Geheimvertrag

Geheimvertrag

Ein Geheimvertrag ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei Staaten, der geheim gehalten wird. Üblich sind solche Geheimverträge insbesondere als Bündnisverträge für den Kriegsfall. Oft bestehen sie auch in geheimen Zusatzabmachungen zu bestehenden Verträgen. Geheimverträge waren insbesondere in der Zeit des Imperialismus üblich. Da angenommen wurde, dass sie zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges beitrugen, forderte Woodrow Wilson in seinem 14-Punkte-Programm ein Verbot der Geheimdiplomatie.

Die UNO sieht die Registrierung internationaler Verträge vor. Wenn sie nicht bei ihr registriert sind, werden sie von ihr und vom Internationalen Gerichtshof nicht anerkannt.

Bekannte Beispiele für Geheimverträge sind das geheime Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Paktes von 1939, das die Aufteilung Polens vorsah, und der deutsch-russische Rückversicherungsvertrag von 1887. Weniger bekannt und auch weit weniger problematisch war das Viermächteabkommen über Geheimdienstkooperation zwischen den USA, Großbritannien, Kanada und Australien.

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