Strategisches Konzept der NATO 2010

Flagge der NATO

Das Strategische Konzept der NATO 2010 wurde von Anders Fogh Rasmussen, dem Generalsekretär der NATO, nach Rücksprache mit den Alliierten selbstständig erstellt, beim Gipfeltreffen der NATO in Lissabon 2010 am 19. und 20. November 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt und von den Repräsentanten der Mitgliedsstaaten gebilligt.^[1]

Es löst das Strategische Konzept der Allianz von 1999 ab.

Inhalt

Bündnisfall

Das Bündnis sieht den Inhalt des Artikels 5 zur Landesverteidigung (Bündnisfall) immer noch als seine Hauptaufgabe.^[1]

Atomwaffen

• Atommächte im Atomwaffensperrvertrag (China, Frankreich, Russland, UK, USA)
• Atommächte außerhalb des Atomwaffensperrvertrags (Indien, Nordkorea, Pakistan)
• unerklärte Atommächte außerhalb des Atomwaffensperrvertrags (Israel)
• vermutetes Atomwaffenprogramm (Iran, Syrien)
• Mitgliedsstaaten der Nuklearen Teilhabe
• Ehemalige Atommächte

Die NATO bekennt sich grundsätzlich zu dem Konzept Abrüstung, will aber die Nukleare Abschreckung praktizieren, solange Atomwaffen existieren.^[1]

Kooperation mit Russland

Die Kooperation mit Russland soll intensiviert werden.^[2]

Raketenabwehr

Überblick über das Ballistic Missile Defense System (BMDS) der USA (Darstellung der Missile Defense Agency (MDA), 2010)

Es soll ein gemeinsamer Raketenabwehrschild aufgebaut werden.^[2] Der Schild soll das gesamte europäische Nato-Gebiet vor Angriffen durch Lenkraketen schützen. Russland soll in die Planungen und die Durchführung eingebunden werden.^[3]

Cyber-Angriffe

Auf die Möglichkeiten von Angriffen auf und über die elektronische Infrastruktur für Kommunikation wurde explizit eingegangen.^[2] Nach dem Dokument soll bei einem solchen Angriff nicht der Bündnisfall ausgerufen werden, sondern nur Konsultationen nach Artikel 4 folgen.^[4]

Krisenmanagement

Durch eine engere Zusammenarbeit mit der EU, den VN sowie Nichtregierungsorganistationen will die NATO einen vernetzten Sicherheitsansatz (comprehensive approach) fördern, der für die Bewältigung neuer Herausforderungen als unabdingbar betrachtet wird.

Quelle

• Anders Fogh Rasmussen: Strategic Concept For the Defence and Security of The Members of the North Atlantic Treaty Organisation. Abgerufen am 22. November 2010 (pdf, englisch, Originaldokument von der Natoseite). 

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Nikolas Busse: Der neue Partner droht mit Aufrüstung. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 21. November 2010, abgerufen am 22. November 2010 (deutsch). 
2. ↑ ^{a b c} Nikolas Busse: Auf Augenhöhe. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 20. November 2010, abgerufen am 22. November 2010 (deutsch). 
3. ↑ Dieser Gipfel wird in die Geschichte eingehen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 20. November 2010, abgerufen am 22. November 2010 (deutsch). 
4. ↑ Nikolas Busse: Respekt vor Rasmussens Gesellenstück. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 19. November 2010, abgerufen am 22. November 2010 (deutsch).