- Michael Ruppelt
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Michael Ruppelt (* 1953) ist ein promovierter deutscher Jurist, Präsident des Landessozialgerichts Hamburg und ehemaliger Richter am Bundessozialgericht.
Leben
Ruppelt gilt als profilierter Sozialrechtler. Er war ab 1982 zunächst Richter am Sozialgericht Mainz und später am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz. Ab 1990 war er Richter am Bundessozialgericht. Zwei Jahre später kehrte er an das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz zurück und wurde 1997 Vorsitzender Richter. 2003 wechselte er auf Wunsch des damaligen Justizsenators Roger Kusch nach Hamburg, um dort Präsident des Landessozialgerichts zu werden. Dem Landessozialgericht Hamburg, das in der Hamburger City Nord angesiedelt ist, gehören zehn Berufs- und 120 Laienrichter an, denen er vorsteht. 2004 wurde Ruppelt auf Vorschlag Kuschs zum stellvertretenden Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht berufen.
Wegen eines laufenden Ermittlungsverfahrens ist Ruppelt als Präsident des Landessozialgerichts derzeit beurlaubt.[1] Vom Amt eines stellvertretenden Mitglieds des Hamburgischen Verfassungsgerichts trat er hingegen selbst zurück.[2]
Die Staatsanwaltschaft Mainz hat die Ermittlungen gegen den Gerichtspräsidenten eingestellt. Weder Besitz noch Kauf kinderpornografischer Bilder könne man nachweisen.[3]
Quellen und Weblinks
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