Defending Australia in the Asia Pacific Century: Force 2030

Defending Australia in the Asia Pacific Century: Force 2030 (engl. ungefähr: „Die Verteidigung Australiens im pazifisch-asiatischen Jahrhundert: Streitmacht 2030“) ist der Titel eines verteidigungspolitischen Weißbuchs, das den australischen Streitkräften eine strategische Neuausrichtung verleihen sollte. Nachdem Verteidigungsminister Joel Fitzgibbon die Ausarbeitung des Weißbuchs am 22. Februar 2008 angekündigt hatte, veröffentlichte die australische Regierung das Dokument am 2. Mai 2009. Premierminister Kevin Rudd hielt dazu eine Rede auf einer Fregatte im Hafen von Sydney.^[1] Es ist das erste Verteidigungsweißbuch seit 2000 und vereint die Strategie einer „Festung Australien“ mit der Sorge um die Entwicklung der Volksrepublik China.^[2]

Anlass zur Ausarbeitung des Defence White Paper gaben der Regierung unter anderem das seit 2000 veränderte strategische Umfeld Australiens, zu denen das Dokument vorrangig eine Vielzahl an Terroranschlägen, die Entsendung australischer Truppen in den Nahen Osten und den Machtzuwachs Chinas zählt.^[3] Darüber hinaus zeigt es ein von den vorherigen Punkten unabhängiges Engagement des Premierministers Kevin Rudd für die Streitkräfte. Bereits als Spitzenkandidat der Labour-Partei hatte er mehrfach eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets angekündigt.^[4]

Inhalte

Kernforderung des Papiers ist ein jährlicher Realanstieg des Verteidigungsbudgets um drei Prozent bis zum Haushaltsjahr 2017-18, danach um 2,2 Prozent bis zum Haushaltsjahr 2030. Diese neuen Ressourcen sollen vor allem der Marine zukommen, die dadurch in der Lage sein soll, weiter als bisher in nördlicher Richtung zu operieren.^[5] Die Marine soll ihre vorhandenen sechs U-Boote ersetzen und sechs weitere erhalten. Die sich aktuell im Einsatz befindende Anzac-Klasse soll durch acht neue Fregatten ersetzt werden, die besonders für die U-Jagd ausgelegt werden.^[6]

Auch das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten gewichtet das White Paper neu. Während die USA weiterhin als wichtiger Verbündeter betrachtet werden, betont es, dass Australien zu einer eigenständigen Verteidigung in der Lage sein muss. Des Weiteren bezieht es gegen das Raketenabwehrprogramm der USA Stellung.^[7]

Reaktionen und Nachwirkungen

International wie national erwiesen sich die Reaktionen als gemischt. Während die Volksrepublik China die neue Verteidigungspolitik Rudds als unvereinbar mit seiner bisherigen, wesentlich stärker pro-chinesisch ausgerichteten Außen- und Sicherheitspolitik betrachtete,^[8] begrüßte die indonesische Regierung den neuen Kurs. General Slamet Heriyanto zufolge, einem Sprecher des Verteidigungsministeriums, spiegele die Strategie den wirtschaftlichen Erfolg Australiens wider und werde daher nicht als Provokation verstanden.^[9] Über das Weißbuch waren neben den beiden Ländern darüber hinaus Japan und die Vereinigten Staaten vom stellvertretenden Verteidigungsminister Mike Pezzullo in Kenntnis gesetzt worden.^[10] In Australien selbst kritisierte Oppositionsführer Malcolm Turnbull, dass die Regierung Rudd nicht in der Lage sei, ihr Vorhaben zu finanzieren, und dass eine Steigerung der Verteidigungsausgaben dem gegenwärtigen wirtschaftlichen Abschwung entgegenstehe.^[11]

Der Verfasser des Defence White Paper 2000 widersprach der Auffassung Chinas als Bedrohung, sprach sich aber für die Anpassung Australiens an neue Gegebenheiten aus.^[12]

Die Medical Association for the Prevention of War, eine in Australien bedeutende Friedensorganisation, bezeichnete das Dokument als „militärischen Sieg“. Sie kritisierte, dass die australische Bundesregierung bereit sei, die Finanzierung des Militärs aufzustocken, während sie gleichzeitig am diplomatischen Dienst des Landes Einsparungen vornehme. Darüber hinaus befand die Organisation das kürzlich erfolgte Bekenntnis zu Abrüstungsbemühungen und der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen für nicht hinreichend.^[13]

Rudds Regierung selbst setzte das Weißbuch unverzüglich um und stockte eine Woche später den Verteidigungshaushalt auf.^[14] Insgesamt hat sie etwa 72 Milliarden Australische Dollar (etwa € 40 Milliarden) an zusätzlichen Verteidigungsausgaben für 20 Jahre veranschlagt.^[15]

Verweise

Literatur

• Defence white paper. Department of Defence, 2009 ISBN 9780642297020

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz des Defence White Paper (englisch)
• Lyon, Rod; Davies, Andrew: Assessing the Defence White Paper 2009 by Rod Lyon and Andrew Davies, 7. Mai 2009 (englisch)
• White, Hugh: The new defence white paper: why we need it and what it needs to do (englisch)
• o. V.: What Australia’s 2009 white Paper means for the Navy, Army and Air Force, 8. Mai 2009 (englisch)
• China threat plays role in focus of Defence White Paper - Interview der ABC mit Hugh White (englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ o. V.: Sharpening the koala's claws, in: Economist Online, 7. Mai 2009. Zugriff: 13. Mai 2009.
2. ↑ Bryant, Nick: Fortress Australia, in: BBC Online, 2. Mai 2009. Zugriff: 13. Mai 2009.
3. ↑ Defending Australia in the Asia Pacific Century: Force 2030, S. 15.
4. ↑ Murray, Paul: Labor announces national security policy, in: The West Australian Online, 12. November 2007. Zugriff: 13. Mai 2009.
5. ↑ Walters, Patrick: Naval boost a bid for regional power, in: The Australian, 25. April 2009. Zugriff: 14. Mai 2009.
6. ↑ Grevatt, Jon: Australia reveals 20-year White Paper, in: Jane's Defence Weekly, Volume 46, Issue 19, 13. Mai 2009.
7. ↑ Pearlman, Jonathan; Davies, Anne: Defence white paper gives US a rocket, in: Brisbane Times Online, 6. Mai 2009. Zugriff: 14. Mai 2009.
8. ↑ Garnaut, John: Defence build-up alarms Beijing, in: The Sydney Morning Herald Online, 1. Mai 2009. Zugriff am 13. Mai 2009.
9. ↑ Allard, Tom: Review afforded friendly reception in Indonesia, in: Brisbane Times Online, 2. Mai 2009. Zugriff: 13. Mai 2009.
10. ↑ Dodd, Mark: Defence official in global white-paper briefings, in: The Australian, 29. April 2009. Zugriff: 13. Mai 2009.
11. ↑ o. V.: Rudd defiant amid Defence spending criticism, in: Australian Broadcasting Corporation, 2. Mai 2009. Zugriff: 13. Mai 2009.
12. ↑ o. V.: Australia sees dynamics behind military spend, in: ChannelAsiaNews.com, 3. Mai 2009. Zugriff: 14. Mai 2009.
13. ↑ Medical Association for the Prevention of War: Australia's Defence White Paper a military victory. Pressemitteilung vom 5. Mai 2009. Zugriff: 14. Mai 2009.
14. ↑ o. V.: Defence a big winner in 2009 Budget, in: The Australian, 12. Mai 2009. Zugriff: 14. Mai 2009.
15. ↑ o. V.: Australia outlines military plans, in: BBC Online, 2. Mai 2009. Zugriff: 14. Mai 2009.