Große Anfrage

Große Anfragen sind Fragen, die meist von einer Fraktion der Opposition eingereicht werden und an die Bundes- oder Landesregierung gerichtet sind. In Umkehrung kann es sein, dass eine Partei des Regierungslagers eine solche Anfrage vorträgt, um den entsprechenden eigenen Ministern die Möglichkeit zu geben, umfassend über ein Vorhaben oder über Erfolge zu berichten.

Große Anfragen an die Bundesregierung sind gemäß § 100 Satz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) kurz und bestimmt zu fassen, können mit einer kurzen Begründung versehen werden und sind dem Bundestagspräsidenten einzureichen. Dieser fordert die Bundesregierung auf zu erklären, ob und wann sie die Anfrage beantwortet. Die Beantwortung muss innerhalb von sechs Wochen erfolgen. In der Praxis wird die Frist nur selten eingehalten. Meist gehen die Antworten der Bundesregierung nach mehreren Monaten ein.

Eine große Anfrage muss von mindestens 5% der Abgeordneten (oder einer geschlossenen Gruppe, die nicht unbedingt die 5% der Abgeordneten erreichen muss) oder vom Ältestenrat eingebracht werden und dient der Opposition i. d. R. als Instrument zur politischen Richtungskontrolle der Regierung.^[1]

Die Anfrage wird schriftlich beantwortet und im Bundestag debattiert. Die Debatte muss erfolgen, wenn sie von einer Fraktion oder von so vielen Mitgliedern des Bundestages, wie eine Fraktion bilden können, verlangt wird. Lehnt die Bundesregierung die Beantwortung innerhalb einer bestimmten Zeit oder gänzlich ab, kann der Bundestag die Große Anfrage zur Beratung auf die Tagesordnung setzen.

Im Gegensatz zu Kleinen Anfragen sind Große Anfragen meist länger, werden im Bundestag debattiert und erfordern eine ausführlichere schriftliche Antwort.

Das Verfahren für Große Anfragen an die Bundesregierung ist in den § 100 bis § 103 GOBT geregelt.

Das Dargelegte beschreibt im Prinzip auch die dort vorgetragenen Großen Anfragen in den Länderparlamenten.

Einzelnachweise

1. ↑ Wolfgang Rudzio: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland. 7. aktualisierte und erweiterte Auflage. Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006, ISBN 3-531-14790-0.

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