Nejire Kokkai

Als Nejire Kokkai (jap. ねじれ国会, dt. etwa „verdrehtes Parlament“) bezeichnet man in der japanischen Politik die Situation, wenn die beiden Kammern des Kokkai von unterschiedlichen Mehrheiten kontrolliert werden. In dieser Situation verzögern sich Gesetzesvorhaben der Regierung, da das Shūgiin, das Unterhaus, das im Konfliktfall auch den Premierminister bestimmt, das Sangiin, das Oberhaus, nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen kann.

Über Jahrzehnte verfügte die Liberaldemokratische Partei (LDP) über eine sichere Mehrheit in beiden Häusern. Erstmals entstand ein Nejire Kokkai nach der Sangiin-Wahl 1989, als die Opposition unter Führung der Sozialistischen Partei Japans eine Mehrheit in der zweiten Kammer errang. Nach dem erstmaligen Machtverlust der LDP 1993 kam es mehrfach zu dieser Situation, so auch nach den Wahlen von 1998, 2007 und 2010.

Siehe auch

• Divided government