- AtSMV
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Basisdaten Titel: Verordnung über den kerntechnischen
Sicherheitsbeauftragten und über die
Meldung von Störfällen
und sonstigen EreignissenKurztitel: Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten-
und MeldeverordnungAbkürzung: AtSMV Art: Verordnung Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht FNA: 751-1 Ursprüngliche Fassung vom: 23. Dezember 1959 (BGBl. I S. 814) Inkrafttreten am: 1. November 1992 Neubekanntmachung vom: 14. Oktober 1992 (BGBl. I S. 1766) Letzte Änderung durch: Art. 5 V v. vom 18. Juni 2002
(BGBl. I S. 1869)Inkrafttreten der
letzten Änderung:1. Juli 2002 Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung. Die Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung (AtSMV) ist eine Verordnung der Bundesregierung gemäß Atomgesetz.
Die Betreiber der Kernkraftwerke in der Bundesrepublik Deutschland sind verpflichtet, Unfälle, Störfälle oder sonstige, für die kerntechnische Sicherheit bedeutsame Ereignisse gemäß einem bundeseinheitlichen Gesamtkonzept der Aufsichtsbehörde zu melden.
Die AtSMV dient der Weitergabe von sicherheitsrelevanten Informationen an die Aufsichtsbehörden und andere Kernkraftwerke. Damit wird sichergestellt, dass die Aufsichtsbehörden nach Bewertung dieser Informationen bei einem eventuellen Gefahrenpotential Prüfungen einleiten oder Maßnahmen veranlassen können. Das können Änderungen der Zulassung von Bauteilen, Aktualisierung von Betriebsunterlagen oder auch die Anordnung besonderer Untersuchungen sein. Die anderen Kernkraftwerke nutzen diese Informationen für eine Übertragbarkeitsprüfung auf Relevanz in der eigenen Anlage und können dadurch vorbeugend tätig werden. Man lernt so aus den Erfahrungen Anderer und kann seine eigene Anlagensicherheit erhöhen. Vorkehrungen gegen Wiederholung werden so in ganz Deutschland wirksam. Ein ähnliches Verfahren gibt es unter anderem auch in der Luftfahrtindustrie und in der Automobilbranche, wenn auch dort nicht gesetzlich vorgeschrieben.
Diese Informationsweitergabe wird oft mit der Anzahl von Pannen, Zwischenfällen oder Störfällen gleichgesetzt. Das ist falsch. Eine Bewertung von Störungen und Unfällen erfolgt in der Internationalen Bewertungsskala für nukleare Ereignisse (INES) der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO).
Im Jahr 2006 wurden zum Beispiel alle meldepflichtigen Ereignisse in Deutschland (über 100 Stück) nach INES 0 (unterhalb der Skala - keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung) eingestuft.
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