Koalitionsrunde

Der Koalitionsausschuss ist ein Gremium im parteipolitischen System der Bundesrepublik Deutschland, das die Klärung von Differenzen innerhalb der Regierungskoalition zum Ziel hat.

Er setzt sich gegenwärtig aus der Bundeskanzlerin, dem Vizekanzler, dem Bundesfinanzminister, den Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie den Generalsekretären der Koalitionspartner zusammen. Diese Runde arbeitet zunächst im Rahmen der Regierungsverhandlungen die Regierungserklärung aus. Danach tritt sie immer bei entsprechendem Handlungsbedarf zusammen. Dies kann etwa bei der Vorabstimmung und Beratung über neue Gesetzesvorhaben notwendig werden.

Teilnehmer

Zum Koalitionsauschuss gehören derzeit:

• Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende
• Frank-Walter Steinmeier, Vizekanzler (SPD)
• Franz Müntefering, SPD-Vorsitzender
• Horst Seehofer, CSU-Vorsitzender
• Peer Steinbrück, Bundesfinanzminister (SPD)
• Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
• Peter Ramsauer, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe
• Peter Struck, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
• Ronald Pofalla, CDU-Generalsekretär
• Alexander Dobrindt, CSU-Generalsekretär
• Hubertus Heil, SPD-Generalsekretär

Weblinks

• Tagesschau.de: So arbeitet der Koalitionsausschuss