Organisation Amerikanischer Staaten

Organisation Amerikanischer Staaten

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Organisation Amerikanischer Staaten
OAS/OEA

Flagge der Organisation Amerikanischer Staaten

Mitgliedstaaten
Spanisch:

Portugiesisch:

Französisch:
Englisch:		 Organización de los Estados
Americanos
Organização dos Estados
Americanos
Organisation des États Américains
Organization of American States
Organisationsart regionale politische Kooperation
Sitz der Organe

Washington D.C.
Gründung

30. April 1948
Generalsekretär José Miguel Insulza
Mitgliedstaaten 35
Amts- und Arbeitssprachen
http://oas.org/

Die Organisation Amerikanischer Staaten (engl. Organization of American States – OAS, span. Organización de los Estados Americanos – OEA, port. Organização dos Estados Americanos – OEA, frz. Organisation des États Américains – OEA, ndl. Organisatie van Amerikaanse Staten – OAS) ist eine regionale Internationale Organisation auf dem amerikanischen Kontinent. Sie wurde am 30. April 1948 in Bogotá, Kolumbien, gegründet und hat ihren Hauptsitz in Washington D.C. Mitglieder sind 35 unabhängige Staaten Nord- und Südamerikas.

Am 2. Mai 2005 wurde der ehemalige chilenische Innenminister José Miguel Insulza zum neuen Generalsekretär gewählt. Er trat das zuletzt verwaiste Amt am 25. Mai 2005 offiziell an.

Inhaltsverzeichnis

Ziele

Die Ziele sind laut Charta, Demokratisierung und Menschenrechte zu fördern, Kriminalität und Drogenhandel zu bekämpfen, den Frieden zu sichern und eine panamerikanische Freihandelszone zu schaffen. Die OAS will Streitigkeiten amerikanischer Staaten untereinander friedlich regeln. Bei Nichtanerkennung von Schlichtungsverfahren und anderen Verstößen kann sie Sanktionen verhängen.

Ziel der OAS ist generell eine engere kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit der Staaten des Doppelkontinents. Zu einem wichtigen Instrument diesbezüglich sind inzwischen die regelmäßigen Gipfeltreffen aller demokratischen amerikanischen Staaten (Amerika-Gipfel) geworden. Die OAS beherbergt das Sekretariat des Gipfelprozesses und ist somit eng in seine Fortschreibung eingebunden.

Organe

Organe sind die Generalversammlung, der ständige Rat und der Generalsekretär. Hinzu kommen die Agentur für Zusammenarbeit und Entwicklung, die Kommission für Menschenrechte und diverse weitere Spezialagenturen und Kommissionen.

Bisherige Generalsekretäre der OAS waren[1]:

Geschichte

Sitz der OAS in Washington.

Die OAS ist aus verschiedenen panamerikanischen Konferenzen hervorgegangen. Am 30. August 1947 wurde ein kollektiver Interamerikanischer Vertrag über gegenseitigen Beistand in Rio de Janeiro unterzeichnet, der zunächst Rio-Pakt genannt wurde. Die endgültige Organisation unter dem heutigen Namen kam am 30. April 1948 in Bogotá zustande. Am gleichen Tag wurde der auch als Bogotá-Pakt bezeichnete Amerikanische Vertrag über die friedliche Streitschlichtung abgeschlossen.

Für manche stellte die OAS von Beginn an ein Instrument der Vereinigten Staaten im aufziehenden Ost-West-Konflikt dar, zumal die USA durch die Bereitstellung von einem Großteil des regulären Budgets sowie den Sitz des Hauptquartiers in Washington D. C. nicht wenig Einfluss auf die Politik der Organisation nahmen. So wurde Kuba 1962 auf Druck der USA wegen seiner „marxistisch-leninistischen“ Wende von der Teilnahme an den Aktivitäten der Organisation ausgeschlossen.[2]

Seit 1959 gibt es auch eine Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR/CIDH), die seit 1970 Hauptorgan der OAS ist. 1979 kam nach Inkrafttreten (1978) der bereits 1969 verabschiedeten Amerikanischen Menschenrechtskonvention der Interamerikanische Menschenrechtsgerichtshof in San José, Costa Rica als weiteres Organ zur Menschenrechtsförderung und -verteidigung hinzu. Wenngleich die OAS besonders in den 1970er Jahren mehr autoritäre/diktatorische als demokratische Mitgliedstaaten in ihren Reihen aufwies, so vermochte das sogenannte interamerikanische Menschenrechtssystem (zunächst vor allem die Kommission), Menschenrechtsverletzungen etwa in Chile, Argentinien, dem Nicaragua Somozas oder in El Salvador aufzuzeigen und die Öffentlichkeit in der Hemisphäre auf die Verstöße aufmerksam zu machen.

1991 verabschiedete die OAS-Generalversammlung in Santiago de Chile die Resolution 1081, welche empfindliche Einschränkungen in das einst sakrosankte Nichteinmischungsprinzip der Organisation beinhaltete. Zehn Jahre später, am 11. September 2001, wurde die Interamerikanische Demokratiecharta verabschiedet, die diesen Trend fortsetzte.

Auf der OAS-Generalversammlung in Honduras wurde am 3. Juni 2009 beschlossen, die 1962 erfolgte Suspendierung der Teilnahmerechte Kubas ohne Vorbedingungen wieder aufzuheben.[3] Ein Automatismus für die Rückkehr des Landes in die Staatengemeinschaft gäbe es aber nicht. Kuba begrüßte zwar den Beschluss, erklärte aber – wie schon mehrfach im Vorfeld getan – sein Desinteresse an einer Wiederaufnahme seiner Mitarbeit in der Organisation, da es diese als anachronistisch und den Interessen der USA untergeordnet betrachte.[4][5]

Am 4. Juli 2009 suspendierte die OAS die Teilnahmerechte von Honduras. Dies geschah nach Weigerung der honduranischen Übergangsregierung, nach dem Staatsstreich am 28. Juni 2009 die verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen.[6]

Nachdem die USA im Gefolge des Putsches in Honduras versucht hatten, die OAS in ihrem Sinne zu manipulieren, wurde am 23. Februar 2010 die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños, kurz CELAC) gegründet, die aus allen Mitgliedsstaaten der OAS außer den USA und Kanada besteht.[7]

Mitglieder

Karte der OAS-Mitgliedstaaten
  • Gründungsmitglieder
  • spätere Mitglieder
  • kein Mitglied

Literatur

  • Dykmann, Klaas, Philanthropic Endeavors or the Exploitation of an Ideal? The Human Rights Policy of the Organization of American States, 1970-1991. Frankfurt/Madrid: Vervuert, 2004.
  • Medina Quiroga, The Battle of human rights. Gross, systematic violations and the inter-American system. Dordrecht: Nijhoff 1988.
  • Sheinin, David (Hrsg.). Pan Americanism in Inter-American Affairs, Westport, CT: Greenwood, 2000.
  • Stoetzer, O. Carlos. The Organization of American States. Westport, CT: Greenwood, 1993.
  • Wilson, Larman C., and David W. Dent. “The United States and the OAS.”, S. 24–44 in: U.S.-Latin American Policymaking: A Reference Handbook, herausgegeben von David W. Dent. Westport: Greenwood, 1995.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ OAS, in: rulers.org
  2. ↑ Exclusion of the Present Government of Cuba From Participation in the Inter-American System, Resolution VI Adopted at the Eighth Meeting of Consultation of Ministers of Foreign Affairs vom 31. Januar 1962.
  3. ↑ Resolution on Cuba, OAS Doc. AG/RES. 2438 (XXXIX-O/09) vom 3. Juni 2009.
  4. ↑ Ausschluß Kubas aus der OAS bedingungslos aufgehoben. In: Red Globe. 3. Juni 2009, abgerufen am 4. Juni 2009.
  5. ↑ Kuba lehnt Rückkehr in die Organisation Amerikanischer Staaten ab, RIA Novost vom 8. Juni 2009.
  6. ↑ Suspension of the Right of Honduras to Participate in the Organization of American States, OAS Doc. AG/RES. 2 (XXXVII-E/09) vom 4. Juli 2009.
  7. ↑ Mark Weisbrot: What Manuel Zelaya's return means for Honduras, The Guardian, 28. Mai 2011.

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