ArbStättV

Die deutsche Arbeitsstättenverordnung setzt die EU-Richtlinie 89/654/EWG um. Sie enthält die grundsätzlichen Anforderungen, die für Arbeitsstätten festgelegt sind.

Basisdaten
Titel:	Verordnung über Arbeitsstätten
Kurztitel:	Arbeitsstättenverordnung
Abkürzung:	ArbStättV
Art:	Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Arbeitsrecht
FNA:	7108-34 / 7108-35
Ursprüngliche Fassung vom:	20. März 1975 (BGBl. I S. 729)
Inkrafttreten am:
Letzte Neufassung vom:	12. August 2004 (BGBl. I S. 2179)
Inkrafttreten der Neufassung am:	25. August 2004
Letzte Änderung durch:	Art. 2 G vom 20. Juli 2007 (BGBl. I S. 1595, 1596)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	1. September 2007 (Art. 7 G vom 20. Juli 2007)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Hierzu zählen z. B. die Mindestabmessungen für Arbeitsräume, die Lüftung und Temperierung der Arbeitsräume, die Mindestbeleuchtung, Anforderungen an innerbetriebliche Verkehrswege (Fußgänger- und Fahrzeugverkehr) u. v. m.

Zu einzelnen Vorschriften gibt es sogenannte „Arbeitsstättenrichtlinien“, die genauere Definitionen und Auslegungen unbestimmter Rechtsbegriffe enthalten. Die Arbeitsstättenverordnung einschließlich der Arbeitsstättenrichtlinien ist bundesweit gültig. Diese amtlich anerkannten Richtlinien regeln Einzelheiten z. B. zu Themen wie:

• ASR 5 – Lüftung
• ASR 6 – Raumtemperaturen
• ASR 7/1 – Sichtverbindung nach außen
• ASR 7/3 – Künstliche Beleuchtung
• ASR 7/4 – Sicherheitsbeleuchtung
• ASR 8/1 – Fußböden

Der Vollzug der Arbeitsstättenverordnung obliegt den Gewerbeaufsichtsämtern (Gewerbeaufsicht) bzw. den Ämtern für Arbeitsschutz (je nach Bundesland). In Baden-Württemberg sind die Landratsämter bzw. Stadtkreise zuständig.

2003 wurde die Arbeitsstättenverordnung um Regelungen zum Nichtraucherschutz ergänzt.

Arbeitsstättenverordnung 2004

Im August 2004 wurde die Arbeitsstättenverordnung neu erlassen. In der geänderten Fassung sind viele Definitionen und Schutzmaßnahmen im Rahmen der Deregulierung weggefallen.

Siehe auch

• Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung

Weblinks

• Text der Arbeitsstättenverordnung 2004
• Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung des Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) vom April 2005.
• Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg: Arbeitsstättenrecht (ArbStätt)

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!