SpielV

SpielV
Basisdaten
Titel: Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit
Kurztitel: Spielverordnung
Abkürzung: SpielV
Art: Rechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: Gewerbeordnung
Rechtsmaterie: Öffentliches Recht
FNA: 7103-1
Ursprüngliche Fassung vom: 6. Februar 1962
Inkrafttreten am:
Neubekanntmachung vom: 27. Januar 2006
Inkrafttreten der
Neufassung am:
1. Januar 2006
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Die Spielverordnung regelt ua. wo1 SpielV) und wie viele3 SpielV) Spielautomaten aufgestellt werden dürfen und welche Voraussetzungen für die Zulassung von Spielautomaten durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundeskriminalamt erfüllt sein müssen11 ff SpielV).

Die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass der Spielverordnung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist § 33f Abs. 1 Gewerbeordnung.

Weblinks

Text der Spielverordnung


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