.^[8]

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Toni Keppler: Ex-Guerillero klebt an der Macht. In: die tageszeitung. 4. März 2011, abgerufen am 4. März 2011 (deutsch). 
2. ↑ „Ortega feiert umstrittenen Wahlsieg“; in Spiegel online vom 7. November 2011
3. ↑ Nicaragua to announce regulations for election observers. 24. Juni 2011, abgerufen am 18. August 2011 (englisch). 
4. ↑ http://amerika21.de/nachrichten/2011/07/38494/nicaragua-ortega-wahl-fnst
5. ↑ http://www.elnuevodiario.com.ni/nacionales/232622
6. ↑ http://www.taz.de/Gewalt-nach-Wahlen-in-Nicaragua/!81610/
7. ↑ Toni Keppler: Tote bei Protest gegen "Betrug". In: die tageszeitung. 10. November 2011, abgerufen am 10. November 2011 (deutsch). 
8. ↑ Kritik an Wahlen in Nicaragua. In: Neue Zürcher Zeitung. 18. November 2011, abgerufen am 18. November 2011 (deutsch).