Aktivlegitimation
11Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten — Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten enthält einen Katalog von Grundrechten und Menschenrechten (Konvention Nr. 005 des Europarats). Über ihre Umsetzung wacht der… …
12Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten — Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bzw. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten enthält einen Katalog von Grundrechten und Menschenrechten (Konvention Nr. 005 des Europarats). Über ihre Umsetzung wacht der… …
13Passivlegitimation — (auch Sachbefugnis) ist die Zuständigkeit einer Person für einen Rechtsanspruch nach materiell rechtlichen Aspekten. In passiver Weise gilt dies, wenn man der Anspruchsrepetent (Anspruchsgegner oder Schuldner) ist. Man fragt also danach, wer der… …
14Passivprozess — Prozess heißt das streitige Verfahren vor einem Gericht, das durch eine Klage (im Falle des Strafprozesses durch eine Anklage) eingeleitet wird und darauf zielt, die Situation durch eine verbindliche Entscheidung (ein Gerichtsurteil oder einen… …
15Postmortaler Ehrschutz — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Das postmortale Persönlichkeitsrecht betrifft die Fortwirkung eines Persönlichkeitsschutzes über den Tod einer Person… …
16Rekurs — Ein Rechtsbehelf, nur in Österreich synonym Rechtsmittel, ist jede rechtlich anerkannte Möglichkeit, gegen eine Entscheidung oder einen nachteiligen Rechtszustand mit dem Ziel der Aufhebung oder Abänderung vorzugehen. Nach Artikel 8 der… …
17Sachlegitimation — Die Sachbefugnis bezeichnet im Zivilprozessrecht die Rechtszuständigkeit. Sie ist von der Prozessführungsbefugnis zu unterscheiden. Sie ist die Voraussetzung für die Begründetheit der Klage und entsteht durch die rechtliche Beziehung zwischen der …
18Soziale Hilfe — Die Sozialhilfe in Deutschland ist im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Sozialhilfe geregelt. Die öffentlich rechtliche Sozialleistung hat im System der sozialen Sicherheit die Funktion des untersten Auffangnetzes inne. Aus dem in Art. 20 Absatz 1… …
19UKlaG — Das deutsche Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) wurde im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung 2002 erlassen, um die formellen Vorschriften des AGB Gesetzes, dessen materiell rechtlicher Teil in die §§ 305 – 310 BGB überführt worden ist, auf… …
20Actio negatoria — Als Eigentumsfreiheitsklage wird insbesondere in der österreichischen Rechtsordnung die Klage des Eigentümers auf Beseitigung und Unterlassung von Störungen seines Eigentums, die nicht Besitzentziehung sind, bezeichnet. Ihr entspricht im… …
