Zollfreistrasse (Basel)

Zollfreistrasse (Basel)

Die Zollfreistrasse (auch Zollfreie Straße) ist eine 738 Meter lange Verbindungsstrasse auf Schweizer Staatsgebiet zwischen den beiden deutschen Städten Weil am Rhein und Lörrach. Sie soll die von Titisee-Neustadt bis Weil am Rhein reichende Bundesstraße 317 vervollständigen. Nach jahrzehntelangem Bauaufschub und jahrelangen Protestaktionen von Naturschützern konnte mit den ersten Bauarbeiten zur Zollfreistrasse Anfang des Jahres 2006 begonnen werden.

Insbesondere im Kanton Basel-Stadt ist der Bau der Strasse heftig umstritten.

Geschichte

Infotafel Zollfreistrasse an der Weiler Wiesebrücke

Seit dem 19. Jahrhundert interessieren sich Basels Nachbargemeinden Weil am Rhein und Lörrach für eine Zollfreistrasse entlang des Flusses Wiese, da diese beiden deutschen Gemeinden bisher über keine direkte Strassenverbindung verfügen. Das Strassenbauprojekt wurde 1977 in einem Staatsvertrag[1] zwischen der Schweiz und Deutschland verbindlich geregelt. In den folgenden Jahren kam es jedoch immer wieder zu Verzögerungen und Einspruchsverfahren gegen das Projekt. Wegen der Beeinträchtigung des letzten auenähnlichen Flussabschnittes der Wiese, und schwieriger geologischer Verhältnisse am Gebiet „Schlipf“ des Tüllinger Hügels, sowie wegen Zweifeln über die verkehrstechnische Notwendigkeit war die Zollfreistrasse stets umstritten.

Ende der 1990er Jahre wurde die Strasse in Weil am Rhein bis kurz vor die Schweizer Grenze fertig gestellt – bis auf den letzten Abschnitt, eben den Teil auf Schweizer Boden. Als Deutschland 2004 mit dem Bau dieses letzten Strassenabschnitts beginnen wollte, organisierte der Verein Regio ohne Zollfreistrasse (RoZ) unter Führung des Basler Arztes Martin Vosseler Widerstand. Als Symbol wählte die RoZ den Eisvogel, der nach ihren Angaben an dieser Stelle im Kanton Basel-Stadt sein letztes Refugium habe.

Als Widerstand gegen die „Zollfreie“ wurden zahlreiche Einsprachen auf allen juristischen Ebenen eingereicht, Verjährungen wurden beanstandet, Bäume wurden besetzt und Anfang 2006 wurde sogar eine kantonale Volksabstimmung lanciert, die prompt angenommen wurde: Die Basler Bevölkerung befürwortete den Schutz des gesamten Wieseflussufers und des Gebietes Schlipf. Kurz vor der Abstimmung wurde der Wald auf Schweizer Boden jedoch schon gerodet. Martin Vosseler unternahm einen einmonatigen Hungerstreik und hielt in der Basler Leonhardskirche dreimal täglich Andachten ab. Durch persönliche Beziehungen kam eine kritische Kleine Anfrage von Eva Bulling-Schröter im Bundestag zustande.

Da das Schweizer Bundesgericht am 23. Januar 2006 den erneuten Einspruch gegen die Rodungsbewilligung zurückgewiesen hatte, konnte mit dem Bau der Zollfreistrasse begonnen werden.

Die jahrelange Debatte über das Für und Wider konnte den Bau der Zollfreistrasse zwar nicht verhindern, jedoch wurden über Jahre hinweg die örtlichen Entscheidungsträger und die lokale Bevölkerung für das Thema Natur und Gewässerschutz an der Wiese sensibilisiert. Alle drei beteiligten Gebietskörperschaften verpflichteten sich, auch aufgrund der hartnäckigen Proteste, zu weitgehenden ökologischen Ausgleichsmassnahmen. Diese Ausgleichsmassnahmen wurden teilweise schon in den 1970er Jahren festgelegt, teilweise auch erst in jüngerer Zeit beschlossen.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Staatsvertrag vom 13. September 1978
47.5942127.647557

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