Stephen Breyer

Stephen Breyer

Stephen Breyer (* 15. August 1938 in San Francisco, Kalifornien) ist ein amerikanischer Jurist und seit dem Jahr 1994 Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Supreme Court). Er gilt zusammen mit den Richtern Ruth Bader Ginsburg, Elena Kagan und Sonia Sotomayor als Teil des linken („liberalen“) Flügels am Gerichtshof.

Werdegang

Breyer kam in San Francisco zur Welt. Er besuchte die Lowell High School und studierte anschließend an der Stanford University sowie am Magdalen College der Universität Oxford und wurde mit dem Abschluss eines BA (Bachelor of Arts) graduiert. In Harvard erwarb er den LLB (Bachelor of Laws).

Im Jahr 1964 fungierte er als Referendar (law clerk) am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten für Richter Arthur Goldberg. Anschließend war er in der Verwaltung als Sonderassistent des Justizministers für Wettbewerbsrecht, als assistierender Sonderstaatsanwalt in der Watergate-Affäre und als Rechtsberater für den Justizausschuss des US-Senats tätig.

1967 heiratete Breyer Joanna Hare, mit der er drei Kinder hat. Von 1967 bis 1994 war er Professor an der Harvard Law School, von 1977 bis 1980 auch Professor an der Kennedy School of Government von Harvard, und Gastprofessor am Rechtskollegium von Sydney und der Universität von Rom. In Harvard war Breyer als führender Experte für Verwaltungsrecht bekannt.

1980 bis 1994 diente er als Richter am Bundesappellationsgerichtshof für den 1. Gerichtskreis, dem er 1990 bis 1994 auch vorstand. Als Mitglied der United States Sentencing Commission war er von 1985 bis 1989 maßgeblich an der Erarbeitung der Strafbemessungsrichtlinien beteiligt, die zur Vereinheitlichung der ausgesprochenen Strafen in Straffällen dienen sollten.

1994 nominierte ihn US-Präsident Bill Clinton als Nachfolger von Harry Blackmun als Richter am Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Der US-Senat bestätigte Breyer mit 87:9 Stimmen im Amt. In der Folge war Breyer bis zur Bestätigung von Richter John Roberts im Jahr 2005 amtsjüngster Richter am Supreme Court.

Rechtsprechung

Breyer gilt als pragmatischer Verfassungsrechtler, der eher an der Kontinuität und Kohärenz des Rechts interessiert ist als an dogmatischen Vorgaben. Über viele Jahre stimmte er häufig wie seine Richterkollegen David Souter − bis zu dessen Rücktritt im August 2009 − und Ruth Bader Ginsburg, die in dieser Konstellation zusammen mit John Paul Stevens als linker (im US-Sprachgebrauch "liberaler") Flügel des Gerichtshofs galten.

Er ist stets für ein verfassungsmäßiges Recht auf Abtreibung - seit dem Leitentscheid Roe v. Wade (1973) eines der heißesten Eisen der US-Politik - eingetreten. Auch gilt er als Verfechter der ebenfalls umstrittenen Berücksichtigung von völkerrechtlichen und ausländischen Präzedenzfällen. Dagegen ist Breyer vorsichtig bei der grundrechtlichen Beschränkung der Kompetenzen der Strafverfolgungsbehörden, und plädiert für eine zurückhaltende gerichtliche Überprüfung legislativer Einschränkungen der Meinungsäußerungsfreiheit unter dem Ersten Verfassungszusatz.

Weblinks

 Commons: Stephen Breyer – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Biografische Daten

Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten

John G. Roberts (Chief Justice)

Antonin Scalia | Anthony Kennedy | Clarence Thomas | Ruth Bader Ginsburg | Stephen Breyer | Samuel Alito | Sonia Sotomayor | Elena Kagan