Yoshimi Watanabe

Yoshimi Watanabe im Januar 2010

Yoshimi Watanabe (jap. 渡辺 喜美, Watanabe Yoshimi; * 17. März 1952 in Nishinasuno (Heute Nasushiobara), Präfektur Tochigi) ist ein japanischer Politiker, seit 1996 Abgeordneter des Shūgiin, des Unterhauses, für den 3. Wahlkreis Tochigi und Vorsitzender der Minna no Tō. Er hatte im Januar 2009 die Liberaldemokratische Partei (LDP) verlassen, für die er von 2007 bis 2008 Minister im Kabinett war.

Leben und Karriere

Watanabe studierte Rechtswissenschaften an der Chūō-Universität, wo er 1979 seinen Abschluss machte. Zuvor studierte er bis 1977 an der Fakultät für Wirtschafts- und Politikwissenschaften der Waseda-Universität. Ab 1983 war er Sekretär seines Vaters, des Shūgiin-Abgeordneten, Ministers für Internationalen Handel und Industrie und späteren Außenministers Michio Watanabe. Nach dessen Tod 1995 übernahm er bei der Shūgiin-Wahl 1996 seinen Wahlkreis. Bis zur „Katō-Rebellion“ von 2000 gehörte Watanabe zur Etō-Kamei-Faktion.

Premierminister Shinzō Abe ernannte Watanabe im Dezember 2006 zum Nachfolger des wegen eines Spendenskandals zurückgetretenen Ministers für Deregulierung, Gen’ichirō Sata. Bei der Kabinettsumbildung im August 2007 wurde Watanabe dann Staatsminister für den Finanzsektor, einen Monat später erhielt er im Kabinett Yasuo Fukuda zusätzlich die Zuständigkeiten für Verwaltungsreform und „Reform des Beamtentums“ (kōmuinseido kaikaku). Bei einer Kabinettsumbildung im August 2008 wurde er durch Toshimitsu Motegi (LDP, Tsushima-Faktion) ersetzt.

Am 24. Dezember 2008 stimmte Watanabe im Shūgiin gegen seine Fraktion für einen Antrag der oppositionellen Demokratischen Partei auf Auflösung der Kammer und vorgezogene Neuwahlen.^[1] Er begründete seinen Schritt damit, dass Neuwahlen der einzige Weg seien, die politische Blockade (Nejire Kokkai) aufzulösen.^[2] Watanabe erklärte anschließend, in der LDP bleiben zu wollen, wenn er nicht ausgeschlossen werde. Er schloss aber die Möglichkeit nicht aus, selbst die LDP zu verlassen und eine neue Partei zu gründen.^[3] Am 25. Dezember 2008 erhielt Watanabe eine Rüge, die zweitmildeste von acht möglichen Disziplinarmaßnahmen in der LDP. ^[4]

Am 13. Januar 2009 verließ er die LDP mit Verweis auf die Politik von Premierminister Asō.^[5][6] Für die Shūgiin-Wahl 2009 gründete er im August 2009 die Minna no Tō („Partei aller“), die mit 14 Kandidaten antrat. An der Gründung beteiligten sich auch drei ehemalige Abgeordnete und der Sangiin-Abgeordnete Keiichirō Asao, der im Juli aus der Demokratischen Partei ausgeschlossen worden war.^[7] Die Minna no Tō konnte unter Watanabe seit 2009 mehrere Wahlerfolge verzeichnen: So wurde sie bei der Sangiin-Wahl 2010 drittstärkste Partei in der Verhältniswahl und zog 2011 in mehrere Präfekturparlamente ein.

Weblinks

• Offizielle Website (Japanisch)
• Kurzlebenslauf auf der Website des Kabinetts (Englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Japan PM rejects snap election but meets defiance. In: Agence France-Presse. 24. Dezember 2008, abgerufen am 24. Dezember 2008 (englisch). 
2. ↑ 閉塞打破は解散・総選挙だけ、自発的離党考えず＝渡辺元金融相. In: Reuters. 24. Dezember 2008, abgerufen am 24. Dezember 2008 (japanisch). 
3. ↑ Kazuaki Nagata: Watanabe vies for change. In: The Japan Times. 25. Dezember 2008, abgerufen am 26. Dezember 2008 (englisch). 
4. ↑ Watanabe slapped for rebel vote. In: Asahi Shimbun. 26. Dezember 2008, abgerufen am 26. Dezember 2008 (englisch). 
5. ↑ Watanabe quits LDP over row with Aso. In: The Mainichi Daily News. 13. Januar 2009, abgerufen am 13. Januar 2009 (englisch). 
6. ↑ Japan lawmaker defects in blow to 'old-guard' PM. In: Agence France-Presse. 13. Januar 2009, abgerufen am 13. Januar 2009 (englisch). 
7. ↑ Ex-minister Watanabe starts new political party. In: The Japan Times. 9. August 2009, abgerufen am 11. August 2009 (englisch).