- Nationalversammlung (Bulgarien)
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Gebäude der Narodno Sabranie in Sofia.
Weiterer Blick auf Narodno SabranieNarodno Sabranie (bulg. Народно събрание) ist die bulgarische Nationalversammlung.
Die bulgarische Nationalversammlung wurde erstmals mit der Verfassung von Tarnowo von 1879 konstituiert. Dabei wurde bei der Volksvertretung zwischen die „Gewöhnliche“ (bulg. Обикновено) und die „Große Nationalversammlung“ (bulg. Велико народно Събрание) unterschieden. Bei der „Gewöhnliche Nationalversammlung“ wurde auf 10.000 Personen ein Abgeordneter gewählt. Aktives und passives Wahlrecht hatten alle Männer, die mindestens 21 Jahre alt waren. Sie traf Entscheidungen über Staatshaushalt, Gesetzesvorlagen, Staatsanleihen etc. Die „Große Nationalversammlung“, die doppelt so gros war, wählte den Monarchen oder die Regente, billigte Verfassungs- und Gesetzänderungen. 1944 wurde das Frauenwahlrecht eingeführt.
Heute ist das Parlament durch die Verfassung von 1991 (Artikel 62 bis 91) geregelt. Aufgabe des Parlaments ist in erster Reihe die Kontrolle der Regierung und die Verabschiedung von Gesetzen. Die Abgeordneten besitzen selbst ein gesetzgeberisches Initiativrecht. Die Nationalversammlung hat derzeit 240 Mitglieder, die für vier Jahre nach dem Verhältniswahlverfahren in 31 Mehpersonenwahlkreisen gewählt werden. Die Zuteilung erfolgt dabei nach dem D’Hondt-Verfahren. Die Wahlkreise sind weitgehend identisch mit den Bezirken, lediglich Sofia-Stadt besteht aus drei Wahlkreisen, und Plovdiv-Stadt bildet einen eigenen Wahlkreis. Es besteht für die politischen Parteien eine Sperrklausel von 4 Prozent. Das Gebäude der Nationalversammlung wurde von 1884 bis 1886 errichtet. Der Serbe Konstantin Jovanović, der auch das Gebäude des serbischen Parlaments entworfen hatte, war der Architekt.
Wahl
Am 25. Juni 2005 wurde die gegenwärtige Zusammensetzung der Nationalversammlung gewählt. Die Legislaturperiode dauert bis 2009.
Die konservative Regierung erlitt eine Niederlage, nachdem die BSP erneut stärkste Kraft wurde. Die SDS verlor ebenfalls empfindlich nach einer Zersplitterung in mehrere kleinere Parteien, die jedoch alle im Parlament vertreten sein werden. Die Mehrheitsverhältnisse sorgten für eine langwierige und schwierige Regierungsbildung, nachdem selbst eine Koalition mit der Bewegung für Bürgerrechte und Freiheiten (DPS) der ethnischen Türken, die absolute Mehrheit verfehlte. Schließlich bildete Wahlsieger Sergei Stanischew von der Balgarska Sozialistitscheska Partija (BSP) eine große Koalition mit NDSV und DPS, die über 169 von 240 Sitzen verfügt.
Präsident der Nationalversammlung
- Nikolay Todorow 17. Juli 1990 – 2. Oktober 1991
- Stefan Sawow 4. November 1991 – 24. September 1992
- Aleksandar Jordanow 5. November 1992 – 17. Oktober 1994
- Blagowest Sendow 12. Januar 1995 – 13. Februar 1997
- Jordan Sokolow 7. May 1997 – 19. April 2001
- Ognjan Gerdschikow 5. Juli 2001 - 4. Februar 2005
- Borislaw Welikow 23. Februar 2005 - 17. Juni 2005
- Georgi Pirinski 11. Juli 2005 - gegenwärtig
Weblinks
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