US-amerikanische Kommission zur Aufklärung der Anschläge gegen die Vereinigten Staaten

Kommisionssiegel

Die US-amerikanische Untersuchungskommission zu den Anschlägen des 11. Septembers (engl.: National Commission on Terrorist Attacks Upon the United States bzw. umgangssprachlich 9/11 Commission) wurde im Jahre 2002 auf Initiative des US-Kongresses vom US-Präsidenten George W. Bush zur Aufklärung der Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA eingesetzt. Nach Veröffentlichung ihres Abschlussberichts, dem viel beachteten 9/11 Commission Report, stellte sie am 21. August 2004 ihre Arbeit ein.

Ablauf

Im Vorfeld hatte bereits eine gemeinsame Untersuchung der für nachrichtendienstliche Fragen zuständigen Ausschüsse des Senats und des Kongresses stattgefunden (Februar bis Dezember 2002). Diese sollte allerdings lediglich eine generelle Untersuchung des Systems der US-Geheimdienste zur Terrorismusabwehr auf mögliche Lücken durchführen, weswegen diese zunehmend in die Kritik geraten waren.

Zu den Aufgaben der in der Folge eingesetzten Kommission gehörten:

• die lückenlose Rekonstruktion des Ablaufs der Anschläge des 11. Septembers und ihrer Vorbereitung,
• die Evaluierung der Arbeit der für die Verteidigung der USA gegen derartige Anschläge zuständigen Behörden und Organe der Streitkräfte,
• die Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verhinderung zukünftiger Anschläge,
• die Ausarbeitung eines Berichts zu den vorgenannten Punkten (Dieser wurde vorgelegt am 22. Juli 2004).

Mitglieder

Mitglieder der Kommission waren:

• Thomas H. Kean (Vorsitzender; Republikanische Partei)
• Lee H. Hamilton (stellvertretender Vorsitzender, Demokr. Partei)
• Richard Ben-Veniste (Demokr. Partei, früherer Chef der Watergate Task Force im Watergate Special Prosecutor's Office)
• Fred F. Fielding (Republikanische Partei)
• Jamie S. Gorelick (Demokr. Partei)
• Slade Gorton (Republikanische Partei)
• Bob Kerrey (Demokr. Partei)
• John F. Lehman (Republikanische Partei, früherer Marineminister)
• Timothy J. Roemer (Demokr. Partei)
• James R. Thompson (Republikanische Partei, früherer Gouverneur von Illinois)

Der umfangreiche Stab der Kommission (s. u. Weblinks) arbeitete unter:

• Commission's Executive Director Philip D. Zelikow, sein Stellvertreter war Christopher Kojm. Daniel Marcus war General Counsel.
• Al Felzenberg war Pressesprecher.

Anhörungen

Zur Umsetzung ihrer Aufgaben führte die Kommission mehrere öffentliche Anhörungen durch. Unter anderem wurden befragt (Angaben der Funktion jeweils zum Zeitpunkt der Anhörung):

• Colin Powell - Außenminister
• Richard Armitage - Stellvertretender Außenminister
• Madeleine Albright - ehemalige Außenministerin
• Donald H. Rumsfeld - Verteidigungsminister
• Paul Wolfowitz - Stellvertretender Verteidigungsminister
• William Cohen - ehemaliger Verteidigungsminister
• Condoleezza Rice - Nationale Sicherheitsberaterin
• Sandy Berger - ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater
• Richard Clarke - Berater mehrerer Präsidenten in Terrorismusfragen

In geschlossenen Sitzungen fanden außerdem Befragungen von Präsident Bush, Vizepräsident Cheney, Ex-Präsident Clinton und Ex-Vizepräsident Gore statt.

Ergebnis und Bewertung

In ihrem Abschlussbericht kritisierte die Kommission vor allem die Arbeit der Bundesbehörden FBI und CIA und empfahl eine weitgehende Reform des amerikanischen Geheimdienstsystems, die inzwischen teilweise umgesetzt wurde.

Die Kommission musste sich jedoch auch selbst Kritik gefallen lassen. So wurden ihr einerseits mangelnde Unabhängigkeit und mangelnde Kritikbereitschaft an den Positionen der US-Regierung vorgeworfen, während andererseits Anhänger der Bush-Regierung auf die angebliche Instrumentalisierung im Hinblick auf den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf 2004 hinwiesen.

Literatur

• Thomas Kean, Lee H. Hamilton: Without Precedent: The Inside Story of the 9/11 Commission. Alfred A. Knopf. 370 Seiten. ISBN 0307263770

Hinweis: Die Literaturangaben zum 9/11 Commission Report befinden sich im gleichnamigen Artikel.

Weblinks

• Offizielle Webseite der Kommission
• Biographien der Mitarbeiter der 9/11-Commission
• 9/11 Public Discourse Project (Angeregt von Kommissionsmitgliedern für die Zeit nach Ende der Kommissionstätigkeit)
• Videoausschnitte vom abschließenden Hearing