Gegenstandswert

Gegenstandswert

Der Streitwert ist in Prozessen vor Gericht von Bedeutung.

Man unterscheidet zwischen dem Gebührenstreitwert, Zuständigkeitsstreitwert und Rechtsmittelstreitwert.

Gebührenstreitwert

Grundsätzlich ist die Höhe des Streitwerts von der Bedeutung der Sache abhängig, zumeist von der Bedeutung für den Kläger. Bei einer Zahlungsklage etwa ist der Gebührenstreitwert und der Zuständigkeitsstreitwert identisch mit dem eingeklagten Geldbetrag. Wenn kein konkreter Geldbetrag eingeklagt wird, muss der Streitwert ermittelt werden. Die gesetzlichen Regelungen hierfür sind das Gerichtskostengesetz (GKG) für die Gerichtsgebühren und das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Synonyme für Streitwert sind

Häufig sind die Werte identisch, durch unterschiedliche gesetzliche Regelungen können sie im Einzelfall aber auch unterschiedlich sein.

Zuständigkeitsstreitwert

Der Zuständigkeitsstreitwert ist von Bedeutung, wenn die Zuständigkeit des erstinstanzlichen Gerichts (z. B. Amtsgericht oder Landgericht) von der Höhe des Streitwerts abhängt (so im deutschen Zivilprozess). Das Amtsgericht ist in der Regel für Streitigkeiten bis 5.000 € zuständig (§ 23 Nr.1 GVG). Bei höheren Streitwerten ist das Landgericht als erste Instanz zuständig, wobei auch Ausnahmen vorgesehen sind. Gegen den gerichtlich festgesetzten Streitwertbeschluß ist die Streitwertbeschwerde zulässig.

Rechtsmittelstreitwert

Etwas anders verhält es sich beim Rechtsmittelstreitwert. Der Rechtsmittelstreitwert kann für die Zulässigkeit eines Rechtsmittels von Bedeutung sein. Als Rechtsmittelstreitwert bezeichnet man den Wert, der mindestens erreicht werden muss, damit ein Rechtsmittel (z.B. Berufung und Revision) zulässig ist. Bei Berufungen ist der Wert nach § 511 ZPO 600 €, allerdings kann das Erstgericht die Berufung seit 2002 auch unabhängig vom Wert zulassen. Die reine Wertrevision wurde mit der ZPO-Reform 2001 abgeschafft.

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!

Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем написать реферат

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Gegenstandswert — Gegenstandswert,   der in Geld bemessene Wert für den Gegenstand der anwaltlichen Tätigkeit, nach der sich die Gebühren des Rechtsanwaltes richten (§ 7 Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung). Der Gegenstandswert richtet sich nach dem Streitwert oder …   Universal-Lexikon

  • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz — Basisdaten Titel: Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Kurztitel: Rechtsanwaltsvergütungsgesetz Abkürzung: RVG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich …   Deutsch Wikipedia

  • Kosten eines Arbeitsgerichtsverfahrens — Die Kosten eines Arbeitsgerichtsverfahrens in Deutschland setzen sich aus gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zusammen. Grundsätzlich entstehen bei der Durchführung eines erstinstanzlichen Arbeitsgerichtsverfahrens in Deutschland… …   Deutsch Wikipedia

  • Kosten eines Arbeitsgerichtsverfahrens in Deutschland — Die Kosten eines Arbeitsgerichtsverfahrens in Deutschland setzen sich aus gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zusammen. Grundsätzlich entstehen bei der Durchführung eines erstinstanzlichen Arbeitsgerichtsverfahrens in Deutschland… …   Deutsch Wikipedia

  • Streitwert — Der Streitwert ist in Prozessen vor Gericht von Bedeutung und monetärer Ausdruck des Streitgegenstandes. Außerhalb des streitigen Verfahrens spricht man statt vom Streit vom Gegenstandswert, beziehungsweise hinsichtlich der Tätigkeit der Notare… …   Deutsch Wikipedia

  • Unterlassungserklärung — Eine Unterlassungserklärung (auch Unterwerfungserklärung) ist eine Erklärung, in der sich der Erklärende verpflichtet, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht vorzunehmen. Praktisch relevant ist die Unterlassungs bzw. Unterwerfungserklärung… …   Deutsch Wikipedia

  • Abmahnungsschreiben — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu… …   Deutsch Wikipedia

  • Abmahnwelle — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu… …   Deutsch Wikipedia

  • Anwaltsgebühr — Anwaltsgebühren entstehen in Deutschland für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts als dessen Vergütung. Diese ist aktuell geregelt im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vom 5. Mai 2004 (BGBl I S. 717,788). Vor diesem Gesetz galt die… …   Deutsch Wikipedia

  • Anwaltsgebühren — entstehen in Deutschland für das Tätigwerden eines Rechtsanwalts als dessen Vergütung. Diese ist aktuell geregelt im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) vom 5. Mai 2004 (BGBl I S. 717,788). Vor diesem Gesetz galt die… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”