Rahmenabkommen von Ohrid

Das Rahmenabkommen von Ohrid ist eine zwischen den beiden größten slawischen und den beiden großen albanischen Parteien Mazedoniens geschlossene Vereinbarung, die eine angemessene Repräsentation der albanischen Minderheit in Politik und Verwaltung sichern soll. Von Bedeutung ist hierbei insbesondere das zur Anwendung kommende Prinzip doppelter Mehrheiten (Badinter-Prinzip), d.h. einer Mehrheit auch unter denjenigen Abgeordneten, die eine Minderheit vertreten, also vornehmlich die ethnisch-albanischen Abgeordneten.

Anlass für den Abschluss des Abkommens am 13. August 2001 waren Anschläge der so genannten Albanischen Befreiungsarmee in Mazedonien, einer separatistischen und militaristischen Gruppierung, die den Anschluss der albanischen Siedlungsgebiete in Mazedonien an das Kosovo anstrebte. Die durch die Aktionen dieser Gruppierung ausgelösten Unruhen hätten zum Bürgerkrieg und in der Konsequenz zur Auflösung des mazedonischen Staates führen können.

Auf Druck der Europäischen Union und der USA entschlossen sich die Vertreter der vier größten Parteien des Landes, Gespräche aufzunehmen, wie der ethnische Konflikt zwischen der mazedonischen Mehrheit und der albanischen Minderheit zu lösen seien. Mit Hilfe internationaler Vermittler einigte man sich in Ohrid auf das Rahmenabkommen, das unter anderem eine Dezentralisierung der Verwaltung, eine Neuziehung der Gemeindegrenzen und weitergehende Verwendungsmöglichkeiten für die albanische Sprache in der Verwaltung vorsah. Das Abkommen selbst hatte keinerlei Rechtsverbindlichkeit. Vielmehr mussten die darin vorgesehenen Veränderungen, durch Gesetze des mazedonischen Parlaments in geltendes Recht umgesetzt werden. Dies ist in den folgenden Jahren größtenteils auch geschehen. Einige albanische Politiker brachten 2009 jedoch Zweifel an der Umsetzung des Abkommens auf (vgl. Mazedonien#Innenpolitik).

Literatur

• M. Maksuti: Aspekti juridiko-kushtetues dhe politik i statusit shtetformues te popullit shqiptar ne Maqedoni. Shkup u.a. 2005. ISBN 978-9989-58-164-9.
• Stefan Troebst: Das makedonische Jahrhundert - Von den Anfängen der nationalrevolutionären Bewegung zum Abkommen von Ohrid 1893-2001. Ausgewählte Aufsätze. München 2007. ISBN 978-3-486-58050-1

Weblinks

• Text des Abkommens (engl.)
• Konrad-Adenauer-Stiftung: Zehn Jahre Ohrider Rahmenabkommen
• James Pettifer: FYROM after Ohrid. (2002) Quelle: Defence Academy of the United Kingdom. Conflict Studies Research Centre - PDF