Expertenversammlung

Die Expertenversammlung (Majlesse Moassessan) war ein Organ der Iranischen Revolution und hatte die Aufgabe die Verfassung der islamischen Republik Iran auszuarbeiten.

Geschichte

Nach dem Referendum vom 30. März 1979 und dem Abstimmungsergebnis von 98,2 % für eine islamische Republik und gegen den Schah, gab es innerhalb der klerikalen Führungsgruppe auch konservative Kräfte, die sich für eine verfassungsgebende Versammlung aussprachen. Ruhollah Chomeinis strenge Haltung zur Velayat-e faqih (Herrschaft des obersten Rechtsgelehrten) sah keine von allen politisch und sozialen Gruppierungen getragene Verfassung vor.

Um halbwegs einen Ausgleich herbeizuführen, wurden laut Wahlgesetz vom 30. Juni 1979 die Mitglieder der Expertenversammlung zwar gewählt, die Qualifikationsanforderungen für eine Kandidatur konnten jedoch nur von islamischen Rechts- bzw. Religionsgelehrten erfüllt werden. Spätestens mit der Verkündung dieses Wahlgesetzes war die iranische Revolution, als eine Revolution aller Oppositionsbewegungen gescheitert. Ein von allen gesellschaftlichen Strömungen getragener Verfassungsentwurf konnte nun nicht mehr umgesetzt werden.

Wahl

Bei der Wahl am 3. August 1979 standen 418 islamische Rechtsgelehrte zur Wahl, die vorher von den politischen und religiösen Gruppen nominiert wurden, die wiederum nur vom Revolutionsrat, einem inneren Zirkel um Chomeini, zugelassen werden konnten. Ayatollah Mahmoud Taleghani wurde Vorsitzender; die von Mohammed Beheschti geführte Islamisch Republikanische Partei (IRP) errang 60 der 73 Sitze.

Arbeitsweise

Die 73 Mitglieder der Expertenversammlung traten erstmals am 19. August 1979 zusammen um innerhalb von 31 Tagen eine Verfassung auszuarbeiten und vorzulegen. Bereits am 12. September 1979 beschloss die Expertenversammlung das Grundprinzip der iranischen Verfassung mit der Herrschaft der Religionsgelehrten. Faktisch eine Bestätigung und komplette Übernahme des Verfassungsentwurfs, den Chomeini im französischen Exil ausgearbeitet hatte. Streitpunkt war nur die Stellung des Präsidenten. 53 der 73 Mitglieder der Expertenversammlung stimmten am 15. November 1979 für den Verfassungsentwurf bei 8 Gegenstimmen, 4 Enthaltungen und 8 ungültigen Stimmen.

Ende

Mit der Bestätigung der Verfassung am 3. Dezember 1979 durch das iranische Volk, endete die Arbeit der Expertenversammlung. Das Ergebnis des Referendums vom 30. März 1979 mit 98,2 % Zustimmung, wurde von der Expertenversammlung in Art. 1 der iranischen Verfassung aufgenommen um die Legitimation für eine islamische Republik zu bestätigen. Die Verfassung wurde am 3. Dezember 1979 nach offiziellen Angaben mit ebenso hoher Zustimmung angenommen. Inoffizielle Berichte gehen von einem Wahlboykott von einem Drittel aller Wähler und einer Zustimmung von ca. 60 % aus.

Siehe auch

• Politisches System des Iran
• Politische Entwicklung des Iran
• Expertenrat
• Revolutionsrat
• Schlichtungsrat
• Wächterrat

Literatur

• Udo Steinbach: Die Entwicklung des politischen Systems in Iran seit der Revolution. In: Iran in der Krise, Weichenstellung für die Zukunft. Friedrich-Ebert Stiftung. Bonn, 1980
• Hans-Peter Drögemüller: Iranisches Tagebuch, 5 Jahre Revolution. Libertäre Assoziation. 1983
• Bahman Nirumand: Iran, hinter den Gittern verdorren die Blumen. Rowohlt Verlag. 1985