Außenpolitik Israels

Staaten mit Botschaften aus Israel

Staaten, die Botschaften in Israel haben

Die Außenpolitik Israels umfasst die Außenbeziehungen des Staates Israel.

Grundlagen

Wichtige Ziele der israelischen Außenpolitik sind die Lösung des Nahostkonflikts und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu einer Reihe von muslimischen Ländern, die das Land aufgrund des Konflikts nicht anerkennen. Nach anfänglicher diplomatischer Isolation erfuhr Israel nach seinem militärischen Erfolg im Sechstagekrieg 1967 einen sprunghaften Anstieg seiner internationalen Anerkennung in der westlichen Welt. Dagegen brachen die meisten Staaten des Ostblocks die diplomatischen Beziehungen zu Israel ab, was bis zur Wende 1989 anhielt.

Status der Außenbeziehungen

Weltkarte der bilateralen Beziehungen Israels: Grün markierte Länder haben diplomatische Beziehungen zu Israel, hellgrüne haben spezielle Beziehungen, graue haben keine diplomatischen Beziehungen, rote und orange Länder erkennen Israel nicht an

Derzeit unterhält Israel diplomatische Beziehungen zu 162 von 192 Mitgliedsländern der Vereinten Nationen.^[1] Davon erneuerte oder nahm es 32 nach der Konferenz von Madrid von 1991 und 32 nach Unterzeichnung des Gaza-Jericho-Abkommens auf.^[1] Zu 34 Staaten hat Israel keine diplomatischen Beziehungen. Das einzige Land in der westlichen Hemisphäre, das keine diplomatischen Beziehungen zu Israel pflegt, ist Kuba, da es traditionell mit der PLO sympathisiert. In Ostasien verweigert Nordkorea dem Land die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, während die gegenseitige Nichtanerkennung Taiwans auf der Ein-China-Politik der Volksrepublik beruht. Bhutan pflegt traditionell restriktive Außenbeziehungen. Venezuela und Bolivien brachen im Jahr 2009 nach dem Gaza-Krieg 2008 alle diplomatischen Beziehungen zu Israel ab, da sie mit den Palästinensern sympathisieren.

Mitgliedschaft in überstaatlichen Organisationen

Israel ist Mitglied unter anderem in Folgenden internationalen Institutionen:

• UNO und seine Sonderorganisationen
• Euro-mediterrane Partnerschaft

Die Mitglieder der Vereinten Nationen sind in regionale Gruppen aufgeteilt, um bei der Vergabe von Sitzen in Gremien eine ausgewogene geographische Verteilung zu erreichen. Israel ist in keiner dieser Gruppen, wird aber, wenn nötig, zur WEOG gerechnet.

Verhältnis zu den Vereinigten Staaten

Aufgrund einer Kongruenz der Interessen unterstützten die Vereinigten Staaten zunächst zögerlich, danach immer nachhaltiger den neu gegründeten jüdischen Staat Israel, der sich seitdem in Abhängigkeit von der Supermacht befindet.

Israelische Botschaft in Washington D.C.

Trotz großer Sympathien der amerikanischen Politik und Gesellschaft für den Staat Israel sehen die USA nicht ausschließlich dessen vorbehaltlose Unterstützung vor. Die Vereinigten Staaten kritisieren den israelischen Siedlungsbau auf der West Bank und die damit verbundene Besetzung des Westjordanlandes. Verurteilungen israelischer Militäraktionen gegen palästinensische Ziele bei den Vereinten Nationen kommen jedoch meist durch ein Einsetzen eines Vetos der Vetomacht USA im Sicherheitsrat nicht zustande. Ziel ist vielmehr eine Lösung des Nahostkonflikts, wobei die große militärische und politische Abhängigkeit Israels von den USA diesen ermöglichte, Israel zu Zugeständnissen zu bewegen. So wurden die Oslo-Abkommen sowie der Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel unter amerikanischer Verhandlungsführung ausgehandelt.^[2]

Muslimische Länder

Siehe auch: Nahostkonflikt und Verhältnis zwischen Irak und Israel

Mit Ausnahme von Ägypten und Jordanien, mit denen Israel im Jahre 1979 respektive 1994 unter amerikanischer Regie einen Friedensvertrag schloss, erkennt kein Mitglied der Arabischen Liga Israel an. Weitere afrikanische Länder, die Israel nicht anerkennen, sind Mali, der Tschad und die Demokratische Arabische Republik Sahara, die aber als Nicht-UN-Mitglied ihrerseits international nicht anerkannt ist. Alle weiteren Staaten, die Israel nicht anerkennen, sind Mitglieder der Organisation der Islamischen Konferenz, dies sind Afghanistan, Bangladesch, Brunei, Indonesien, Malaysia, die Malediven und Pakistan. Derzeit haben lediglich die islamisch geprägten ehemaligen Sowjetrepubliken (Tadschikistan und die Turkstaaten), Ägypten, Jordanien, Senegal und Nigeria Israel anerkannt oder pflegen diplomatische Beziehungen zu Israel. Mauretanien hat 2009, nach dem Gaza-Krieg 2008, die diplomatischen Beziehungen zu Israel abgebrochen.

Beziehungen zur Türkei

Die Türkei hat als erstes muslimisches Land Israel anerkannt, und das noch bevor Israel in die UNO aufgenommen wurde. Israel unterhält enge Beziehungen zur Türkei. Die Türkei bildet einen wichtigen Verbündeten für Israel in der Region.

Zwischen der Türkei und Israel besteht seit 1983 ein zusätzliches geheimes Militärabkommen. Beide Länder fühlen sich durch die angenommene syrische Unterstützung für Terrorgruppen bedroht. Beobachtern zufolge ist das Abkommen u. a. gegen Syrien gerichtet. Daneben gewährt die Türkei israelischem Militär das Training in der Türkei. Im Gegenzug bestehen Verträge mit Israel über umfangreiche Waffenlieferungen, um das türkische Militär zu modernisieren.

Zwischen Haifa (Israel) und Ceyhan (Türkei) ist der Med Stream, eine Pipeline für den Transport von Elektrizität, Erdgas, Rohöl und Wasser geplant.

Als Erdoğan die Palästinenser-Politik Israels als Staatsterrorismus bezeichnete, wurden die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei jedoch etwas belastet.^[3] In der Türkei mehren sich außerdem Stimmen, die einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Israel fordern,^[4] und es breitet sich zudem im ganzen Land eine antiisraelische, aber auch antisemitische Stimmung aus.^[5]

Beziehungen zu Aserbaidschan

Die ehemalige Sowjetrepublik und Turkrepublik Aserbaidschan hat Israel anerkannt und pflegt gute diplomatische Beziehungen zu Israel. Beide Länder arbeiten in den Bereichen Sicherheitspolitik und Wirtschaft zusammen. So beliefert Israel Aserbaidschan mit Waffen.^[6]

Beziehungen zum Iran

→ Hauptartikel: Verhältnis zwischen Iran und Israel

Bis zum Sturz des persischen Kaisers Mohammad Reza Pahlavi im Jahre 1979 pflegte Israel enge wirtschafts- und sicherheitspolitische Beziehungen zum Iran. Nach der Islamischen Revolution und der Ausrufung einer Islamischen Republik brach der Iran unter Ajatollah Khomeini sämtliche Kontakte zu Israel ab. Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten bleiben aufgrund des iranischen Atomprogramms und des Nahostkonfliktes stark belastet. Zusammen mit anderen Staaten verdächtigt Israel den Iran, entgegen dessen wiederholten eigenen Absichtserklärungen, das Atomprogramm nicht allein zu zivilen, sondern auch zu militärischen Zwecken zu betreiben. Israel behält sich für den Fall einer unmittelbar bevorstehenden iranischen nuklearen Bewaffnung präventive militärische Gegenmaßnahmen vor. Im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt bezichtigt Israel den Iran einer konstant antiisraelischen, destruktiven Haltung in Wort und Tat. Die iranische Regierung fällt immer wieder durch antiisraelische Hassreden auf. So hat beispielsweise der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinedschad wiederholt den Holocaust geleugnet und die Vernichtung des "zionistischen Gebildes" (Israel) gefordert. Darüber hinaus beschuldigen Israel und andere Länder den Iran der wiederholten Unterstützung terroristischer Vereinigungen, beispielsweise der Hisbollah im Libanonkrieg 2006.

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz des israelischen Außenministeriums (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b} o. V.: Israel's Diplomatic Missions Abroad: Status of relations, Stand: 1. Oktober 2007. Zugriff am 1. Januar 2009.
2. ↑ Verhältnis zwischen Israel und den USA im Nahostkonflikt (engl.)
3. ↑ Ufuk Ulutaş: Turkey-Israel: A Fluctuating Alliance (Link nicht mehr abrufbar), Foundation for Political, Economic and Social Research, Januar 2010
4. ↑ Militärische Beziehungen zwischen israel und der Türkei
5. ↑ Antisemitismus in der Türkei
6. ↑ Aserbaidschanisch-Israelische Beziehungen (engl.)