- Liberale Demokraten - die Sozialliberalen
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Liberale Demokraten – die Sozialliberalen – 
Parteivorsitzender Bernd Grothkopp Stellvertretende Vorsitzende Esther Laumann Stellvertretender Vorsitzender Ingo Grothkopp Bundesschatzmeisterin Gabriele Safai Gründung 28. November 1982 Gründungsort Bochum Hauptsitz Kassel Bundestagsmandate keine Staatliche Zuschüsse keine Mindestalter 16 Jahre Website www.liberale-demokraten.de Liberale Demokraten – die Sozialliberalen (Kurzbezeichnung: LD) sind eine linksliberale Kleinpartei in Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
Inhaltliches Profil
Die Liberalen Demokraten verstehen sich historisch „als Erben der bürgerlichen Revolutionen und ihrer Forderung nach Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“ und stellen sich in die „Tradition des demokratischen und sozialen Liberalismus“.[1] Sie nehmen Partei unter anderem für „Menschenwürde durch Selbstbestimmung“, „Sicherung und Erweiterung der Bürgerrechte“,„Demokratisierung der Wirtschaft“ sowie „Reform des Kapitalismus“.[2] In ihren Grundsätzen beriefen sie sich anfangs weiter auf die Freiburger Thesen, die 1971 von linken Kreisen in der FDP entwickelt wurden. Zu den wichtigsten Ergebnissen ihrer eigenen Programmarbeit zählen die Papiere Die Demokratie erneuern (1985) und Arbeit für Alle (1986).[3] 1991 erweiterten die LD ihren Namen durch den Zusatz die Sozialliberalen, um ihr programmatisches Profil zu verdeutlichen. Im Mittelpunkt der politischen Arbeit stehen heute Menschenrechte, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit. Marktwirtschaft und Eigentum betrachten sie als Mittel zum „Zweck der Wahrung und Mehrung menschlicher Freiheit“ und nicht als Selbstzweck.[4] Des weiteren fordern die LD die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen. Gegenwärtig diskutieren sie in verschiedenen Zusammenhängen das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen.
Geschichte
Als 1982 die sozialliberale Koalition auseinander brach, traten viele sozialliberal orientierte Liberale aus der FDP aus. Einige von ihnen wechselten in die SPD oder zu den Grünen, andere gründeten am 28. November 1982 in Bochum die Liberalen Demokraten. Die Partei hatte bei ihrer Gründung ca. 1.100 Mitglieder. Erster Vorsitzender der Partei wurde der frühere hessische FDP-Landtagsabgeordnete Ulrich Krüger.
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl 1983 traten die LD noch nicht an, um nicht durch eine aussichtslose eigene Kandidatur stärkere Parteien im linken Lager zu schwächen. Bei den Landtagswahlen im Herbst des gleichen Jahres (Bremen und Hessen) verfehlten sie mit jeweils 0,4 Prozent der Stimmen deutlich ihre Ziele. Bei der Europawahl 1984 verzichteten sie nach einer internen Urabstimmung auf eine Beteiligung. In der Folge stellte Ulrich Krüger sein Amt zur Verfügung, zum neuen Vorsitzenden wurde Ralf Bartz, der damalige Kanzler der FernUniversität in Hagen, gewählt. Bei der Bundestagswahl 1987 übten die LD erneut Wahlverzicht, riefen aber zur Stimmabgabe für die SPD auf. Anlässlich der Europawahl 1989 wollte man noch einmal „Flagge zeigen“ und kandidieren, konnte aber nicht die nötige Anzahl an Unterstützer-Unterschriften zusammen bekommen. Als die Partei daraufhin auf Empfehlung des Bundesvorstandes aufgelöst werden sollte, stellte sich die Freiburger Kulturanthropologin Gabriele Safai als neue Bundesvorsitzende zur Wahl und ermöglichte so den LD das Überleben. Ihre erste Amtszeit dauerte bis zum 4. März 1995 (Bundesparteitag in Kassel). Am 16. November 1996 wurde sie in Heidelberg erneut zur Vorsitzenden gewählt und führte die Partei bis zum Bundesparteitag vom 8. November 2008 in Köln.[5] Ihr Amtsnachfolger ist der langjährige Schatzmeister Bernd Grothkopp.
Die Partei konnte Mandate nur auf kommunaler Ebene erzielen; bis 1999 war sie mit einem Abgeordneten im Gemeinderat von Heidelberg vertreten. Zur letzten gemeinsamen Kandidatur einer Liste Grüne/LD kam es 1997 in Dieburg.[6] Seitdem sind die LD nahezu bedeutungslos. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 am 22. Mai kandidierten sie im Wahlkreis Köln VII, womit sie erstmals seit längerer Zeit wieder bei einer Landtagswahl antraten und ihren Parteistatus für die nächsten Jahre sichern konnten.
Am 8. Dezember 2007 feierten die LD im Anschluss an ihren Bundesparteitag in Kassel den 25. Jahrestag ihrer Gründung und gehören damit gegenwärtig zu den langlebigsten Kleinparteien in Deutschland.
Ergebnisse bei Landtagswahlen
- Bremen 1983: 0,4 %
- Hessen 1983: 0,4 %
- Berlin 1985: 0,1 %
- Berlin 1989: 0,0 %
- Nordrhein-Westfalen 1985: 0,0 %
- Nordrhein-Westfalen 2005: 0,0 %
Erwähnenswertes
Die Schriftstellerin Ingeborg Drewitz unterstützte die Liberalen Demokraten zeitweise und verfasste 1986 einen Beitrag für die Zeitschrift liberale drucksachen. Die LD erkannten 1993 postum ihrem Ehrenvorsitzenden William Borm diesen Titel wieder ab, als seine früheren Verbindungen zum Ministerium für Staatssicherheit bekannt wurden.
Einzelnachweise
- ↑ „Präambel“, beschlossen auf dem Bundesparteitag am 15./16. Januar 1983 in Bonn. In: Die Beschlüsse der Liberalen Demokraten, Bonn 1983, S. 4.
- ↑ Die Beschlüsse der Liberalen Demokraten, a.a.O., S. 6.
- ↑ Abgedruckt in: Ralf Bartz, Hanno Jochimsen, Hans-Herbert Wilhelmi (Hrsg.): Freisinnig wider die Restauration. Werte und Wege radikaldemokratischer Politik, Bonn 1988, S. 146 - 174.
- ↑ Grundsatzprogramm in der Fassung von 2005
- ↑ Protokolle der Bundesparteitage vom 5. März 1995 und vom 16. November 1996.
- ↑ Wahlergebnis
Literatur
- Ralf Bartz, Hanno Jochimsen, Hans-Herbert Wilhelmi (Hrsg.): Freisinnig wider die Restauration. Werte und Wege radikaldemokratischer Politik. Verlag im Hof, Bonn 1988, ISBN 3-925689-03-6.
- Burkhard Gutleben: Linksliberale Splitterparteien im 20. Jahrhundert. Eine Skizze. In: Jahrbuch zur Liberalismusforschung 4/1992, S. 217–228. (Erweiterte und aktualisierte Online-Version unter dem Titel: 100 Jahre linksliberale Kleinparteien in Deutschland)
Weblinks
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