Rouhs

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Manfred Rouhs (* 16. September 1965 in Krefeld) ist ein deutscher Publizist und Kommunalpolitiker in der rechtspopulistischen Kölner Stadtratsfraktion von pro Köln.

Inhaltsverzeichnis

Biographie

Manfred Rouhs besuchte verschiedene Gymnasien in Krefeld und absolvierte 1985 sein Abitur. Danach studierte er Rechts- und Sozialwissenschaften an der Universität Köln.

1979 trat Rouhs in die CDU-Jugendorganisationen Junge Union (JU) und Schüler Union (SU) ein. 1981 wechselte er zu den Jungen Nationaldemokraten (JN). Als Gründe dafür nennt er heute u.a., dass die Union damals das Ziel der deutschen Wiedervereinigung aufgegeben hätte. Im Januar 1985 wurde er zum Vorsitzenden in Nordrhein-Westfalen gewählt. Im darauffolgenden Dezember wurde er auch als NPD-Direktkandidat in Krefeld für die Wahl zum 11. deutschen Bundestag nominiert.[1]

1987 legte er sein Amt als NRW-JN-Vorsitzender nieder, wechselte zu den Republikanern (REP) und baute gemeinsam mit Markus Beisicht den Kölner Kreisverband der Partei auf. Gleichzeitig wurde Rouhs Generalsekretär des Rings Freiheitlicher Studenten. Bei den Kommunalwahlen im Oktober 1989 wurde Rouhs für die Republikaner erstmals in den Rat der Stadt Köln gewählt.

Im Oktober 1989 enthob ihn der nordrhein-westfälische Landesvorstand der Partei von seinen Ämtern und schloss ihn einen Monat später aus der Partei aus. 1991 trat er der kurz zuvor gegründeten Deutschen Liga für Volk und Heimat bei, für die er mit seinem Ratsmandat bis 1994 im Kölner Stadtrat saß.

Derzeitig ist Rouhs Schatzmeister der Bürgerbewegung pro Köln und Bundesvorsitzender der Bürgerbewegung pro Deutschland.

Publizistische Tätigkeit

Manfred Rouhs (mit Megafon)

Außerhalb der Politik ist Rouhs vor allem publizistisch tätig. So gründete er 1987 den nach ihm benannten Verlag und rief die Zeitschrift Europa vorn (heute nation24) ins Leben, als deren Herausgeber er fungiert. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Gessenharter beschreibt sie als eines der Strategieorgane der Neuen Rechten.[2]

1996 zog er nach Eschweiler-Dürwiß und betrieb dort etwa 16 Monate lang ein Büro. Ab Anfang 1997 erschien in Rouhs' Kölner Verlag vierteljährlich die Rechtsrock-Fanzine "Neue Doitsche Welle" (NDW), bis es Ende 1998 durch Rouhs mit der Zeitschrift "Signal" zusammengelegt wurde. In der Ausgabe 6/1998 wurde unter der Überschrift "Modell einer gelungenen lokalen Kulturrevolution" die Entstehung eines Bürger- und Jugendzentrum in der sächsischen Kreisstadt Wurzen als Modell für so genannte national befreite Zonen beschrieben.[3][4]

VS-Rechtsstreit

In den NRW-Verfassungsschutzberichten 2003 und 2004 wurde nation24 als rechtsextremistische Publikation bezeichnet; dies wurde in einem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf Ende 2006 für rechtswidrig erklärt, da laut Richtern "keine tatsächlichen Anhaltspunkte für den Verdacht [bestehen], dass es sich bei der Herausgabe der Zeitschrift nation24.de um eine Bestrebung handelt, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtet ist". Das Innenministerium kündigte an, eine Berufung anzustreben.[5][6]

Im Verfassungsschutzbericht 2007 wird vom Landesamt für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen aufgrund der fehlenden Differenzierung im Verfassungsschutzbericht 2003 erklärt, "dass es unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war, `nation24.de – Das patriotische Magazin` vormals: `Signal – Das patriotische Magazin`) im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2003 ohne entsprechenden Nachweis dem Rechtsextremismus zuzuordnen."[7]

Einzelnachweise

  1. JN-Pressedienst, Presseerklärung zur Bundestagswahl 1987 Manfred Rouhs NPD-Bundestagskandidat mit Lebenslauf.
  2. Wolfgang Gessenharter, Die neue Rechte - eine Gefahr für die Demokratie?, VS Verlag, Januar 2004, S. 206
  3. Skinheads und Rechtsextremismus, Broschüre des Verfassungsschutzes des Landes Nordrhein-Westfalen, Juni 2001, S.55
  4. Verfassungsschutzzwischenbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1998, 24. November 1998, S.29
  5. Urteil der 22. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, mündliche Verhandlung vom 21. November 2006, AZ 22 K 3124/04, S. 16. Kopie auf nation24.de
  6. Dirk Eckert: Rechte vor Gericht. In: taz nrw, 10. Januar 2007, S. 1
  7. [1]Verfassungsschutzbericht Nordrhein-Westfalen 2007

Weblinks


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