Albanien und die Europäische Union

Albanien

Die Europäische Union

• Europäische Union
• Albanien

Albanien zählt zu den potenziellen Beitrittskandidaten der Europäischen Union.

Die Bestrebungen um einen albanischen EU-Beitritt gehen auf das Jahr 2003 zurück, als der Balkanstaat als erster der sogenannten „potenziellen Beitrittskandidaten“ die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (kurz SAA) aufnahm.

Im Mai 2005 äußerte die damalige Regierung Albaniens unter dem Sozialdemokraten Fatos Nano die Hoffnung, im Jahr 2014 der EU beitreten zu können, da dieses Jahr das 25-jährige Jubiläum des Falls der Berliner Mauer markiert.^[1]

Im Februar 2006 wurde mit Albanien das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen abgeschlossen, das am 12. Juni 2006 offiziell unterzeichnet wurde. Die Ratifizierung des SAA durch alle EU-Staaten und Albanien selbst wurde am 1. April 2009 abgeschlossen. Am gleichen Tag wurde Albanien in die NATO aufgenommen.

Am 28. April 2009 reichte Albanien vor den Parlamentswahlen im Juni den formellen Antrag auf Mitgliedschaft in der EU ein.^[2] Am 16. November 2009 übergaben die Außenminister der EU den Beitrittsantrag an die Europäische Kommission, die nach Prüfung des Gesuches entscheiden wird, ob Albanien offiziell den Status eines Beitrittskandidaten erhält.^[3]

Die politische Krise Albaniens, die auf die Parlamentswahlen 2009 folgte, erschwerte jedoch die Verhandlungen. Am 20. Mai 2010 trafen daher die Vorsitzenden der beiden größten Fraktionen im Europäischen Parlament, Joseph Daul (EVP) und Martin Schulz (S&D), mit dem albanischen Premierminister Sali Berisha und dem sozialdemokratischen Oppositionsführer Edi Rama zu einem Vermittlungsgespräch zusammen.^[4] Jedoch blieb das Gespräch - auch das einzige zwischen PD und PS - erfolglos. Die Opposition boykottiert weiterhin das Parlament. Die Krise blieb auch nach den Kommunalwahlen vom 8. Mai ungelöst. Deswegen litten auch die Beziehungen zwischen der EU und Albanien sehr unter der politischen Krise. So hat Albanien noch keines von 12 geforderten Kriterien für die Verleihung eines EU-Beitrittskandidatenstatus erfüllt.

Visaliberalisierung

Am 1. Januar 2008 sind mit allen Staaten des westlichen Balkans (außer Kosovo) Visumerleichterungs- und Rückübernahmeabkommen mit der EU in Kraft getreten. Anschließend hat die Europäische Kommission gemeinsam mit den beteiligten Staaten Fahrpläne für eine Visabefreiung übergeben. Nachdem Albanien und Bosnien und Herzegowina die Bedingungen der Fahrpläne vollständig erfüllt hatten, gewährt die EU seit 15. Dezember 2010 Visafreiheit für diese Länder. Sie gilt für touristische Reisen in alle Schengen-Staaten für bis zu 90 Tage. Voraussetzung ist, dass Reisende einen biometrischen Pass besitzen und keine Erwerbstätigkeit aufnehmen.

Weblinks

• Konrad-Adenauer-Stiftung: Albanien im Wandel: Chancen und Hindernisse eines Beitritts zur EU (21. Mai 2010)

Einzelnachweise

1. ↑ Euractiv.com vom 20. Januar 2005: Albanien fasst EU-Beitritt für das Jahr 2014 ins Auge. Abgerufen am 17. November 2009. 
2. ↑ Premier Berisha submits application for Albania EU membership. Abgerufen am 17. November 2009. 
3. ↑ AFP-Meldung vom 16. November 2009: Merkel sagt Serbien Unterstützung bei EU-Annäherung zu. Abgerufen am 17. November 2009. 
4. ↑ EurActiv, 20. Mai 2010: EU-Mediatoren versuchen Albanien vor politischem Chaos zu retten.

Beziehungen der EU zu Nachbarstaaten

Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums: Island | Liechtenstein | Norwegen
Beitrittskandidaten: Island | Kroatien | Mazedonien | Montenegro | Türkei
Potenzielle Beitrittskandidaten: Albanien | Bosnien und Herzegowina | Kosovo | Serbien
Östliche Partnerschaft: Armenien | Aserbaidschan | Georgien | Moldawien | Ukraine | Weißrussland
Europäische Zwergstaaten: Andorra | Monaco | San Marino | Vatikanstadt
Weitere europäische Staaten (über Europarat verbunden): Russland | Schweiz