Dreistaatenlösung

Die Dreistaatenlösung ist ein Vorschlag für eine Lösung des Nahostkonfliktes zwischen Israel und den Palästinensern. Dieser Lösungsansatz sieht vor, die Kontrolle des Westjordanlandes an Jordanien sowie die des Gaza-Streifens an Ägypten zu übertragen.

Andererseits wird der Ausdruck auch benutzt, um einen Ansatz mit einem vom Westjordanland unabhängigen Gazastreifen darzustellen, sodass neben Israel zwei palästinensische Staaten existieren.

Geschichte

Die Dreistaatenlösung repliziert im Wesentlichen die Situation, die zwischen dem Waffenstillstandsabkommen von 1949 und dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 existierte; 1949 besetzte Ägypten den Gaza-Streifen und Jordanien die West Bank und Ostjerusalem, ein eigenes palästinensisch-arabisches Gebiet existierte nicht. Im Jahr 1950 annektierte Jordanien offiziell das Westjordanland und gewährte den arabischen Einwohnern die jordanische Staatsbürgrschaft.

Realisierbarkeit

Die Zweistaatenlösung ist die allgemein vorherrschende und befürwortete Option, doch auch eine Dreistaatenlösung wird immer wieder in Erwägung gezogen, wo eine Lebensfähigkeit eines palästinensischen Staates angezweifelt wird (siehe Abschnitt Befürworter). Anfang 2009 berichtete die New York Times, dass Ägypten und Jordanien zunehmend besorgt darüber seien, möglicherweise wieder Verantwortung für den Gaza-Streifen bzw. das Westjordanland übernehmen zu müssen.^[1]

Befürworter

Der amerikanische Diplomat John R. Bolton, der Botschafter bei den Vereinten Nationen war, befürwortete in einem Artikel der Washington Post einen Drei-Staaten-Ansatz.^[2] Die Zweistaatenlösung sah er als gescheitert an.

Für den islamkritischen amerikanischen Publizist Daniel Pipes stellt die „geteilte jordanisch-ägyptische Herrschaft“ (Shared Jordanian-Egyptian rule) der einzige verbleibende praktische Ansatz dar, welcher schon in der Zeit von 1948-67 ziemlich gut funktioniert habe ([the] only one practical approach, that which worked tolerably well in the period 1948-67), nachdem er eine israelische Kontrolle über die Gebiete, einen palästinensischen Staat sowie einen binationalen Staat als nicht funktionierend eingestuft hatte.^[3]

Auch der israelische Historiker Benny Morris sieht keine Möglichkeit für eine Einstaaten- oder Zweistaatenlösung; in seinem Buch One State, Two States: Resolving the Israel/Palestine Conflic wirbt er statt dessen für eine palästinensisch-jordanische Konfödeartion.^[4]

Im Jahr 2009 machte der Abgeordnete Arieh Eldad in der Knesset den Vorschlag, den Palästinesnern des Westjordanlandes die jordanische Staatsbürgerschaft zu erteilen. Der Vorschlag rief auf jordanischer Seite starken Protest hervor, der jordanische Außenminister Nasser Judeh berief den israelischen Botschafter ein und forderte die israelische Regierung zu einer Erklärung auf. Israels Außenministerium stellte daraufhin klar, das dies nur der Vorschlag eines Knessetmitglieds sei, und nicht die Regierungsposition repräsentiere.^[5]

Alternative Verwendung des Begriffs

Der Ausdruck Dreistaatenlösung wir auch verwendet, um die palästinensische Situation seit der Kontrolle der Hamas über den Gazastreifen zu beschreiben. Im Jahr 2007 übernahm die islamistische Partei und Terrororganisation die Gewalt über das Gebiet bzw. entzog die Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde;^[6] der Gazastreifen wird de facto unabhängig vom Westjordanland regiert, ist aber auf eine Versorgung aus dem Ausland und von der Autonomiebehörde abhängig.

Der deutsche Politikwissenschaftler Volker Perthes sah eine derartige Dreistaatenlösung als auch unter den Palästinesern nicht verhandelbar an.^[7]

Literatur

• Efraim Karsh. Arafat's War: The Man and His Battle for Israeli Conquest. New York: Grove Press, 2003.
• Benny Morris. One State, Two States: Resolving the Israel/Palestine Conflic Yale University Press , 2010. ISBN 978-0300164442

Einzelnachweise

1. ↑ Crisis Imperils 2-State Plan, Shifting a Balance The New York Times, 11. Januar 2009
2. ↑ The Three-State Option The Washington Post, 5. Januar 2009
3. ↑ Solving the "Palestinian Problem" danielpipes.org, erschienen in The Jerusalem Post, 9. Januar 2009
4. ↑ No Common Ground in der Sunday Book Review der New York Times, 20. Mai 2009
5. ↑ Jordan summons Israeli ambassador on bill The Jerusalem Post, 26. Mai 2009
6. ↑ A Three State Solution? Michael Moran, Council on Foreign Relations, 19. Juni 2007
7. ↑ Mit Hamas reden Interview mit Zeit Online, 21. Juni 2007