Vorabentscheidungsverfahren — Nach Art. 267 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH) auf Vorlage oder Anrufung des Gerichtes eines Mitgliedstaates im Wege der Vorabentscheidung über die Auslegung des … Deutsch Wikipedia
Costa/ENEL-Entscheidung — Logo des EuGH Die Costa/E.N.E.L. Entscheidung ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 15. Juli 1964, in dem er den absoluten Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber den nationalen Rechtsordnungen feststellte. Sie baut auf der… … Deutsch Wikipedia
Kazim Kus — Der „Prozess Kazım Kuş“ war ein Rechtsstreit zwischen dem türkischen Staatsangehörigen Kazim Kuş und der Landeshauptstadt Wiesbaden über die Ablehnung der Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland. Der Prozess… … Deutsch Wikipedia
Kazım Kuş — Der „Prozess Kazım Kuş“ war ein Rechtsstreit zwischen dem türkischen Staatsangehörigen Kazim Kuş und der Landeshauptstadt Wiesbaden über die Ablehnung der Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland. Der Prozess… … Deutsch Wikipedia
Köbler-Entscheidung — Logo des Europäischen Gerichtshofes Die Köbler Entscheidung (EuGH, C 224/01, Slg. 2003, I 10239ff.) vom 30. September 2003 des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) ist eine wichtige Entscheidung auf dem Gebiet des Europarechts und… … Deutsch Wikipedia
Prozess Kazım Kuş — Der „Prozess Kazım Kuş“ war ein Rechtsstreit zwischen dem türkischen Staatsangehörigen Kazim Kuş und der Landeshauptstadt Wiesbaden über die Ablehnung der Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland. Der Prozess… … Deutsch Wikipedia
Superrevision — Eine Superrevision bezeichnet besonders in der deutschen Rechtswissenschaft eine Revision der Revision, also die nochmalige Überprüfung einer Entscheidung auf Rechtsfehler durch ein übergeordnetes Gericht. Deutschland In Deutschland findet keine… … Deutsch Wikipedia
Superrevisionsinstanz — Eine Superrevision bezeichnet in der Rechtswissenschaft eine Revision der Revision, also die nochmalige Überprüfung einer Entscheidung auf Rechtsfehler. Deutschland In Deutschland findet keine Superrevision statt. Auch handelt es sich etwa bei… … Deutsch Wikipedia
Anwesenheitsbereitschaft — Bereitschaftsdienst (in der Schweiz auch Pikettdienst genannt) ist die Zeitspanne, während der sich der Arbeitnehmer, ohne dass er unmittelbar am Arbeitsplatz anwesend sein müsste, sich für Zwecke des Betriebes an einer vom Arbeitgeber bestimmten … Deutsch Wikipedia
Auslegung (Recht) — Unter Auslegung, Exegese oder Interpretation versteht man in der Rechtswissenschaft die Ermittlung des Sinnes einer Rechtsnorm, eines Vertrages oder sonstiger Willenserklärungen. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Geschichte 2.1 Aufklärung und… … Deutsch Wikipedia
