- Israelische Außenpolitik
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Die Außenpolitik Israels umfasst die Außenbeziehungen des Staates Israel.
Inhaltsverzeichnis
Grundlagen
Wichtige Ziele der israelischen Außenpolitik sind die Lösung des Nahostkonflikts und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu einer Reihe von muslimischen Ländern, die das Land wegen seiner Besetzung des Westjordanlandes nicht anerkennen. Nach anfänglicher diplomatischer Isolation erfuhr Israel nach seinem militärischen Erfolg im Sechstagekrieg 1967 einen sprunghaften Anstieg seiner internationalen Anerkennung.
Status der Außenbeziehungen
Derzeit unterhält Israel diplomatische Beziehungen zu 162 von 192 Mitgliedsländern der Vereinten Nationen.[1] Davon erneuerte oder nahm es 32 nach der Konferenz von Madrid von 1991 und 32 nach Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens auf.[1] Zu 34 Staaten hat Israel keine diplomatischen Beziehungen. Das einzige Land in der westlichen Hemisphäre, das keine diplomatischen Beziehungen zu Israel pflegt, ist Kuba, da es traditionell mit der PLO sympathisiert. In Ostasien verweigert Nordkorea dem Land die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, während die gegenseitige Nichtanerkennung Taiwans auf der Ein-China-Politik der Volksrepublik beruht. Bhutan pflegt traditionell restriktive Außenbeziehungen.
Mitgliedschaft in überstaatlichen Organisationen
Israel ist Mitglied unter anderem in Folgenden internationalen Institutionen:
- UNO und seine Sonderorganisationen
- Euro-mediterrane Partnerschaft
Verhältnis zu den Vereinigten Staaten
- siehe auch: The Israel Lobby and U.S. Foreign Policy
Aufgrund einer Kongruenz der Interessen unterstützten die Vereinigten Staaten zunächst zögerlich, danach immer nachhaltiger den neu gegründeten jüdischen Staat Israel, der sich seitdem in Abhängigkeit von der Supermacht befindet.
Trotz großer Sympathien der amerikanischen Politik und Gesellschaft für den Staat Israel sehen die USA nicht ausschließlich dessen vorbehaltlose Unterstützung vor. Die Vereinigten Staaten kritisieren den israelischen Siedlungsbau auf der West Bank und die damit verbundene Besetzung des Westjordanlandes. Verurteilungen israelischer Militäraktionen gegen palästinensische Ziele bei den Vereinten Nationen kommen jedoch meist durch ein Einsetzen eines Vetos der Vetomacht USA im Sicherheitsrat nicht zustande. Ziel ist vielmehr eine Lösung des Nahostkonflikts, wobei die große militärische und politische Abhängigkeit Israels von den USA diesen ermöglichte, Israel zu Zugeständnissen zu bewegen. So wurden die Oslo-Abkommen sowie der Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel unter amerikanischer Verhandlungsführung ausgehandelt.[2]
Muslimische Länder
- Siehe auch: Nahostkonflikt
Mit Ausnahme von Ägypten und Jordanien, mit denen Israel im Jahre 1979 respektive 1994 unter amerikanischer Regie einen Friedensvertrag schloss, erkennt kein Mitglied der Arabischen Liga Israel an. Weitere afrikanische Länder, die Israel nicht anerkennen, sind Mali, der Tschad und die Demokratische Arabische Republik Sahara, die aber als Nicht-UN-Mitglied ihrerseits international nicht anerkannt ist. Alle weiteren Staaten, die Israel nicht anerkennen, sind Mitglieder der Organisation der Islamischen Konferenz, dies sind Afghanistan, Bangladesch, Brunei, Indonesien, Malaysia, die Malediven und Pakistan. Derzeit haben lediglich die islamisch geprägten ehemaligen Sowjetrepubliken (Tadschikistan und die Turkstaaten), Ägypten, Jordanien, Senegal, Nigeria und Mauretanien Israel anerkannt oder pflegen diplomatische Beziehungen zu Israel.
Beziehungen zur Türkei
Die Türkei hat als erstes muslimisches Land Israel anerkannt, und das noch bevor Israel in die UNO aufgenommen wurde. Israel unterhält enge Beziehungen zur Türkei. Die Türkei bildet einen wichtigen Verbündeten für Israel in der Region.
Zwischen der Türkei und Israel besteht seit 1983 ein zusätzliches geheimes Militärabkommen. Beide Länder fühlen sich durch die angenommene syrische Unterstützung für Terrorgruppen bedroht. Beobachtern zufolge ist das Abkommen u. a. gegen Syrien gerichtet. Daneben gewährt die Türkei israelischem Militär das Training in der Türkei. Im Gegenzug bestehen Verträge mit Israel über umfangreiche Waffenlieferungen, um das türkische Militär zu modernisieren.
Zwischen Haifa (Israel) und Ceyhan (Türkei) ist der Med Stream, eine Pipeline für den Transport von Elektrizität, Erdgas, Rohöl und Wasser geplant.
Als Erdoğan die Palästinenser-Politik Israels als Staatsterrorismus bezeichnete, wurden die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei jedoch etwas belastet.[3] In der Türkei mehren sich außerdem Stimmen, die diplomatischen Beziehungen zu Israel abzubrechen wollen [4] und es breitet sich im ganzen Land eine antiisraelische, aber auch eine antisemitische Stimmung aus [5].
Beziehungen zu Aserbaidschan
Die ehemalige Sowjetrepublik und Turkrepublik Aserbaidschan hat Israel anerkannt und pflegt gute diplomatische Beziehungen zu Israel. Beide Länder arbeiten in den Bereichen Sicherheitspolitik und Wirtschaft zusammen. So beliefert Israel Aserbaidschan mit Waffen. [6]
Beziehungen zum Iran
- Hauptartikel: Verhältnis zwischen Iran und Israel
Die Israelisch-Iranischen Beziehungen waren vor 1979 sehr gut, sind jedoch momentan aufgrund des Nahostkonfliktes und des Iranischen Atomprogramms stark belastet.
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ a b o. V.: Israel's Diplomatic Missions Abroad: Status of relations, Stand: 1. Oktober 2007. Zugriff am 1. Januar 2009.
- ↑ Verhältnis zwischen Israel und den USA im Nahostkonflikt (engl.)
- ↑ Türkisch-Israelische Beziehungen (engl.)
- ↑ Militärische Beziehungen zwischen israel und der Türkei
- ↑ Antisemitismus in der Türkei
- ↑ Aserbaidschanisch-Israelische Beziehungen (engl.)
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