Kanton Basel-Stadt

Kanton Basel-Stadt
Wappen
Basisdaten
Staat:	Schweiz
Amtssprache:	Deutsch
Hauptort:	Basel
Beitritt zum Bund:	1501
Kürzel/Kontrollschild:	BS
ISO 3166-2:	CH-BS
Fläche:	37 km²
Einwohner:	191'440[1] (31. Juli 2011)
Bevölkerungsdichte:	5174 Einw. pro km²
Ausländeranteil:	32,8 %[2] (April 2011)
Arbeitslosenquote:	3,3 %[3] (Juli 2011)
Website:	www.bs.ch
Lage des Kantons in der Schweiz
Karte des Kantons
Gemeinden des Kantons

Basel-Stadt (französisch Bâle-Ville, italienisch Basilea Città, rätoromanisch Basilea-Citad) ist ein deutschsprachiger Kanton im Nordwesten der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Der Hauptort ist Basel.

Der Kanton ist der flächenmässig kleinste und zugleich am dichtesten besiedelte Schweizer Kanton und besteht aus der Stadt Basel sowie den Gemeinden Riehen und Bettingen.

Geographie

Der Halbkanton Basel-Stadt liegt im Nordwesten der Schweiz. Der Fläche nach ist der kleinste Kanton, von der Einwohnerzahl her belegt er Platz 15 von 26. Die Gemeinde Basel liegt am sogenannten Rheinknie, wo der Birsig in den Rhein mündet und dieser seine Fliessrichtung von Westen in Richtung Norden ändert. Das Rheinknie bildet das südliche Ende der Oberrheinischen Tiefebene.

Hinzu kommen die beiden Landgemeinden Riehen und Bettingen nördlich des Rheins. Riehen erstreckt sich entlang des Wiesentals und zählt rund 20'000 Einwohner. Bettingen ist unterteilt in die Ortschaften Bettingen Dorf und St. Chrischona, hat rund 1200 Einwohner und liegt auf einer Anhöhe, deren markantester Punkt der Fernsehturm St. Chrischona ist.

Politische Gliederung

Gemeinden des Kantons Basel-Stadt

Seit 1908 ist die Gemeinde Kleinhüningen in die Stadt Basel eingemeindet.

Nachfolgend aufgelistet sind alle drei Gemeinden per 31. Juli 2011:^[1]

Ort	Einwohner
Basel	169'464
Riehen	20'821
Bettingen	1155

Bezirke

Nach der Trennung von Basel-Landschaft bestand der Stadtkanton aus zwei Bezirken, dem Stadtbezirk mit der Gemeinde Basel und dem Landbezirk mit den Gemeinden Kleinhüningen, Riehen und Bettingen. Mit der kantonalen Verfassung von 1889 wurden die Ebene der Bezirke aufgehoben.

Das Bundesamt für Statistik führt den gesamten Kanton jedoch als einen Bezirk unter der BFS-Nr.: 1200.

Bevölkerung

Die Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt ist sehr heterogen und reflektiert die Geschichte des Kantons als wichtiger Handels- und Industriestandort. Im Kanton Basel-Stadt lebten per 31. Juli 2011 191'440 Einwohner,^[1] die Bevölkerungsentwicklung ist seit den 1980er-Jahren negativ.^[4] Die Abwanderung in angrenzende Gemeinden anderer Kantone, aber auch der strukturelle Verlust von Arbeitsplätzen mit dem Wandel in der industriellen Produktion zählen zu den wichtigen Gründen für die rückläufige Bevölkerungszahl.

Nationalität

Ein Grossteil der Basler Bevölkerung ist in den letzten Jahrzehnten eingewandert. Rund 55'000 Personen oder knapp 30 Prozent der Wohnbevölkerung des Kantons verfügen nicht über das Schweizer Bürgerrecht. Die ausländische Wohnbevölkerung Basels teilt sich nach ihrem Bürgerrecht wie folgt auf:

• Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien (5,9 %)
• Italiener (5,3 %)
• Türken (4,4 %)
• Deutsche (3,4 %)
• Spanier (2,1 %)
• Portugiesen (0,8 %)
• Franzosen (0,5 %)
• Sonstige (5,7 %)

Religionen – Konfessionen

• konfessionslos: 83'510 (43,9 %)
• protestantisch: 35'835 (18,9 %)
• römisch-katholisch: 30'540 (16 %)
• muslimisch: 18'693 (9,8 %)
• andere: 16'013 (8,4 %)
• ostkirchlich: 3'899 (2,1 %)
• jüdisch: 1'174 (0.6 %)
• christkatholisch: 669 (0,4 %)

Damit ist die früher dominante protestantische Bevölkerung von 85'000 im Jahre 1980 auf 35'000 per Ende 2010 zurückgegangen. Die Zahlen sind allerdings verschieden zu interpretieren. Bei den Protestanten, den Katholiken, bei den Juden und bei den Christkatholiken wird die institutionelle Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft gezählt (öffentlich-rechtlich anerkannte Gemeinschaften), bei den Muslimen, den "Anderen" und den Ostkirchenanhängern (wie Serbisch-Orthodoxen oder Griechisch-Orthodoxen) die Glaubenszugehörigkeit. (Stand Ende 2010.^[5])

Geschichte

Der Kanton Basel-Stadt in seinen heutigen Grenzen entstand 1833, als sich vom damaligen Kanton Basel der heutige Kanton Basel-Landschaft im Rahmen der Basler Kantonstrennung (siehe dort) abspaltete. Basel-Stadt hatte lange Zeit einen Wiedervereinigungsartikel in der Verfassung, erst mit der Totalrevision 2006 wurde er fallengelassen. Die Verfassung von Basel-Landschaft gebietet Eigenständigkeit. Letztmals wurde im Jahre 1969 über eine Wiedervereinigung abgestimmt, die Stimmberechtigten votierten in Basel-Stadt klar dafür, in Baselland dagegen. Obwohl aus räumlicher Sicht sinnvoll, ist die Wiedervereinigung politisch chancenlos. Pragmatischer Ausweg aus diesem Dilemma sind gemeinsame Verwaltungseinheiten und Institutionen und der freiwillige Abgleich von Gesetzen und Verordnungen.

Die Geschichte von Basel-Stadt ist grösstenteils mit der Geschichte der den Stadtkanton dominierenden Stadt Basel identisch, siehe dort.

Verfassung

Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die aktuelle Kantonsverfassung^[6] am 30. Oktober 2005 angenommen. Diese trat am 13. November 2006 in Kraft und löste die Verfassung vom 2. Dezember 1889 ab.^[7]

Direktdemokratische Volksrechte

3000 Stimmberechtigte können eine ausformulierten (formulierte) oder allgemein gehaltene (unformulierte) Volksinitiative einreichen, die eine Änderung der Verfassung oder eine Änderung, den Erlass oder die Aufhebung eines Gesetzes oder eines referendumsfähigen Grossratsbeschlusses betrifft.

Zwingend der Volksabstimmung unterstehen alle Verfassungsänderungen, alle formulierten Volksinitiativen sowie alle unformulierten Volksinitiativen, denen der Grosse Rat nicht zustimmt (obligatorisches Referendum).

2000 Stimmberechtigte können eine Volksabstimmung über einen Beschluss des Grossen Rates verlangen, der den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung eines Gesetzes oder aber eine Ausgabe in gewisser, vom Gesetz festgelegter Höhe betrifft (fakultatives Referendum).

Legislative

Das Parlament des Kantons nennt sich Grosser Rat. Es umfasst 100 Mitglieder,^[8] die jeweils nach dem Proporzwahlverfahren für eine Amtsperiode von vier Jahren gewählt werden. Die laufende Legislaturperiode dauert bis Mitte Februar 2012.

Folgende Fraktionen sind ab Februar 2008 im Grossen Rat vertreten:

Partei	1996	2000	2004	2008
SP	39	39	46	32
SVP	3	14	15	14
Grünes Bündnis	20	12	16	13
FDP	17	18	18	11
LDP	14	16	12	9
CVP	13	14	11	8
GLP	0	0	0	5
EVP (früher VEW)	6	6	6	4
DSP	10	6	6	3
SD	8	5	0	0

Exekutive

Der Regierungsrat wird nach dem Majorzwahlverfahren auf jeweils vier Jahre gewählt und besteht aus folgenden sieben Mitgliedern:

• Guy Morin (GB), Präsidialdepartement
• Christoph Brutschin (SP), Wirtschafts- und Sozialdepartement (WSD)
• Carlo Conti (CVP), Gesundheitsdepartement (GD)
• Christoph Eymann (LDP), Erziehungsdepartement (ED)
• Hanspeter Gass (FDP), Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD)
• Eva Herzog (SP), Finanzdepartement (FD)
• Hans-Peter Wessels (SP), Bau- und Verkehrsdepartement (BVD)

Anders als in den meisten andern Kantonen, die ein rotierendes System kennen, wird der Regierungspräsident vom Volk und für die ganze vierjährige Legislaturperionde gewählt.

Siehe auch: Liste der Regierungsräte des Kantons Basel-Stadt

Judikative

Oberste Gerichtsinstanz in Basel-Stadt ist das Appellationsgericht. Es ist zugleich kantonales Verwaltungsgericht und kantonales Verfassungsgericht und übt die Aufsicht über die erstinstanzlichen Gerichte aus.
Dem Appellationsgericht untergeordnet sind das Zivilgericht, das Strafgericht, das Jugendstrafgericht und das Sozialversicherungsgericht.

Gemeinden

Schweizweit eine Besonderheit ist, dass fast alle Geschäfte der Gemeinde Basel vom Kanton Basel-Stadt geführt werden. Damit sind Parlament, Regierung und Verwaltung des Kantons auch direkt für die Stadtgemeinde zuständig. Riehen und Bettingen verfügen dagegen über selbständige Gemeindeorgane. Ausserhalb der kantonalen Verwaltung liegen einige soziale Institutionen wie das Bürgerspital Basel oder das bürgerliche Waisenhaus, die traditionell durch die Bürgergemeinde der Stadt Basel verwaltet werden.

Der Kanton Basel-Stadt ist einer der wenigen Kantonen in der Schweiz, in dem für Einbürgerungen die Bürgergemeinden zuständig sind. Die Legislative der Bürgergemeinde Basel ist der Bürgergemeinderat, dessen Mitglieder die Bürgergemeinderäte sind, sein Präsident ist der Bürgergemeinderatspräsident. Die Exekutive heisst Bürgerrat, seine Mitglieder sind die Bürgerräte, sein Präsident ist der Bürgerratspräsident.

Religionsgemeinschaften

Durch die Verfassung öffentlich-rechtlich anerkannt sind die evangelisch-reformierte, die römisch-katholische und die christkatholische Kirche sowie die israelitische Gemeinde. Sie ordnen ihre inneren Verhältnisse selbständig und geben sich eine Verfassung, die vom Regierungsrat genehmigt werden muss.

Politik

Parteiensystem

Basel-Stadt verfügt heute über ein heterogenes Mehrparteiensystem mit fragmentierten Flügeln auf beiden Seiten des politischen Spektrums. Neben den im Basler Grossen Rat, dem Kantonsparlament, vertretenen Parteien Grünes Bündnis, SP, CVP, EVP, FDP, LDP und SVP sind noch weitere Parteien wie auch einzelne parteiunabhängige Politiker aktiv. Der Kanton Basel-Stadt ist der einzige Deutschschweizer Kanton, in dem die Liberale Partei der Schweiz (LPS, in Basel die Liberaldemokratische Partei, LDP) eine bedeutende Rolle spielt, diese gilt dort als Partei des «Daigs», der traditionellen Basler Elite.

Lange Zeit war Basel eine sozialdemokratische Hochburg. In den 1930er-Jahren stellten Sozialdemokraten und Kommunisten zusammen sogar die Mehrheit, diese Zeit ging als «rotes Basel» in die Geschichte ein. In der Zeit des Kalten Kriegs dominierten jedoch auch in Basel die bürgerlichen Kräfte. In der aktuellen Legislaturperiode verfügen die linken Parteien wieder über eine absolute Mehrheit im Grossen Rat.

Ähnlich wählte die Basler Wählerschaft auch auf nationaler Ebene. Bei den Nationalratswahlen 2003 erreichte die Linke in Basel-Stadt (als einzigen Schweizer Kanton) die absolute Mehrheit der Stimmen, ebenso anlässlich den letzten Nationalratswahlen vom November 2007, wobei die SP einen ihrer Sitze an das Grüne Bündnis verlor.

Integrationspolitik

Viel Beachtung in der Politik findet das Basler Integrationsmodell von Thomas Kessler.

Vertreter von Basel-Stadt in der Bundesversammlung

Basel-Stadt entsendet fünf Vertreter in den Nationalrat:

• Silvia Schenker, SP, seit 2003
• Peter Malama, FDP, seit 2007
• Beat Jans, SP, seit 2010
• Sebastian Frehner, SVP, seit 2010
• Markus Lehmann, CVP, seit 2011

Basel-Stadt entsendet als Halbkanton einen Vertreter in den Ständerat.

• Anita Fetz, SP, seit 2003

Wirtschaft

Im Kanton Basel-Stadt sind die Chemische Industrie, die Pharmazeutische Industrie und der Handel von nationaler Bedeutung. Als Finanzplatz hat Basel noch eine gewisse Bedeutung hinter Zürich. Das Wirtschaftsleben konzentriert sich auf die Gemeinde Basel (Details siehe dort).

Tourismus

Touristisch ist Basel sehr gut erschlossen: Unterkünfte jeder Preisklasse, von Jugendherbergen bis zu historisch bedeutsamen Luxushotels wie dem Hotel Les Trois Rois, bieten zahlreiche Unterkunftsmöglichkeiten, und Basel Tourismus, die halbstaatliche Organisation zur Förderung von Tourismus in Basel, unterhält nicht nur Informationsstellen, sondern bietet auch ein breites Angebot an Ausflügen und anderen Dienstleistungen an.

Basel birgt eine Fülle von Sehenswürdigkeiten, darunter die Altstadt, das Basler Münster, den Fernsehturm St. Chrischona sowie zahlreiche neuere Bauwerke von bedeutenden Architekten. Weiter ziehen der Zoo Basel, der grösste zoologische Garten der Schweiz, das Dreiländereck Deutschland-Frankreich-Schweiz und die zahlreichen Museen oder Anlässe wie die Basler Fasnacht viele Besucher an.

Auch unter Kunstliebhabern ist Basel seit Jahrzehnten ein Begriff: Neben weltbekannten Sammlungen der Fondation Beyeler, des Tinguely-Museums, oder des Basler Kunstmuseums lockten die zahlreichen Sonderausstellungen der Museen und natürlich die Art Basel, eine der weltweit wichtigsten Kunstmessen, jedes Jahr Zehntausende Besucher nach Basel.

Verkehr

Strassenverkehr

Basel ist Drehkreuz des Strassenverkehrs Nord-Süd von Frankreich und Deutschland durch die Schweiz. Die Autobahn A3 von Frankreich gelangt über die Nordtangente zur Stadtautobahn A2, der sogenannten Osttangente, welche den Verkehr von Deutschland durch die Stadt Richtung Süden leitet. Ausserhalb der Stadt trennen sich darauf die beiden Zweige wieder. Die A2 führt weiter zum Gotthard bzw. nach Bern und die A3 nach Zürich.

Flugverkehr

Der binationale Flughafen Basel Mulhouse Freiburg (EuroAirport) liegt vollständig auf französischem Territorium, ist jedoch in einen französischen und einen schweizerischen Sektor aufgeteilt. Der letztere ist mit einer zolltechnisch exterritorialen Strasse, einer sogenannten Zollfreistrasse, mit der Schweiz verbunden, die unter dem Namen «Flughafenstrasse» in Basel beginnt.

Bahnverkehr

Der Kanton Basel-Stadt besitzt drei internationale Bahnhöfe. Der Schweizer Bahnhof Basel SBB und der französische Bahnhof Basel SNCF befinden sich beide in einem Gebäude, südlich des Stadtzentrums auf Grossbasler Seite. Wer vom Schweizer Bahnhof zum französischen möchte, muss eine Zollgrenze passieren. Der von der Deutschen Bahn betriebene Badische Bahnhof befindet sich auf Kleinbasler Seite und ist ebenfalls zolltechnisch von der Schweiz getrennt. Dieser Bahnhof wird vor allem von Reisenden aus Deutschland benutzt, die zwischen Hochrheinstrecke, Wiesentallinie (Regio-S-Bahn Basel–Lörrach–Zell im Wiesental) und Oberrhein-Region umsteigen und dabei Schweizer Gebiet passieren müssen.

Des Weiteren existieren vier Lokalbahnhöfe. St. Jakob befindet sich an der Bözberglinie bzw. Hauensteinlinie nach Muttenz; bislang jedoch halten Züge hier nur bei Grossereignissen im St. Jakob-Park. Die Station Dreispitz an der Juralinie (im Mai 2006 eröffnet) soll den Bahnhof SBB von Pendlerströmen vor allem Richtung Birsigtal entlasten.

Einen ähnlichen Status wie den des Badischen Bahnhofs haben die Stationen St. Johann an der SNCF-Strecke nach Mulhouse und Riehen an der deutschen Wiesentallinie. Beide Stationen liegen zwar auf Schweizer Territorium, sind aber zolltechnisch französisches bzw. deutsches Hoheitsgebiet.

Schifffahrt

Auch über den Fluss Rhein ist Basel an den Rest der Schweiz und der Nachbarländer angeschlossen. So befährt die Schifffahrtsgesellschaft Basel den Rhein hinauf nach Rheinfelden. Basel ist zugleich der Heimathafen diverser Reedereien, welche von hier aus Kreuzfahrten auf dem Rhein sowie zum Main und zur Mosel anbieten.

Daneben ist Basel der Heimathafen der Schweizerischen Hochseeschifffahrt.

Ein wichtiger Stützpfeiler der Schweizer Wirtschaft ist die Basler Rheinschifffahrt mit ihren Rheinhäfen Kleinhüningen, St. Johann und Birsfelden.

Bildung

In den 1990er-Jahren wurde das gesamte öffentliche Schulsystem reformiert. Der zweijährige Kindergarten ist seit August 2005 obligatorisch. Die offizielle Schulzeit beginnt im Alter von sieben Jahren. In Abhängigkeit vom genauen Geburtsdatum kann die Einschulung um ein Jahr herausgeschoben werden.

Ablauf der Schule

Bezeichnung	Dauer	Niveaus	Bewertungsform	Selektion
Primarschule	vier Jahre	keine	keine	alle
Orientierungsschule (OS)	drei Jahre	ab dem dritten Jahr: G- (Grund-) und E- (erweitertes) Niveau in den Hauptfächern Mathematik, Deutsch und Französisch	Grundanforderungen teilweise, Grundanforderungen, mittlere Anforderungen, hohe Anforderungen erreicht	alle
Gymnasium	fünf Jahre	keine	Noten	Übertrittsentscheid der OS oder Prüfung
Weiterbildungsschule (WBS)	zwei Jahre	A-Zug (Grundansprüche) und E-Zug (erweiterte Ansprüche)	Noten	alle, die nicht ins Gymnasium gehen

Siehe auch

• Gemeinden des Kantons Basel-Stadt
• Liste Basler Persönlichkeiten

Einzelnachweise

1. ↑ ^{a b c} Bevölkerungsbilanz nach Geschlecht, Heimat und Gemeinde im Mai 2011 (XLS; 107 kB), Statistisches Amt Basel-Stadt
2. ↑ Bestand der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung nach Wohnkanton und Ausländergruppe Ende April 2011 (PDF), Bundesamt für Migration (BFM), abgerufen am 31. August 2011
3. ↑ Die Lage auf dem Arbeitsmarkt – Juli 2011 (PDF), Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Pressedokumentation, abgerufen am 31. August 2011
4. ↑ Bevölkerungsstruktur und Bevölkerungsdynamik beider Basel (Seite nicht mehr abrufbar), Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt, abgerufen am 7. August 2010
5. ↑ Statistisches Amt Basel-Stadt.
6. ↑ Verfassung des Kantons Basel-Stadt (PDF-Datei), vom 23. März 2005, abgerufen am 7. August 2010
7. ↑ Umsetzung der neuen Kantonsverfassung – Chronologie der Revision (1993 - 2005), Verwaltung des Kantons Basel-Stadt und der Einwohnergemeinde Basel, abgerufen am 7. August 2010
8. ↑ Bis Februar 2008 sassen 130 Mitglieder im basel-städtischen Grossen Rat.

Weblinks

 Wikisource: Kanton Basel-Stadt – Quellen und Volltexte

 Commons: Kanton Basel-Stadt – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website des Kantons Basel-Stadt
• Bilderdatenbank des Kantons Basel-Stadt
• Offizielle Statistik
• Basel (Kanton) im Historischen Lexikon der Schweiz
• Basel (-Stadt) im Historischen Lexikon der Schweiz

Kantone der Schweizerischen Eidgenossenschaft

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