Union rechter Kräfte

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Basisdaten
Gründung:	1999
Gründungsort:	Moskau
Mitglieder:	ca. 60.000 (Parteiangaben)
Website:	www.sps.ru

Die Union der rechten Kräfte (russisch Союз Правых Сил (CПC)/ Sojus Prawych Sil, kurz SPS) war eine liberale Partei in Russland. Sie bestand von 1999 bis Oktober 2008.

Inhaltliches Profil

Die SPS stand nach eigener Aussage für liberale Grundsätze in Politik und Wirtschaft ^[1].

Sie vertrat wirtschaftsliberale Positionen (Privatisierung, Abbau der Bürokratie), setzte sich für größere politische Freiheiten ein und forderte die Schaffung einer Berufsarmee. Ihr Verhältnis zur unter Wladimir Putin geschaffenen Machtelite war uneinheitlich. Es existierte ein radikal kremlkritischer Flügel, für den der Politiker Boris Nemzow stand, der die Partei im Februar 2008 verließ, sowie ein gemäßigt kritischer und teilweise kooperationsbereiter Flügel unter Anatoli Tschubais^[2].

Innere Struktur

Höchstes Organ der SPS war der Parteitag. Dieser wählte den Präsidentschaftskandidaten, den sogenannten Föderalen Politischen Rat (oberstes Organ zwischen den Parteitagen) und eine Revisionskommission zu dessen Kontrolle. Die Partei war in etwa 90 % der Regionen Russlands mit örtlichen Organisationen vertreten.

Geschichte der Partei

Die SPS wurde 1999 als Wahlbündnis verschiedener Organisationen gegründet zu denen unter anderem die Partei „Demokratische Wahl Russlands“ gehörte. Bei den Wahlen zur Staatsduma 1999 erhielt das Bündnis 8,3 % der Stimmen. 2001 vereinigten sich die Mitglieder des Wahlbündnisses zu einer Partei. Bei den Wahlen im Jahr 2003 kam die Union der rechten Kräfte jedoch lediglich auf 3,9 % und ist in der folgenden Legislaturperiode nur noch mit drei direkt gewählten Abgeordneten in der Duma vertreten. Bei den folgenden Duma-Wahlen im Dezember 2007 konnte sie keine Sitze mehr erringen und erreichte nur 1 % der Wählerstimmen^[3].

Die Partei wurde, bis zu dessen Verhaftung, von Michail Chodorkowski finanziell unterstützt. Im Mai 2005 wurde Nikita Belych zum Vorsitzenden des Föderalen politischen Rates gewählt. Im Mai 2008 nahm die Partei an der oppositionellen Aktion "Alternatives Parlament" teil^[4]. Im September 2008 gab es Meldungen über eine bevorstehende Auflösung der Partei^[5] bzw. eine Fusion mit anderen als liberal geltenden Kräften.^[6]. Am 2. Oktober 2008 gab die SPS nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden ihre Auflösung bekannt. Gemeinsam mit der Demokratischen Partei Russlands wollten die Anhänger eine neue Partei als Sammelbecken oppositionell-liberaler Kräfte in Russland gründen^[7] Diese Gründung erfolgte im November 2008 unter den Namen Gerechte Sache^[8].

Prominente Mitglieder

• Nikita Belych (Vorsitzender Mai 2005 bis Oktober 2008)
• Jegor Gaidar
• Leonid Gosman (stellvertretender Parteivorsitzender)
• Boris Nemzow (Ehemaliger russischer Vizepräsident in der Regierung Boris Jelzin), im Februar 2008 ausgetreten^[9]
• Anatoli Tschubais (bekannter Wirtschaftoligarch, ehemals Finanzminister)

Weblinks

• Zeit.de "An der Fünfprozenthürde der zivilisierten Welt gescheitert"
• Homepage der Partei (russ.)

Einzelnachweise

1. ↑ englischsprachige Website der SPS
2. ↑ russland.RU vom 14.02.2008: Kreml-Kritiker Nemzow verlässt Partei SPS
3. ↑ Russland Aktuell vom 16.09.2008_ Russlands Liberale wollen neue Oppositionspartei gründen
4. ↑ Russland.RU vom 18.05.2008: Kasparow gründet alternatives Parlament
5. ↑ Russland Aktuell vom 26.09.2008 Russische Oppositionspartei SPS vor der Auflösung
6. ↑ Russland Aktuell vom 16.09.2008_ Russlands Liberale wollen neue Oppositionspartei gründen
7. ↑ Moskauer Deutsche Zeitung vom 11.10.2008: Das Dilemma des Liberalismus
8. ↑ russland.RU vom 17.11.2008: Neue liberale Partei in Russland
9. ↑ Russland Aktuell vom 12.02.2008: Boris Nemzow tritt aus der Partei SPS aus