Zurückschiebung

Zurückschiebung

Als Zurückschiebung bezeichnet man im deutschen Ausländerrecht eine aufenthaltsbeendende Maßnahme. Im Gegensatz zur Zurückweisung an der Grenze setzt eine Zurückschiebung voraus, dass der Ausländer unerlaubt in das Bundesgebiet eingereist ist. Die Zurückschiebung soll gemäß § 57 AufenthG innerhalb von sechs Monaten durchgeführt werden. Es ist den Behörden jedoch möglich, unter besonderen Umständen davon abzusehen, etwa aus humanitären Erwägungen.

Der Ausländer kann in Zurückschiebungshaft genommen werden; hierbei gelten die Bestimmungen der Abschiebungshaft (§ 62 AufenthG) entsprechend. Ein Widerspruch hat gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 VwGO keine aufschiebende Wirkung. Eine Zurückschiebung löst gemäß § 11 AufenthG – wie die Ausweisung und die Abschiebung – ein Einreise- und Aufenthaltsverbot aus. Auf Antrag des Betroffenen kann dieses Einreise- und Aufenthaltsverbot befristet werden.

Siehe auch

Literatur

Weblinks


Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Поможем написать реферат

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Zurückschiebungshaft — Als Zurückschiebung bezeichnet man im deutschen Ausländerrecht eine aufenthaltsbeendende Maßnahme. Im Gegensatz zur Zurückweisung an der Grenze setzt eine Zurückschiebung voraus, dass der Ausländer unerlaubt in das Bundesgebiet eingereist ist.… …   Deutsch Wikipedia

  • Eid [1] — Eid (Eidschwur, Juramentum, Jusjurandum), die feierliche Wahrheitsversicherung unter Anrufung Gottes. Die Bedeutung einer derartigen Beteurung gehört zunächst dem Gebiete der Moral und dem der Religion an. Die Verpflichtung des Schwörenden zur… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Ausweisungsrecht — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Die Ausweisung ist im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland ein feststellender, belastender – kein befehlender –… …   Deutsch Wikipedia

  • Abschiebehaft — oder Abschiebungshaft (in Österreich: Schubhaft, in der Schweiz Ausschaffungshaft) ist ein Begriff aus dem Ausländerrecht. Es handelt sich um Freiheitsentzug, der in festgelegten Situationen in Zusammenhang mit einer Abschiebung für eine… …   Deutsch Wikipedia

  • Abschiebung (Recht) — Die Zwangsmaßnahme der Abschiebung (Schweiz: Ausschaffung bzw. Rückschaffung) ist der Vollzug der Ausreisepflicht einer Person, die nicht die Staatsangehörigkeit des Landes besitzt, aus dem sie abgeschoben werden soll. Begrifflich von der… …   Deutsch Wikipedia

  • Abschiebungshaft — Abschiebehaft, Abschiebungshaft oder Schubhaft (Österreich) ist ein Begriff aus dem Ausländerrecht. Es handelt sich um Freiheitsentzug, der in festgelegten Situationen in Zusammenhang mit einer Abschiebung vorübergehend über eine nicht… …   Deutsch Wikipedia

  • Aufenthaltsrecht — Das Ausländerrecht ist ein Teil des besonderen Ordnungsrechts, das im Kern die Einreise und den Aufenthalt von Menschen regelt, die nicht die Staatsangehörigkeit des Aufenthaltsstaates besitzen. Regelungen, die nicht an die Staatsangehörigkeit,… …   Deutsch Wikipedia

  • Ausländerrecht — Das Ausländerrecht bzw. Fremdenrecht wie es der österreichische Gesetzgeber nennt, ist ein Teil des besonderen Ordnungsrechts, das im Kern die Einreise und den Aufenthalt von Menschen regelt, die nicht die Staatsangehörigkeit des… …   Deutsch Wikipedia

  • Ausweisung — Die Begriffe Ausweisung oder Landesverweis bezeichnen die Anordnung der Behörden eines Staates, ein in seinem Hoheitsgebiet (rechtmäßig oder rechtswidrig) anwesender ausländischer Staatsbürger habe dieses zu verlassen. Im Unterschied zur… …   Deutsch Wikipedia

  • ED-Behandlung — Die Abnahme von Fingerabdrücken ist ein Teil der erkennungsdienstlichen Behandlung Messen der Körpergröße Eine erkennungsdienstliche Behandlung (ED Behandlung) ist die Dur …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”