Naikaku Kanbō

Das Gebäude des Kabinettssekretariats und des Kabinettsbüros in Nagatachō, Chiyoda.

Das japanische Kabinettssekretariat (jap. 内閣官房, naikaku kambō) ist eine Behörde der Zentralregierung, die die gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Kabinetts übernimmt und als Koordinationsstelle der Ministerien fungiert. Außerdem organisiert das Kabinettssekretariat die Aktivitäten des Sicherheitsrates. Der Chefkabinettssekretär (内閣官房長官, naikaku kambō chōkan; dt. auch: Chef des Kabinettssekretariats, Chefsekretär des Kabinetts, Regierungssprecher) ist ein Minister im japanischen Kabinett.

In seiner heutigen Form entstand das Kabinettssekretariat 1947 nach der Nachkriegsverfassung als Nachfolger des 1879 eingerichteten naikaku shokikan (内閣書記官). Bis 1966 war der Chefkabinettssekretär nicht notwendigerweise ein Minister und Teil des Kabinetts. Er war aber bereits ab 1963 wie die Minister eine Position, die formell von der Ernennung durch den Tennō abhängig war (認証官, ninshōkan).

Im Kabinett von Premierminister Tarō Asō ist seit 2008 Takeo Kawamura Chefkabinettssekretär.

Politische Bedeutung des Chefkabinettssekretärs

Seit 1947 gilt das Amt des Chefkabinettssekretärs als einer der bedeutendsten Posten im Kabinett und ist ein möglicher Schritt auf dem Weg zum Amt des Premierministers. Acht Premiers der Nachkriegszeit (Satō, Ōhira, Suzuki, Takeshita, Miyazawa, Obuchi, Abe, Fukuda) waren vor ihrer Amtszeit Chefkabinettssekretär.

Der Chefkabinettssekretär ist die zentrale Figur in der alltäglichen Außendarstellung der Regierung: An Sitzungstagen des Kokkai steht er Journalisten mindestens zweimal Rede und Antwort, und er vertritt die Regierungspositionen auf allen Politikfeldern. Er spielt auch eine wichtige Rolle beim Ausgleich der verschiedenen Interessen innerhalb der Regierungspartei und der Ministerialbürokratie. Meist gehört er zur selben Faktion wie der Premierminister, um eine loyale und vertrauensvolle Zusammenarbeit zu gewährleisten.

Der Posten wird wegen seiner Bedeutung auch als „Rechte Hand“ (女房役, nyōbōyaku; wörtlich: „Ehefrau-Amt“) des Premierministers bezeichnet.

Abteilungen

Dem Chefkabinettsekretär unterstehen drei stellvertretende Kabinettssekretäre (内閣官房副長官, naikaku kambō fuku-chōkan; off. engl.^[1] Deputy Chief Cabinet Secretary). Die meisten Aufgaben des Kabinettssekretariats werden unter Leitung eines der drei „Assistenten der stellvertretenden Kabinettssekretäre“ (内閣官房副長官補, naikaku kambō fukuchōkan-ho; Assistant Chief Cabinet Secretary) wahrgenommen.^[2] Drei Abteilungen sind getrennt organisiert und unterstehen über eigene Direktoren den Stellvertretern:

• Das Naikaku-kōhō-shitsu (内閣広報室; „PR-Büro des Kabinetts“; Cabinet Public Relations Office) soll den Chefkabinettssekretär und seine Stellvertreter bei der Öffentlichkeitsarbeit unterstützen.^[3]
• Das Naikaku Jōhō Chōsashitsu (内閣情報調査室; „Büro des Kabinetts für Aufklärung und Untersuchungen“; Cabinet Intelligence and Research Office) nimmt nachrichtendienstliche Aufgaben für das Kabinett wahr.^[4] Dazu gehört auch das Naikaku eisei jōhō center (内閣衛星情報センター; Cabinet Satellite Intelligence Center), das für Satellitenaufklärung über Katastrophen und Bedrohungen der nationalen Sicherheit zuständig ist.
• Das Naikaku-sōmukan-shitsu (内閣総務官室; „Büro des Sekretärs für allgemeine Angelegenheiten des Kabinetts“, Cabinet Affairs Office) ist unter anderem für die Kantei, den Amtssitz des Premierministers verantwortlich.

Sonderberater des Premierministers

Formell sind dem Kabinettssekretariat auch die maximal fünf Sonderberater des Premierministers (内閣総理大臣補佐官, naikaku sōri-daijin hosakan) zugeordnet, obwohl sie nicht dem Chefkabinettssekretär unterstehen.

Premierminister Tarō Asō hat zwei Sonderberater:

• Kyōko Nakayama (LDP, Machimura-Faktion), Sonderberaterin für die nordkoreanische Entführungsfrage (拉致問題担当, rachi mondai tantō)
• Shun’ichi Yamaguchi (LDP, Asō-Faktion; seit 30. September 2008), Sonderberater für „Belebung der Regionen“ (地方再生担当, chihō saisei tantō)

Siehe auch

• Liste der japanischen Kabinettssekretäre

Einzelnachweise

1. ↑ 内閣官房組織等英文名称一覧
2. ↑ 内閣官房の概要：組織図
3. ↑ eingerichtet nach Art. 17, Kabinettsgesetz (engl. Übersetzung)
4. ↑ „Verordnung über die Organisation des Kabinettssekretariats“ (Japanisch)

Weblinks

• Offizielle Website (Japanisch)
• Beschreibung des Kabinettssekretariats auf der Website des Kabinetts (Englisch)

35.672997222222139.745266666677Koordinaten: 35° 40′ 23″ N, 139° 44′ 43″ O