Warenverkehrsbescheinigung

Eine Warenverkehrsbescheinigung (WVB) ist ein Präferenzpapier, das - vorgelegt beim Zoll - im Rahmen von Freihandelsabkommen beim Import von Waren aus einem Abkommensstaat eine Verringerung oder Befreiung vom Zoll zur Folge hat, sofern es sich materiell um Ursprungswaren handelt. Dies können unter anderem (in der EU) folgende Dokumente sein:

• EUR 1
• EUR.1-Med
• Warenverkehrsbescheinigung A.TR
• Form A

Hierbei ist zwischen einer teilweisen und vollständigen Befreiung zu unterscheiden. Ein EUR.1 Dokument bietet fast für alle Waren mit dem präferentiellen Ursprung Schweiz, Israel, Mexiko, Norwegen, Island,... Zollfreiheit. D.h. jegliche Waren, die den Ursprungskriterien des jeweiligen Abkommens entsprechen, sind erfasst und können bei Vorlage einer WVB beim Zoll zollbegünstigt eingeführt werden.

Mit der Türkei besteht kein Freihandelsabkommen, sondern ein Assoziationsabkommen, verbunden mit einer Zollunion. Fast alle Waren (außer Kohle, Stahl und Agrarprodukte), die in der EU oder in der Türkei in den freien Verkehr überführt wurden (gleich mit welchem Ursprung), können mit dem A.TR Dokument zollfrei in die EU/Türkei importiert werden. Eine Präferenz nach Form A bietet meistens nur eine teilweise Befreiung der Abgaben. Es handelt sich um Abkommen mit Ländern der 2. und 3. Welt.

Weblinks

• WUP-Online, Angebot der deutschen Zollverwaltung
• Erläuterungen von Zoll.de

Literatur

• Metin Akyürek. Das Assoziationsabkommen EWG - Türkei. in der Google Buchsuche
• Kurt Grohspietsch, Rolf Wilberg, Prüfung und Nachweis im Bereich der Präferenzen. In: ZfZ 1978, 258 ff
• Eberhard Dorsch, Protokoll Nr. 3 und nationales Recht. In: Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern (ZfZ) 1985, 130 ff
• Hans-Peter Duric, Die Freihandelsabkommen EG-Schweiz, Die rechtliche Problematik, 3. Auflage, 1998, Freiburg (D)
• Hans-Peter Duric, Hans Schmid, Horst Hildebrand 'Prüfung des Antrags auf Ausstellung einer Warenverkehrsbescheinigung. In: ZfZ 1979, 295 ff, 331 ff
• Hans-Peter Duric, Rechtsgrundlage für feststellenden Verwaltungsakt. In: ZfZ 2007, 38 f
• Hartwig Schulz, Ursprungsregelung der Freihandelsabkommen EWG-EFTA, 7. Auflage, 1991, Verlag Purschke und Hensel