Rechtsberater des Weißen Hauses

Rechtsberater des Weißen Hauses
Greg Craig, Rechtsberater des Weißen Hauses von 2009 bis 2010, bei einem Gespräch mit Präsident Obama im Oval Office.

Der Rechtsberater des Weißen Hauses (White House Counsel) ist ein Mitglied im Executive Office des Präsidenten der Vereinigten Staaten mit Zuständigkeit für alle juristischen Angelegenheiten. Seine Behörde ist das 1943 unter Franklin D. Roosevelt geschaffene Office of Counsel to the President.

Inhaltsverzeichnis

Aufgaben

Dem White House Counsel kommt die Aufgabe zu, den Präsidenten bezüglich aller juristischen Fragen zu beraten, die diesen und das Weiße Haus betreffen. Derzeitige Amtsinhaberin ist Kathryn Ruemmler, die von Präsident Barack Obama im Juni 2011 zur Nachfolgerin des zurückgetretenen Robert Bauer ernannt wurde.

Das Office of Counsel to the President beschäftigt sich beispielsweise mit den juristischen Aspekten politischer Themenkomplexe oder möglichen rechtlichen Streitpunkten, die sich durch Entscheidungen des Präsidenten ergeben könnten. Dazu gehört dessen Verantwortung bei der Unterzeichnung von Gesetzen wie auch sein Vetorecht. Auch ethische oder finanzielle Fragen sowie Interessenkonflikte werden bei der Bearbeitung dieser Themenbereiche berücksichtigt. In den Zuständigkeitsbereich des Rechtsberaters fallen auch Berufungen in staatliche Ämter, Begnadigungen durch den Präsidenten sowie mögliche Anklagen gegen den Präsidenten in dessen offizieller Rolle. Es ist überdies seine Aufgabe, die Zusammenarbeit zwischen dem Weißen Haus und dem Justizministerium zu koordinieren.

Einschränkungen

Wenn der White House Counsel als Rechtsberater des Präsidenten fungiert, gilt dies ausschließlich für dessen Amt; er nimmt nicht die Aufgaben dessen persönlichen juristischen Vertreters wahr. Aus diesem Grund gab es in der Vergangenheit Meinungsverschiedenheiten über die anwaltliche Schweigepflicht bezüglich dieses Verhältnisses. Dieses gilt dabei auf keinen Fall für persönliche Angelegenheiten des Präsidenten, worunter zum Beispiel ein mögliches Impeachment fällt. In solchen Situationen steht dem Präsidenten üblicherweise ein privater Anwalt zur Seite.

Liste der Rechtsberater des Weißen Hauses

Name Amtszeit unter US-Präsident
Samuel Irving Rosenman 1943–1946 Franklin D. Roosevelt, Harry S. Truman
Clark McAdams Clifford 1946–1950 Harry S. Truman
Charles S. Murphy 1950–1953 Harry S. Truman
Thomas E. Stephens 1953 Dwight D. Eisenhower
Bernard Michael Shanley 1953–1955 Dwight D. Eisenhower
Gerald D. Morgan 1955–1958 Dwight D. Eisenhower
David W. Kendall 1958–1961 Dwight D. Eisenhower
Theodore Chaikin Sorensen 1961–1963 John F. Kennedy
Myer Feldman 1963–1965 Lyndon B. Johnson
Milton Serner 1965–1966 Lyndon B. Johnson
Harry McPherson 1965–1969 Lyndon B. Johnson
Larry Eugene Temple 1967–1969 Lyndon B. Johnson
John Daniel Ehrlichman 1969–1970 Richard Nixon
John Wesley Dean 1970–1973 Richard Nixon
Leonard Garment 1973–1974 Richard Nixon
William E. Casselman 1974–1975 Gerald Ford
Philip W. Buchen 1974–1977 Gerald Ford
Robert Lipshutz 1977–1979 Jimmy Carter
Lloyd Norton Cutler 1979–1981 Jimmy Carter
Fred Fisher Fielding 1981–1986 Ronald Reagan
Peter J. Wallison 1986–1987 Ronald Reagan
Arthur B. Culvahouse 1987–1989 Ronald Reagan
Clayland Boyden Gray 1989–1993 George Bush
Bernard W. Nussbaum 1993–1994 Bill Clinton
Lloyd Norton Cutler 1994 Bill Clinton
Abner Joseph Mikva 1994–1995 Bill Clinton
Jack Quinn 1995–1996 Bill Clinton
Lanny J. Davis 1996–1998 Bill Clinton
Charles Frederick Carson Ruff 1998–1999 Bill Clinton
Beth Nolan 1999–2001 Bill Clinton
Alberto Recuerdo Gonzales 2001–2005 George W. Bush
Harriet Ellan Miers 2005–2007 George W. Bush
Fred Fisher Fielding 2007–2009 George W. Bush
Gregory Bestor Craig 2009–2010 Barack Obama
Robert F. Bauer 2010–2011 Barack Obama
Kathryn Ruemmler ab 2011 Barack Obama

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