Vizepräsident der Vereinigten Staaten

Siegel des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten

Der amtierende Vizepräsident Joe Biden (2006)

Flagge des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten

Der Vizepräsident der Vereinigten Staaten ist in der Nachfolge des Präsidenten die erste Person, die im Falle des Todes, Rücktritts oder Amtsenthebung des Präsidenten der Vereinigten Staaten dessen Amt übernimmt. Gleichzeitig sitzt er dem US-Senat vor und hat dort die entscheidende Stimme bei Stimmgleichheit. Der aktuelle Amtsinhaber ist seit dem 20. Januar 2009 Joe Biden.

Während des Bürgerkrieges war Alexander Hamilton Stephens von 1861 bis 1865 Vizepräsident der Konföderierten Staaten von Amerika; er wird nicht als Vizepräsident der Vereinigten Staaten gezählt.

Wahl

Jeder Kandidat, für die Präsidentschaft wie für die Vizepräsidentschaft, muss gebürtiger Staatsbürger der Vereinigten Staaten und mindestens 35 Jahre alt sein. Ferner muss er seit mindestens 14 Jahren seinen Wohnsitz in den Vereinigten Staaten haben. Einen Vizepräsidentschaftskandidaten nennt man den running mate des Präsidentschaftskandidaten. Präsident und Vizepräsident stammen normalerweise nicht aus demselben Bundesstaat, da die Wahlmänner höchstens einen Kandidaten aus ihrem eigenen Staat wählen dürfen.

Der Präsidentschaftskandidat schlägt auf dem Nominierungsparteitag seinen Vizepräsidentschaftskandidaten vor. Der Parteitag bestätigt diesen durch Wahl. Wer Präsident und Vizepräsident wird, entscheidet das Wahlmännerkollegium nach der Volkswahl.

In der Praxis ist der Vizepräsidentschaftskandidat oft ein ehemaliger innerparteilicher Rivale des Präsidentschaftskandidaten. Damit sollen dessen Anhänger eingebunden werden. Außerdem hat es Vorteile bei der Wahl, wenn der running mate Eigenschaften hat, die dem Präsidentschaftskandidaten fehlen. Ein eher linker Kandidat nimmt sich eventuell einen eher rechten running mate oder umgekehrt.^[1]

Tritt ein amtierender Präsident nicht mehr zur Wahl an, so kann der Vizepräsident die Präsidentschaftskandidatur anstreben. Dies tun allerdings nicht alle, und bislang sind nur drei Vizepräsidenten auf diese Weise im Anschluss Präsident geworden: John Adams, Martin Van Buren und George Bush. Zu denjenigen, die später noch gewählt wurden, gehörte Richard Nixon (Präsident 1969–1974), der Vizepräsident von 1953 bis 1961.

Ersetzung eines Vizepräsidenten

Das Amt war in der Geschichte der Vereinigten Staaten mehrmals für verschieden lange Zeiträume unbesetzt, da erst 1967 mit dem 25. Zusatzartikel zur Verfassung festgelegt wurde, was zu geschehen hat, wenn der Präsident vorzeitig aus seinem Amt ausscheidet. Auf der Basis dieses Zusatzartikels wurden Gerald Ford im Jahr 1973 und Nelson Rockefeller nur ein Jahr später ohne vorherige Wahl zu Vizepräsidenten berufen. Ford war dann kurz nach seiner Vereidigung zum Vizepräsidenten der einzige, der ohne Wahl durch das Volk auch Präsident wurde (nachdem Präsident Nixon zurückgetreten war).

Gibt es beispielsweise durch Rücktritt keinen Vizepräsidenten mehr, dann wählen Repräsentantenhaus und Senat (also der Kongress) einen Nachfolger. Dabei akzeptiert der Kongress, dass auch der neue Vizepräsident der Partei des Präsidenten angehören soll, selbst wenn im Kongress eine andere Mehrheit herrscht.^[2]

Bedeutung des Amtes

Der Vizepräsident gehört zwar der Regierung an; da aber der Präsident diese im Prinzip nach eigenen Wünschen zusammenstellen kann, sind dem Vizepräsidenten an sich keine bestimmten Aufgaben zuerteilt. Üblicherweise sind Vizepräsidenten nicht zuletzt mit repräsentativen Aufgaben, auch Auslandsbesuchen, beauftragt. Der eigentliche Zweck des Amtes besteht darin, bei Bedarf die Nachfolge eines Präsidenten anzutreten.

Der Vizepräsident ist allerdings Vorsitzender des US-Senates, also Senatspräsident. Diese Aufgabe ist normalerweise ohne große Bedeutung − es sei denn, es herrscht Stimmengleichheit. Dann entscheidet die Stimme des Vizepräsidenten, und sein Amt erhält plötzlich einen sehr hohen Wert für den Präsidenten. Wird ein neues Gesetz verabschiedet so zeichnet der Vizepräsident als Senatsvorsitzender das Dokument ebenfalls gegen, wie der Sprecher des Repräsentantenhauses, bevor der Präsident das Gesetzesblatt zu seiner Gültigkeit am Schluss unterschreibt.

Der Vizepräsident ist zudem Vorsitzender bei Amtsenthebungsverfahren – jedoch nur, wenn weder der Präsident noch der Vizepräsident in den Fall verwickelt sind.

Der erste Vizepräsident, John Adams, bezeichnete das Amt als „das bedeutungsloseste, das jemals von Menschen ersonnen wurde“. Ein Sprichwort verweist auf die mögliche Nachfolge eines verstorbenen Präsidenten so: „Der Vizepräsident ist nur einen Herzschlag vom Oval Office entfernt“. Die Politikwissenschaftlerin Birgit Oldopp nennt die Rolle des Vizepräsidenten „undankbar“. Sie hänge davon ab, inwieweit der Präsident dem Vizepräsidenten vertraut und ihn ins politische Leben miteinbezieht.^[3] So gilt Dan Quayle als ein schwacher Vizepräsident, Dick Cheney als starker.

Eid und Besonderheiten

Vier Vizepräsidenten auf einem Bild: (von links) Lyndon B. Johnson, Richard Nixon, Spiro Agnew bei seiner Vereidigung, dahinter der scheidende Vizepräsident Hubert H. Humphrey (20. Januar 1969). Johnson und Nixon waren auch Präsidenten.

Anders als für den Präsidenten gibt die Verfassung keinen speziellen Eid für das Amt des Vizepräsidenten vor. Verschiedene Eide sind seit 1789 benutzt worden; die jetzige Form, welche auch von Senatoren, Abgeordneten und anderen Regierungsbeamten gesprochen wird, ist seit 1884 in Gebrauch:

I do solemnly swear [or affirm] that I will support and defend the Constitution of the United States against all enemies, foreign and domestic; that I will bear true faith and allegiance to the same; that I take this obligation freely, without any mental reservation or purpose of evasion; and that I will well and faithfully discharge the duties of the office on which I am about to enter: So help me God.

Auf Deutsch:

Ich gelobe [oder beeide] feierlich, dass ich die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika erhalten und gegen alle Feinde, von außen wie von innen, verteidigen werde; dass ich ihr in treuem Glauben und mit Loyalität folgen werde; dass ich diese Pflicht freiwillig, ohne geheimen Vorbehalt oder die Absicht, mich ihr zu entziehen, auf mich nehme und dass ich die Pflichten des Amtes, das ich antrete, gut und treu erfüllen werde; so wahr mir Gott helfe.

Bei öffentlichen Auftritten des Vizepräsidenten erklingt als Präsidialsalut nach vier ruffles and flourishes (Trommelwirbel und Fanfaren) die Melodie oder das Lied „Hail, Columbia“.^[4]

Wohnsitz des Vizepräsidenten ist seit 1974 das Gebäude Number One Observatory Circle in Washington.

Siehe auch

• Liste der Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten
• Präsident der Vereinigten Staaten
• 12. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten
• 20. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten
• 22. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten
• 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten
• Senatspräsident

Literatur

• Carole Chandler Waldrup: Vice Presidents: Biographies of the 45 Men Who Have Held the Second Highest Office in the United States. Verlag: McFarland & Company, Inc., o. O. 27. Januar 2006. ISBN 0-7864-2611-X
• L. Edward Purcell: Vice Presidents: A Biographical Dictionary (Facts on File Library of American History). Verlag: Facts on File; 3rd edition, o. O. 15. Juli 2005. ISBN 0-8160-5740-0

Einzelnachweise

1. ↑ Birgit Oldopp: Das politische System der USA. Eine Einführung, VS-Verlag, Wiesbaden 2005, S. 86.
2. ↑ Birgit Oldopp: Das politische System der USA. Eine Einführung, VS-Verlag, Wiesbaden 2005, S. 86.
3. ↑ Birgit Oldopp: Das politische System der USA. Eine Einführung, VS-Verlag, Wiesbaden 2005, S. 85.
4. ↑ http://www.music.vt.edu/musicdictionary/textr/RufflesandFlourishes.html

Weblinks

 Commons: Vizepräsident der Vereinigten Staaten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Internetseite des Weißen Hauses für den Vizepräsidenten
• Ausführliche Erläuterung des Amtes des Vizepräsidenten und Liste der Vizepräsidenten mit Biographien

Kabinett der Vereinigten Staaten

Minister

Arbeitsminister Attorney General Außenminister Bauminister Bildungsminister Energieminister Finanzminister Gesundheitsminister Handelsminister Minister für Innere Sicherheit Innenminister Kriegsveteranenminister _Landwirtschaftsminister_ Landwirtschaftsminister Verkehrsminister Verteidigungsminister

Kabinettsrang

Vizepräsident Stabschef des Weißen Hauses Leiter der Environmental Protection Agency Direktor des Office of Management and Budget Handelsvertreter UNO-Botschafter Vorsitzender des Council of Economic Advisers