Demokratieförderung

Unter Demokratieförderung (engl: Democracy promotion oder Democracy building) versteht man Ansätze der Entwicklungszusammenarbeit, die auf die Initiierung, Stärkung oder Konsolidierung von Demokratisierungsprozessen abzielen (siehe auch Demokratisierung). Der Begriff wird insbesondere im Zusammenhang mit der Transformation der sozialistischen Staaten des ehemaligen Ostblocks in Demokratien Anfang der 1990er Jahre und im Zusammenhang mit der Entwicklung von Demokratien in der Dritten Welt verwendet.

Demokratieförderung im weiteren Sinne

Demokratieförderung im weiteren Sinne versucht, die Rahmenbedingungen für Demokratiesierungsprozesse zu verbessern. Aus der Modernisierungstheorie leiten sich dabei die sozio-ökonomischen Ansätze ab, die auf Beschleunigung gesellschaftlicher Kräfteverschiebungen und auf den gesellschaftlichen Wertewandel abzielen. Die Stärkung der Menschenrechte, Minderheitenrechte und die Förderung von Emanzipationsbewegungen zielt dagegen auf die Stärkung des Individuums und die Begrenzung von Herrschaft ab. Diese Ausrichtung teilen auch Ansätze der Konfliktbearbeitung, die jedoch auch stabiler Rahmenbedingungen für Demokratisierungsprozesse schaffen wollen.

Demokratieförderung im engeren Sinne

Demokratieförderung im engeren Sinne umfasst politische Interventionen zur Stärkung pro-demokratischer Kräfte und die Einführung bzw. Verbesserung der Leistung demokratischer Institutionen. Indirekte Ansätze zielen auf gute Regierungsführung (Good Governance) ab oder stärken pro-demokratische Akteure in Parteien, Gewerkschaften, Medien und der Zivilgesellschaft. Direkte Ansätze zielen auf die Ablösung eines autoritären Regimes durch ein demokratisches Regime (regime change).

Ziele und Instrumente

Die Ziele der Demokratieförderung konzentrieren sich auf drei Themengebiete:

• Freie Wahlen
• Demokratische Institutionen und
• Zivilgesellschaft

Zur Erreichung und Sicherstellung freier Wahlen werden im Rahmen der Demokratieförderung als Instrumente Wahlberatung und Organisatorische Unterstützung bei Wahlen sowie Wahlbeobachtung eingesetzt. Ein weiteres Instrument ist die Arbeit freier Parteien durch Beratung und organisatorische Unterstützung von Parteien zu fördern.

Im Bereich des Aufbaus demokratischer Institutionen ist die Unterstützung der Schaffung freiheitlicher Verfassungen durch juristische Beratung, die Unterstützung beim Aufbau einer unabhängigen Justiz und die Beratung der Legislative und Exekutive sowie der Gebietskörperschaften Teil der Demokratieförderung. Auch die Einbindung des Militärs in den Prozess der Demokratisierung ist vielfach notwendig.

Der Aufbau einer Zivilgesellschaft wird durch die Förderung von NGOs, der politischen Bildung der Bevölkerung, der Förderung freier Medien und freier Gewerkschaften gefördert^[1].

Literatur

• Matthias Freise: Externe Demokratieförderung in postsozialistischen Transformationsstaaten, Band 27 von Schriftenreihe der Stipendiatinnen und Stipendiaten der Friedrich-Ebert-Stiftung, 2004, ISBN 3825881318 online
• Annette Jünemann: Externe Demokratieförderung durch die Europäische Union, 2007, ISBN: 9783832927943
• Armin K. Nolting: Die Demokratieförderung der EU: Eine Untersuchung am Beispiel von Positivmaßnahmen in Malawi und Simbabwe, Diss, 2003 online

Weblinks

• Paula J. campay and Thomas Carothers, Democracy Promotion, Foreign Affairs, May/June 2003
• Aktive Demokratisierung im Nahen Osten bleibt gefordert

Einzelnachweise

1. ↑ Matthias Freise: Externe Demokratieförderung in postsozialistischen Transformationsstaaten, Seite 39