Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR

Die Unabhängige Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR kurz UKPV war von 1. Juni 1990 bis 15. Dezember 2006 für die Ermittlung der Vermögen von Parteien und Verbänden der DDR im In- und Ausland zuständig.

Sie wurde zunächst auf der Grundlage eines Gesetzes der Volkskammer der DDR durch Ministerpräsident Lothar de Maizière eingesetzt und anschließend durch den Einigungsvertrag von der Bundesrepublik Deutschland übernommen.

Unterstützt wurde sie dabei von einem Sekretariat, das organisatorischer Bestandteil des Bundesministeriums des Innern (BMI) war. Die UKPV arbeitete unabhängig. Sie unterlag lediglich der Rechtsaufsicht der Bundesregierung, die durch das BMI wahrgenommen wurde.

Vorsitzende waren:

• Georg Reinicke (vom 8. Juni 1990 bis zum 18. März 1991)
• Hans-Jürgen Papier (vom 19. März 1991 bis zum 27. Februar 1998)
• Christian von Hammerstein (seit dem 8. Juli 1998)

Weblinks

• Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble würdigt die Arbeit der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR BMI-Pressemitteilung vom 15. Dezember 2006
• Schlussbericht