Präsidentschaftswahlen in Burundi 2010

Die Präsidentschaftswahlen in Burundi 2010 fanden am 28. Juni 2010 im zentralafrikanischen Burundi statt und endeten mit einem 90%-Sieg des regierenden Präsidenten Pierre Nkurunziza. Da Nkurunziza aufgrund des Boykotts der Wahl durch sämtliche Oppositionsparteien keinen Gegenkandidat hatte, muss die Wahl als Scheinwahl eingestuft werden, die dem Sieger keine Legitimität für die Fortführung seiner Präsidentschaft verschaffte.

Ursachen des Boykotts der Opposition

Die mit großen Hoffnungen auf einen demokratischen Verlauf begonnene Kommunalwahlen im Mai desselben Jahres waren von sämtlichen Oppositionsparteien als gefälscht angesehen worden. Als ihr Antrag auf Wahlwiederholung nicht stattgegeben wurde, sahen die Oppositionsparteien keine Chance auf einen fairen und korrekten Verlauf der Präsidentschaftswahlen. Vor diesem Hintergrund und angesichts massiver Einschüchterung von Wählern zogen am 1. Juni 2010 die fünf Oppositionskandidaten, darunter auch mit Agathon Rwasa der aussichtsreichste Gegenkandidat Nkurunziza, ihre Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen zurück. ^{[1] [2]}

Offizielle Ergebnisse

Aufgrund des Fehlens eines Gegenkandidaten sind die Ergebnisse der Wahlen weitgehend bedeutungslos. Aussagekräftig wäre vor allem die Wahlbeteiligung. Die Vorsitzende einer internationalen Beobachtermission schätzte aber auch diese offiziellen Zahlen als weit überhöht ein.^[3]

Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 2010
Partei	Kandidat	Stimmen	Prozente
NCDD–FDD	Pierre Nkurunziza	2 479 483	91,62%
Gegenstimmen		226 919	8,38%
Gültige Stimmen		2,706,402	98.93%
Ungültige Stimmen/Leere Stimmzettel		29 356	1,07%
Total (Wahlbeteiligung: 76,98%)		2 735 758	100,00%
Wahlberechtigte		3,553,372
Quelle: [4][5]

Anschläge und Flucht von Oppositionellen

Am Tag vor den Wahlen kam es zu Anschlägen in der Hauptstadt Bujumbura und im Norden des Landes, die die Regierung der Opposition anlastete. DIe Opposition bestritt jede Verwicklung in diese Anschläge. Nach den Wahlen und Hausdurchsuchungen bei Oppositionellen flüchtete Nkurunzizas Gegenspieler Rwasa vermutlich in die benachbarte Demokratische Republik Kongo, um einer Verhaftung zuvorzukommen. ^[6]

Quellen

1. ↑ Burundi opposition candidates to boycott presidential poll. auf der Webseite von Reuters. 1. Juni 2010. (entnommen am 12. Dezember 2010)
2. ↑ Burundi set for one-name vote. auf der Webseite von Al Jazeera. 28. Juni 2010. (englisch) (entnommen am 12. Dezember 2010)
3. ↑ Violence scars Burundi election. auf der Webseite von Al Jazeera. 28. Juni 2010.
4. ↑ AFP
5. ↑ People's Daily Online
6. ↑ Burundi opposition leader in hiding. auf der Webseite von Al Jazeera. 30. Juni 2010. (entnommen am 12. Dezember 2010)

Weblinks

• Le Monde Diplomatique, Dezember 2010, Artikel: Wahlfarce mit Europas Segen.
• AFP
• People's Daily Online

Wahlen in Burundi

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