Staatsanwaltschaft (Litauen)

Die Staatsanwaltschaft (litauisch: prokuratūra) ist die Behörde in Litauen, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig ist und als solche ein Teil der Rechtspflege ist.

Ermittlungsverfahren

Die derzeitige Form des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaften ist in der im Mai 2003 in Kraft getretenen Strafprozessordnung Litauens festgelegt, die die bisherige sowjetische Strafprozessordnung ablöste. Es handelt sich um ein einstufiges Verfahren, das gemäß Artikel 118 der litauischen Verfassung in der Verantwortung der jeweiligen Staatsanwaltschaft liegt. Die Staatsanwälte sind in ihrer Arbeit nicht unabhängig, sondern unterliegen den Weisungen der jeweils übergeordneten Stelle. Die Staatsanwälte bedienen sich bei den Ermittlungen üblicherweise der Polizei.^[1]

Organisation

Die Staatsanwaltschaft in Litauen ist in drei Organisationsstufen aufgebaut. Auf nationaler Ebene besteht die Generalstaatsanwaltschaft der Litauischen Republik ((lit. Lietuvos Respublikos generalinė prokuratūra). Darunter bestehen Bezirksstaatsanwaltschaften (lit. Apygardos Prokuratūra), denen wiederum Amtsstaatsanwaltschaften (lit. Apylinkes Prokuratūra) zugeordnet sind.^[2]

Nationale Ebene

→ Hauptartikel: Generalstaatsanwaltschaft der Litauischen Republik

Bezirksebene

Auf Bezirksebene bestehen 5 Bezirksstaatsanwaltschaften

• Bezirksstaatsanwaltschaft Vilnius
• Bezirksstaatsanwaltschaft Kaunas
• Bezirksstaatsanwaltschaft Klaipėda
• Bezirksstaatsanwaltschaft Šiauliai
• Bezirksstaatsanwaltschaft Panevėžys

Bezirksstaatsanwaltschaft Kaunas

Der Bezirksstaatsanwaltschaft Kaunas sind folgende Amtsstaatsanwaltschaften nachgeordnet: Die Amtsstaatsanwaltschaften der Stadt Kaunas und der Rajons Alytus, Rajon Jonava, Rajon Jurbarkas, Rajon Kaišiadorys, Rajon Kaunas, Rajon Lazdijai, Rajon Marijampolė, Rajon Prienai, Rajon Šakiai und Rajon Vilkaviškis.

Oberstaatsanwalt ist Kęstutis Betingis, Stellvertreter des Oberstaatsanwalts sind Viktoras Biriukovas, Vladimir Kakoškin und Nerijus Marcinkevičius.

Bezirksstaatsanwaltschaft Vilnius

Der Bezirksstaatsanwaltschaft Kaunas sind folgende Amtsstaatsanwaltschaften nachgeordnet: Die Amtsstaatsanwaltschaften der Stadt Vilnius, der Stadt Druskininkai, Rajon Ignalina, Rajon Molėtai, Rajon Šalčininkai, Rajon Širvintos, Švenčionys, Trakai, Ukmergė, Varėna, der Stadt Visaginas, Rajon Vilnius und Rajon Zarasai.

Oberstaatsanwalt ist Ramutis Jancevičius, Stellvertreter des Oberstaatsanwalts snd Irmantas Mikelionis, Brunonas Maculevičius und Anatolijus Koržovas.

Struktur

• Erste Abteilung für Organisation der Ermittlung sehr schwerer Verbrechen
• Zweite Abteilung für Organisation der Ermittlung sehr schwerer Verbrechen
• Abteilung für Appellation
• Abteilung für Zivilsachen
• Kanzlei (Abteilung)
• Abteilung für Ermittlung der organisierten Kriminalität und Korruption
• Abteilung für Verwaltungskontrolle und Analyse
• Abteilung für Finanzen und Rechnungswesen
• Wirtschaftsabteilung

Einzelnachweise

1. ↑ Juozas Galginaitis, Antje Himmelreich, Ruta Vrubliauskaite (Hrsg.): Einführung in das litauische Recht, 2010,ISBN 3830517769, Seite 276 ff., Online
2. ↑ Organisationschart