Präsidentschaftswahl in Tunesien 2012

Die Präsidentschaftswahl in Tunesien 2012 soll von der 2011 gewählten verfassungsgebende Versammlung vorbereitet und terminiert werden. Es sollen die ersten demokratischen Präsidentenwahlen nach dem Sturz des diktatorisch regierenden Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali werden.

Vorgeschichte

Ursprünglich war wenige Monate nach der Revolution in Tunesien 2010/2011 am 14. Januar 2011 bereits eine Präsidentschaftswahl und anschließend auch eine Parlamentswahl geplant. Aufgrund der Einsicht, dass zuvor eine neue Verfassung erstellt werden müsse, wurden diese Wahlen aber für 2011 abgesagt. Seit 1994 war Tunesien formal eine Repräsentative Demokratie. Alle Wahlen waren jedoch Scheinwahlen, die – weder frei noch fair – teilweise Ergebnisse von über 90 % für Ben Ali und seine Partei Rassemblement constitutionnel démocratique erbrachten.^[1]

Ursprünglich waren die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen für 2014 geplant. Der § 57 der bisherigen Verfassung der Republik Tunesien sah jedoch für den Fall, dass das Amt des Präsidenten nicht besetzt ist, Neuwahlen innerhalb von 45 bis 60 Tagen vor. Zum Übergangspräsidenten wurde bis dahin vom Verfassungsgericht Tunesiens Fouad Mebazaa berufen.^[2]

Verschiedene Stimmen aus der Opposition hielten unter den gegebenen Umständen diese Phase jedoch für zu kurz, um geregelte Wahlen mit gleichen Chancen für alle Kandidaten durchführen zu können. Die Europäische Union sagte direkt nach dem Umsturz Unterstützung beim Aufbau der Demokratie und der Durchführung von Wahlen zu.^[3]

Verfassunggebende Versammlung als Voraussetzung

Da im Verlauf der Revolution auch die Verfassung Tunesiens außer Kraft gesetzt wurde, fehlten die rechtlichen Voraussetzungen für die Durchführung jeder Art von Wahlen. Staatspräsident Fouad Mebazaâ gab daher am 3. März in einer Fernsehansprache bekannt, dass am 24. Juli eine verfassungsgebende Versammlung gewählt werden soll, die u.a. eine neue Verfassung ausarbeiten und die nächste Präsidentschafts- und Parlamentswahl organisieren soll.^{[4] [5]} Diese Wahl wurde inzwischen auf den 23. Oktober 2011 verschoben und auch durchgeführt. ^[6]

Personen, die ihre Kandidatur bekanntgaben

• Der Menschenrechtsaktivist Moncef Marzouki war am 17. Januar 2011 der erste Politiker, der seine Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt gab. Marzouki steht politisch links und war 2001 Gründer der unter Ben Ali verbotenen Partei Kongress für die Republik. ^[7]
• Der Journalist und Regimekritiker Taoufik Ben Brik gab am 20. Januar 2011 seine Kandidatur bekannt.^{[8] [9]}

Einzelnachweise

1. ↑ euronews.net abgerufen am 23. Januar 2011
2. ↑ aljazeera.net abgerufen am 23. Januar 2011
3. ↑ general-anzeiger-bonn abgerufen am 23. Januar 2011
4. ↑ Tunesien plant Wahl eines Verfassungsrats
5. ↑ Tagesschau.de abgerufen am 4. März 2011
6. ↑ Mohammed Hassan gegenüber AFP am 8. Juni 2011 (englisch)
7. ↑ Ahram Online abgerufen am 23. Januar 2011
8. ↑ focus.de abgerufen am 23. Januar 2011
9. ↑ zeit.de abgerufen am 23. Januar 2011

Wahlen in Tunesien

Präsidentschaftswahlen: 1959 | 1964 | 1969 | 1994 | 1999 | 2004 | 2009 | 2012

Parlamentswahlen: 1959 | 1964 | 1969 | 1974 | 1979 | 1981 | 1986 | 1989 | 1994 | 1999 | 2004 | 2009 | 2012

Volksabstimmung: 2002

Wahl der Verfassunggebenden Versammlung 1956 | 2011