SpielV

Basisdaten
Titel:	Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit
Kurztitel:	Spielverordnung
Abkürzung:	SpielV
Art:	Rechtsverordnung
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von:	Gewerbeordnung
Rechtsmaterie:	Öffentliches Recht
FNA:	7103-1
Ursprüngliche Fassung vom:	6. Februar 1962
Inkrafttreten am:
Neubekanntmachung vom:	27. Januar 2006
Inkrafttreten der Neufassung am:	1. Januar 2006
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Die Spielverordnung regelt u. a. wo (§ 1 SpielV) und wie viele (§ 3 SpielV) Spielautomaten aufgestellt werden dürfen und welche Voraussetzungen für die Zulassung von Spielautomaten durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundeskriminalamt erfüllt sein müssen (§ 11 ff SpielV).

Die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass der Spielverordnung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ist § 33f Abs. 1 Gewerbeordnung.

Weblinks

Text der Spielverordnung