Plan D

Der Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion ist ein Aufruf der EU-Staats- und Regierungschefs zu einer vielschichtigen Debatte über die zukünftige Gestalt der Europäischen Union und über den Prozess der europäischen Einigung.^[1] „Plan D“ wurde von der Europäischen Kommission am 13. Oktober 2005 vorgestellt, als Ergänzung wurde 2006 ein „Weißbuch über europäische Kommunikationspolitik“^[2] verabschiedet.

Hintergrund

Anlass

Der „Plan D“ wurde nach dem Scheitern der Referenden über die europäische Verfassung sowohl in Frankreich (am 29. Mai 2005) als auch in den Niederlanden (am 1. Juni 2005) und vor dem Hintergrund wachsender Skepsis über den Erfolg des europäischen Einigungsprozesses erarbeitet.

Ziele

Mit Hilfe des „Plan D“ sollen die Einwohner der europäischen Staaten stärker in die Gestaltung eines gemeinsamen Europas eingebunden und zu ihren Vorstellungen, Forderungen und Erwartungen für einen politisch und wirtschaftlich geeinten Kontinent befragt werden.

Umsetzung

Den „Plan D“ setzt die Europäische Kommission in Partnerschaft mit zivilgesellschaftlichen Akteuren um. Die Arbeiten an der Umsetzung von „Plan D“ werden von Seiten der Europäischen Kommission durch die zuständige Kommissarin Margot Wallström betreut.^[3]

Ein Beispiel für die Umsetzung ist die europaweite Informationskampagne „Speak Up Europe“, die in Deutschland unter der Bezeichnung „Menschen bilden Europa“ unter anderem von der Europa-Union Deutschland getragen wird.^[4]

Politische Entwicklung

Europäisches Parlament

Das Europäischen Parlament unterstützt die Ziele von „Plan D“ nachdrücklich. Auf der Basis eines Berichtsentwurfs^[5] der Berichterstatter Andrew Duff und Johannes Voggenhuber wurde eine Entschließung verabschiedet, in dem noch weitergehende Aktivitäten gefordert werden.^[6] Die Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie lehnt den „Plan D“ allerdings als „PR-Kampagne“ ab.^[7]

Deutschland

In der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion^[8] stellt die Bundesregierung klar, dass sie die Inhalte des „Plan D“ für eine „treffende Analyse der jetzigen Stimmungslage in Europa“ hält und diesbezüglich mit der Europäischen Kommission eine „enge Zusammenarbeit“ vereinbart habe.^[9]

Einzelnachweise

1. ↑ KOM(2005) 494, Der Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion, Brüssel, 13. Oktober 2005.
2. ↑ KOM(2006) 35, Weißbuch über europäische Kommunikationspolitik, Brüssel, 1. Februar 2006.
3. ↑ Europa gemeinsam kommunizieren, Pressemitteilung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung, 19. Januar 2007.
4. ↑ Homepage der Kampagne.
5. ↑ Entwurf (2005/2146(INI)).
6. ↑ Entschließung des Europäischen Parlaments zur Reflexionsphase: Struktur, Themen und Kontext für eine Bewertung der Debatte über die Europäische Union (P6_TA(2006)0027).
7. ↑ Vgl. Campaign auf plandcampaign.org.
8. ↑ Kleine Anfrage: Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen des Eurobarometers für Deutschland vom 8. Februar 2006.
9. ↑ Antwort der Bundesregierung: Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen des Eurobarometers für Deutschland vom 27. Februar 2006.

Literatur

• Michael Bauer, Almut Metz und Sarah Seeger: Der Plan D der Europäischen Kommission und die Reflexionsphase zur Verfassung und Zukunft der Europäischen Union: Centrum für angewandte Politikforschung, Aktuell Nr. 3, November 2005.

Weblinks

• Materialsammlung des Europäischen Informationszentrums Niedersachsen zum „Plan D“