Bundesrückerstattungsgesetz
- Bundesrückerstattungsgesetz
-
| Basisdaten |
| Titel: |
Bundesgesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger |
| Kurztitel: |
Bundesrückerstattungsgesetz |
| Abkürzung: |
BRüG |
| Art: |
Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: |
Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: |
Verwaltungsrecht |
| Fundstellennachweis: |
250-1 |
| Datum des Gesetzes: |
19. Juli 1957 (BGBl. I S. 734) |
| Inkrafttreten am: |
19. Juli 1957 |
| Letzte Änderung durch: |
Art. 7 Abs. 3 G vom 26. März 2007
(BGBl. I S. 358, 366) |
Inkrafttreten der
letzten Änderung: |
1. Juni 2007
(Art. 8 G vom 26. März 2007) |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Das deutsche Bundesgesetz zur Regelung der rückerstattungsrechtlichen Geldverbindlichkeiten des Deutschen Reichs und gleichgestellter Rechtsträger regelt Rückerstattungsansprüche für Vermögenswerte aus dem Vermögen des Deutschen Reichs und von NS-Organisationen.[1]
Rückerstattungsansprüche können gemäß § 2a Abs. 1 des Gesetzes bestehen, wenn sich der Rechtsträger „entgegen rechtsstaatlichen Grundsätzen das Eigentum, die Eigentümerstellung, den Besitz oder die Verfügungsmacht verschafft oder angemaßt hat“.
Siehe auch
Weblinks
Quellen
- ↑ Jürgen Lillteicher: Grenzen der Restitution. Die Rückerstattung jüdischen Eigentums in Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Vortrag. 11. und 12. September 2003 (online)
 |
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! |
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
BRüG — Bundesrückerstattungsgesetz EN Federal Restitution Law (on the return of property confiscated by the Nazis) … Abkürzungen und Akronyme in der deutschsprachigen Presse Gebrauchtwagen
Militärgesetz Nr. 59 — Das Militärgesetz Nr. 59 zur „Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände an Opfer der nationalsozialistischen Unterdrückungsmaßnahmen“ liegt in zwei Fassungen vor. Sie bildeten nach dem Zweiten Weltkrieg während der Besatzungszeit in… … Deutsch Wikipedia
NS-Raubkunst und Restitution — Ein Gemälde von David Teniers aus der Sammlung Louis Rothschild, Wien, 1938 beschlagnahmt, 1999 restituiert NS Raubkunst und Restitution umfasst thematisch den Gesamtzusammenhang des Raubs von Kunstwerken und Kulturgütern während des… … Deutsch Wikipedia
Militärregierungsgesetz Nr. 59 — Das Militärregierungsgesetz Nr. 59 zur „Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände an Opfer der nationalsozialistischen Unterdrückungsmaßnahmen“ liegt in zwei Fassungen vor. Sie bildeten nach dem Zweiten Weltkrieg während der… … Deutsch Wikipedia
Oberstes Rückerstattungsgericht für Berlin — Das Oberste Rückerstattungsgericht für Berlin (engl. Supreme Restitution Court for Berlin; franz. Cour Surprême des Restitutions pour Berlin) war ein spezieller Gerichtshof für die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts.… … Deutsch Wikipedia
German Restitution Laws — The German Restitution Laws were a series of laws passed in the 1950s in West Germany regulating the restitution of lost property and the payment of damages to victims of the Nazi persecutions. A first law for the restitution of private persons… … Wikipedia
Jewish Trust Corporation — Die Jewish Trust Corporation (JTC) war eine Treuhänderstelle. Sie wurde 1945 im Deutschland der Nachkriegszeit für die britische und die französische Besatzungszone gegründet, um insbesondere erbenloses jüdisches Vermögen zu erfassen und zu… … Deutsch Wikipedia
Oberstes Rückerstattungsgericht — Das Oberste Rückerstattungsgericht (ORG) war ein internationales Gericht, das als oberste Rechtsmittelinstanz über Streitigkeiten bei Anträgen auf Rückerstattung der zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 einem Eigentümer unter… … Deutsch Wikipedia
Rückerstattung von Kunstwerken — Die so genannte Washingtoner Erklärung (Washington Principles) vom 3. Dezember 1998 – eigentlich „Grundsätze der Washingtoner Konferenz in Bezug auf Kunstwerke, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt wurden“ – ist eine die… … Deutsch Wikipedia
Washingtoner Erklärung — Die so genannte Washingtoner Erklärung (Washington Principles) vom 3. Dezember 1998 – eigentlich: Grundsätze der Washingtoner Konferenz in Bezug auf Kunstwerke, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt wurden – ist eine die… … Deutsch Wikipedia
