Präsidentschaftswahl in Uganda 2011

Die Präsidentschaftswahl in Uganda 2011 fand am 18. Februar 2011 im ostafrikanischen Staat Uganda gleichzeitig mit der Parlamentswahl statt. Es handelte sich um die zweite Präsidentschaftswahl nach der Einführung des Mehrparteiensystems in Uganda 2005. Sieger mit gut 2/3 der abgegebenen Stimmen wurde erwartungsgemäß der bisherige Präsident Yoweri Museveni von der ehemaligen Einheitspartei National Resistance Movement, der das Land auch vor der Wahl bereits seit 25 Jahren regierte.

Das ugandische Wahlrecht sieht vor, dass der Präsident alle fünf Jahre von der Mehrheit der Ugander gewählt wird, falls nötig in zwei Wahlrunden. Das Ergebnis Musevenis machte aber eine weitere Runde überflüssig.^[1] Beobachter der Europäischen Union kritisierten den Ablauf der Wahlen, der nicht allen Ugandern die Stimmabgabe ermöglichte.^[2]

Wahlkampf

Musevenis Partei National Resistance Movement verfügte über deutlich mehr an finanziellen Ressourcen als die übrigen Parteien bzw. Kandidaten und hat diesen Vorteil mit großzügigen Wahlgeschenken wie T-Shirts und Geld sowie mit bezahlter Werbung durch Motorrad-Taxifahrer voll eingesetzt. Auch Abgeordnete erhielten großzügige Geldgeschenke, während die Regierung den Bankrott erklären musste. NGOs sprachen von einem nie dagewesenen Ausmaß an Manipulation durch Geld. ^[3]

Kandidaten

Der wichtigste Gegenkandidat Musevenis war Kizza Besigye, der bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2001 (damals noch als Unabhängiger, da Parteien verboten waren) und 2006 gegen ihn angetreten war. Die übrigen Kandidaten waren von vornherein chancenlos.

• Yoweri Museveni (National Resistance Movement)
• Kizza Besigye (Forum for Democratic Change)
• Olara Otunnu (Uganda People's Congress)
• Norbert Mao (Democratic Party)
• Beti Kamya (Uganda Federal Alliance)
• Jaberi Bidandi Ssali (People's Progress Party)
• Abed Bwanika (People's Development Party)
• Samuel Lubega (Unabhängiger)

Ergebnisse

Der Neue und Alte Präsident Yoweri Museveni, (2003)

Kandidat – Partei	Stimmen	%
Yoweri Museveni – National Resistance Movement	5 428 368	68,38
Kizza Besigye – Forum for Democratic Change	2 064 963	26,01
Norbert Mao – Democratic Party	147 917	1,86
Olara Otunnu – Uganda People's Congress	125 059	1,58
Beti Kamya – Uganda Federal Alliance	52 782	0,66
Abed Bwanika – People's Development Party	51 708	0,65
Jaberi Bidandi Ssali – People's Progress Party	34 688	0,44
Samuel Lubega – Parteiloser	32 726	0.41
Gültige Stimmen	7 938 212	95,96
Ungültige Stimmen	334 548	4,04
Stimmen gesamt (Wahlbeteiligung: 59,29%)	8 272 760	100,00
Quelle: Electoral Commission of Uganda

Unregelmäßigkeiten bei der Wahl

Beobachter der Europäischen Union sprachen davon, dass die Wahlen gekennzeichnet seien durch "vermeidbare administrative und logistische Fehler, die dazu führten, dass eine nicht akzeptable Anzahl von Ugander ihres Stimmrechts beraubt wurden." ^[4] Der zweitplazierte Kandidat Kizza Besigye, der gleichzeitig Führer einer überparteilichen Koalition aus vier Parteien war, verwarf das Ergebnis der Wahlen noch bevor das Endergebnis verkündet war. Die East African Community und weitere regionale afrikanische Organisationen sprachen davon, dass die Wahlen den minimalen internationalen Standards für freie Wahlen entsprachen.^[5] In etlichen Orten trafen Wahlurnen zu spät ein oder waren zu klein, so dass Menschen ihre Stimmen nicht vor Schließung der Wahllokale abgeben konnten. Andere Wahlurnen waren zudem unversiegelt, was dem Wahlbetrug leicht machte. Auf den Wählerlisten fehlten etliche Namen. ^[6] Auch das angesehene Electoral Institute of Southern Africa hatte eine lange Liste von Kritikpunkten an der Wahl, kam jedoch zu dem Schluss, dass sie dennoch "überwiegend" in Übereinstimmung mit den Gesetzen Ugandas und internationalen Prinzipien abgelaufen sei. ^[7]

Quellen

1. ↑ http://www.electionguide.org/election.php?ID=1596 abgerufen am 19. März 2011
2. ↑ http://www.bloomberg.com/news/2011-02-20/museveni-extends-25-year-rule-in-uganda-election-opponents-reject-result.html abgerufen am 19. März 2011
3. ↑ http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/der-alte-macht-auf-jugendfrische/ abgerufen 19. März 2011
4. ↑ http://www.eueom.eu/files/pressreleases/english/press_release_preliminarystatement_uganda_20_february_en.pdf ("However, he said the electoral process was marred by avoidable administrative and logistical failures which led to an unacceptable number of Ugandan citizens being disenfranchised.") abgerufen am 19. März 2011
5. ↑ http://www.bloomberg.com/news/2011-02-20/museveni-extends-25-year-rule-in-uganda-election-opponents-reject-result.html abgerufen am 19. März 2011
6. ↑ http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/grosser-andrang-und-grosse-probleme/ abgerufen am 19. März 2011
7. ↑ http://www.eisa.org.za/EISA/pr20110221.htm abgerufen am 19. März 2011

Wahlen in Uganda

Präsidentschaftswahlen: 1996 | 2001 | 2006 | 2011

Parlamentswahlen: 1958 | 1961 | 1963 | 1980 | 1989 | 1994 | 1996 | 2001 | 2006 | 2011

Referenden: 2000 | 2005