- Hate speech
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Der Begriff Hate Speech (engl. Sprache des Hasses, Hasssprache, Hassrede) bezieht sich auf sprachliche Ausdrucksweisen, die zu Gewalt, Ausgrenzung oder die Benachteiligung gegenüber einer Person oder eine Gruppe von Menschen anreizen soll oder befördert, sie einschüchtert oder bedroht und zu diesem Zweck andere Religionen oder Kulturen als minderwertig abwertet oder von den Betroffenen selbst gewählte oder verwendete Bezeichnungen zu diesem Zweck missbraucht.
Vor allem in den Vereinigten Staaten wird der Begriff Hate Speech in juristischen, politischen und soziologischen Diskursen verwandt. Im deutschsprachigen Raum fallen Ausdrucksweisen, die zum Hass aufstacheln, unter die Gesetzgebung zur Volksverhetzung (Deutschland) bzw. Verhetzung (Österreich). Der deutsche Begriff Hassrede stellt eine Form der Hate Speech dar. Zur Hate Speech zählt auch die Benutzung von Ethnophaulismen.
In der juristischen Bewertung gibt es zwischen den Staaten wesentliche Unterschiede. In den Vereinigten Staaten werden freie Meinungsäußerungen geschützt, die nicht tatsächlich einen Aufruf zu Gewalt darstellen. Die Kriterien sind dabei streng ausgelegt: Selbst eine Rede, die Gewalt rechtfertigt oder rassistische Beleidigungen enthält, wird weitgehend geschützt, wenn nicht beweisbar ist, dass es zu „unmittelbarer Gewaltausübung“ kommen wird. Allerdings haben viele amerikanische Institutionen, insbesondere Universitäten, eigene, strengere Richtlinien gegen "Hate Speech" in ihrem Bereich erlassen.
Eine konsequente Einschränkung dagegen ist die Entwicklung einer spezifischen Regelung für die Leugnung des Holocaust oder anderer Genozide. Unterschiede gibt es insbesondere innerhalb der Europäischen Union, in der Frankreich und Deutschland hohe Hindernisse gegen Hate Speech errichtet haben, während in Großbritannien und Ungarn viele Formen des Hate Speech geschützt sind. [1]
Siehe auch
Einzelbelege
- ↑ Agnès Callamard: Dem freien Wort Raum geben in Le Monde diplomatique vom 13. April 2007
Literatur
- Milton Heumann, Thomas W. Church (1997): Hate speech on campus: cases, case studies and commentary Boston, Mass. Selbstverlag.
- Ursula Owen (1998): The speech that kills . Index on Censorship.
- Anja Zimmer (2001): Hate Speech im Völkerrecht: rassendiskriminierende Äußerungen im Spannungsfeld zwischen Rassendiskriminierungsverbot und Meinungsfreiheit. Frankfurt/M.
- Rositza Stoykova: Die Hassrede – europäischer Rechtsrahmen und gesetzliche Regelung in Bulgarien [1]
- Stiftung Sozialgeschichte (2005): Hate Speech in den USA: Eine Betrachtung des Juristischen Diskurses und Darüber Hinaus. [2]
- Human Rights Watch, "Hate Speech" & Freedom of Expression. A Human Rights Watch Policy Paper, New York, Human Rights Watch, 1992.
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