Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union
- Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union
-
| Basisdaten |
| Titel: |
Geschäftsordnung des Rates
der Europäischen Union |
| Kurztitel: |
Geschäftsordnung des Rates |
| Rechtsmaterie: |
Europarecht |
Erlassen
aufgrund von: |
Art. 240 Abs. 3 AEUV,
Art. 121 Abs. 3 Euratom |
| Verkündungstag: |
22. März 2004
(2004/338/EG, Euratom)
(ABl. L 106 vom 15. April 2004, S. 22-45) |
| Inkrafttreten: |
23. März 2004 |
Letzte Änderung
durch: |
Beschluss 2004/701/EG, Euratom
(ABl. L 319 vom 20. Oktober 2004, S. 15-16) |
Inkrafttreten der
letzten Änderung:1) |
1. November 2004 |
| 1) Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Fassung! |
Die Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union ist die aufgrund von Art. 240 Abs. 3 AEUV und Art. 121 Abs. 3 Euratom erlassene Geschäftsordnung des Rates der Europäischen Union. Sie wird als Beschluss des Rates im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Die Geschäftsordnung selbst besteht aus 28 Artikeln, die Organisation und Arbeitsweise des Rates regeln. Ihr angefügt sind fünf Anhänge: Anhang I ist eine Liste der Ratsformationen, Anhang II enthält in elf Artikeln Sonderbestimmungen für den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Rates, Anhang III enthält weitere Ausführungsbestimmungen, Anhang IV enthält die Arbeitsmethoden des erweiterten Rates und Anhang V Bestimmungen über die Form der Rechtsakte.
Siehe auch
Weblinks
 |
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! |
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